One war criminal and mass murderer less! Weiterlesen…
Donald Duck to negotiate deal with Tehran
It had to be the most bizarre diplomatic mission in recent U.S. history. [In 1980], Jimmy Carter asked former Heavyweight Champion Muhammad Ali to undertake a five-nation African tour (Tanzania, Kenya, Nigeria, Liberia and Senegal) as his special representative to seek support for a boycott of the Moscow Olympic Games. Ali, who was traveling in India, accepted the assignment. By the time he had spent an hour on African soil, however, he was floundering like a Golden Gloves novice against a ring-wise pro.
Today, Yedioth Ahronoth reports, the Obama Administration is secretly negotiating with Iran and the effort is being headed by no less than presidential advisor on domestic affairs Valerie Jarrett, an old friend of Obama’s Weiterlesen…
Fornoffs kleiner Sargnagel
Fornoff: Moralische Kategorien eines Gossenjungen
In den letzten 48 Stunden haben wir erfahren, wie die Konsequenzen der Aussenpolitik Obamas im Nahen Osten aussehen. More to come. Der Film, über den sich der Pöbel echauffiert, hat kein Mitglied des Mobs gesehen. Ähnlich lief es bei den Mohammed-Karikaturen im Jahre 2005. Es ist ein Fehler, dass sich die US-Administration überhaupt über den Film äussert. Er liegt ausserhalb ihrer verfassungsmässigen Zuständigkeit. Und es spielt keine Rolle, welche Qualität der Film hat. Ob er geschmacklos oder beleidigend ist. Er ist durch das Recht auf freie Meinungsäusserung gedeckt. In Europa wie in den USA. Und das gilt auch für Christus in einer Urinflasche. Weiterlesen…
Christian Wulff – Ein Nachruf
Das war's. Endstation Burgwedel.
Wenn wir alle demnächst auf die „Ära Wulff“ zurückblicken, was bleibt dann in Erinnerung? Ein mausgrauer Technokrat, bieder bis ins Mark, mit einem Backsteinhäuschen von atemberaubender Hässlichkeit. Ein farbloser Provinzler ohne jede Ausstrahlung, dessen grösster Moment im Amt die törichte These war, der Islam gehöre zu Deutschland. Und der dies dazu noch mit einem Goethe-Zitat zu untermauern suchte, aus dem sich das glatte Gegenteil ergibt. Niemand wollte Wulff als Bundespräsidenten, sieht man von der politischen Nomenklatura ab. Statt Gauck wurde Wulff der unwilligen Bevölkerung aufgezwungen. Ein Manöver in Sachen Machterhalt, vergleichbar mit dem fiebrigen Populismusschub, einer Industrienation über Nacht die Kernkraftwerke abzustellen. Bis zum Blackout das Fähnchen in den Wind hängen. Weiterlesen…
„Murdochs dunkles Reich“
Wenn jemand Medienmacht besitzt, ist das für die Bericht erstattende Klasse in unserem Land nicht grundsätzlich ein Problem. Es wird dann zu einem solchen, wenn die Medienmacht gepaart ist mit von den eigenen abweichenden politischen Standpunkten. Dass beispielsweise die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF über eine ganz erhebliche Medienmacht verfügen, liegt auf der Hand. Und sie sind rot-grün dominiert und leben dies in der Berichterstattung auch aus. 40 % der deutschen Journalisten stehen den Grünen nahe Weiterlesen…
Das Nahostproblem hat seinen Sitz in Teheran
Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS), Thomas Oppermann und andere Lichtgestalten der Außenpolitik unseres Landes haben mit der SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, der intimste Kenntnisse der Nahost-Problematik verrät und gleichzeitig den einzig richtigen Weg zu deren Lösung aufzeigt. Der israelische Siedlungsbau muss aufhören. Direkte Friedensgespräche sollen beginnen. So macht man das. Und schon wird alles gut. Weiterlesen…
Um Deutschlands Zukunft….
…mache ich mir keine Sorgen…..mehr!
Da hilft nur Koffer packen!
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2011
Endlich: Regierung schließt Irans Terrorbank
Nach dem geplatzten Indien/Iran-Deal der Bundesbank war die EIH-Bank nicht länger zu halten.
Am 23. Mai 2011 wird der EU-Außenministerrat die Europäisch-Iranische Handelsbank auf die europäische Sanktionsliste setzen und ihre Tätigkeit beenden. Die EIH-Bank wurde 1972 unter der Bezeichnung „Deutsch-Iranische Handelsbank AG“ gegründet. Obwohl sie sich im Besitz iranischer Staatsbanken befindet, deckte die deutsche Bankenaufsicht deren Aktivitäten bis zuletzt. Damit ist es jetzt vorbei: Es gäbe „deutlich zunehmende Hinweise auf … eine wachsende Rolle der EIH-Bank für verbotene Aktivitäten des Iran“, teilte das Auswärtige Amt letzten Freitag mit. „Aus Sicht der Bundesregierung liegen die Voraussetzungen für eine Listung damit vor; das sei auch EU-Konsens, so dass die entsprechende Beschlussfassung in die Wege geleitet wurde.“ Weiterlesen…
Die Tierliebe der Taliban
Zu den skurrilen Erkenntnissen des Antiterrorkampfes gehören auch Drohnenbilder, auf denen deutlich zu sehen ist, wie es so mancher Gotteskrieger mit Eseln oder anderem Getier treibt.
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Was kann denn der Esel dafür, daß ein Taliban hinter ihm hängt? Wird die Drohne trotzdem abgefeuert? Ist der Esel dann Kollateralschaden? Was sagen die Tierschützer dazu? Fragen über Fragen.
Mission Impossible in Abbottabad
Diesem Bericht des „Washinton Examiner“ zufolge agierten die Navy Seals bei der Kommandoaktion gegen Bin Laden nicht etwa mit Hilfe pakistanischer Behörden, sondern völlig ohne deren Kenntnis von der Aktion. Dies lässt Überlegungen zulässig erscheinen, wonach jedenfalls Teile der pakistanischen Regierung oder deren Behörden seit langem Kenntnis vom Aufenthaltorts Bin Ladens hatten.
Sunday afternoon’s raid by U.S. forces that killed Osama bin Laden was the “culmination of years of careful and highly advanced intelligence work,” senior administration officials said in a conference call, describing the genesis of an operation that sounded like it was right out of a “Mission Impossible” movie. Weiterlesen…
We got the Bastard!
Osama nach Kopfschuss. Hurrah!
Ein großartiger, emotionaler Moment! Eine der verabscheuungswürdigsten Kreaturen der Welt ist tot. Ausgeschaltet von einem Spezialkommando der Navy Seals. Ein Moment von großer symbolischer Bedeutung, aber ohne grosse tatsächliche Auswirkungen im Krieg gegen den Terror. Die Bedrohung durch den Terrorismus wird durch den Tod Osama Bin Ladens nicht kleiner, Al Qaida dürfte eher bemüht sein, kurzfristig „Rache“ zu nehmen. Erst vor ein paar Tagen wurde in Deutschland ein Anschlag verhindert. Glücklicherweise hat ein Kopfschuss verhindert, dass Obama und Justizminister Eric Holder in die Verlegenheit kommen, das Fiasko um das Verfahren gegen Khalik Sheik Mohammad, den man in NYC vor ein Zivilgericht stellen wollte, zu wiederholen. Weiterlesen…
Neutralität ohne Herz
Wenn ein deutscher Politiker bzw. eine deutsche Politikerin seine bzw. ihre Passivität angesichts eines Notstands damit erklärt, man sei “nicht neutral” bzw. es könnte “keine Neutralität des Herzens geben”, dann muss man mit dem Schlimmsten rechnen, auch mit einem Blutbad, bei dem die Deutschen den Opfern keine Hilfe leisten, aber emotional bewegt und keineswegs neutral abseits stehen. So etwa muss es die Kanzlerin gemeint haben, als sie erklärte, “Deutschland steht nicht neutral zu Flugverbot über Libyen” und damit die deutsche Enthaltsamkeit im UN-Sicherheitsrat begründete. Sie begründete ihre Entscheidung damit, der Lufteinsatz über Libyen sei “nicht hundertprozentig durchdacht”, ganz im Gegenteil zu ihrer Spontanentscheidung in der Atomfrage zum Beispiel. Weiterlesen…
Nachhilfeunterricht für G. Westerwelle
Versager schauen Dich an! Frieeeden....
Wie schon zuvor, wird auch jetzt deutlich, dass weder die Bundeskanzlerin noch der Aussenminster das Format oder die Qualifikation für die jeweils ausgeübten Ämter besitzen. Lesen, Herr Minister, begreifen, nachdenken und die eigenen außenpolitischen Positionen praktisch vollständig über Bord werfen: Weiterlesen…
‘One of the Great Mistakes in American Foreign-Policy History’
Sen. Lindsey Graham (R., S.C.) is ratcheting up his criticism of the Obama administration’s handling of Libya. In remarks obtained by National Review Online, Graham calls on the president to initiate a no-fly zone. He also chides Obama for his inaction. “Then-senator Obama relished the opportunity to label Iraq as President Bush’s war,” Graham recalls. “If he does not act decisively in Libya, I believe history will show that the Obama administration owned the results of the Qaddafi regime from 2011 forward.”
“One test in foreign policy — at least be as bold as the French,” Graham says. “Unfortunately, when it comes to Libya, we’re failing that test.” Read the whole piece.
Obamas hektische Tatenlosigkeit
Bla bla bla bla bla
Das Weisse Haus ist besorgt: Die Krise in Libyen und die allgemeine Instabilität im Mittleren Osten haben zu steigenden Benzinpreisen geführt. Der Präsident wollte den Amerikanern zeigen, dass er das Problem erkannt hat.
Also veranstaltete er am 11.03.2011 eine Pressekonferenz, auf der er im wesentlichen mitteilte, er werde….nichts tun.
Er wird die strategische Ölreserve nicht anzapfen. Und er wird keine weiteren Ölbohrungen genehmigen um die Abhängigkeit der USA von importiertem Öl zu verringern. Erstens, weil schon mehr gebohrt wird und zweitens, weil man sich der Probleme nicht durch weitere Bohrungen entledigen könne.
Und wie sieht es mit einer Lösung für die Probleme in Libyien aus, die die Ölmärkte beruhigen könnte? Oh ja, machen wir, machen wir. Wir haben, zum Beispiel, unser Botschaftspersonal evakuiert. Und wir haben Gaddafi klargemacht, dass „die Welt zusieht“, weil, wie wir wissen, der libysche Verrückte äußerst betroffen auf sinkende Umfragewerte reagiert.
Gaddaffi muss sich in den Kaftan machen, wenn er hört, dass der Präsident „eine Reihe von Gesprächen über eine Vielzahl von Optionen, die zur Verfügung stehen“ organisiert hat. Weiterlesen…
Bombadiert Libyen, Pt. II
Mittlerweile schiessen Gaddafis Panzer auf Zivilisten. Die veraltete libysche Luftwaffe wird von dem Regime des zweifellos geistesgestörten („He’s nuts“) Machthabers gegen seine eigene Bevölkerung eingesetzt. Die „USS Kearsarge“ und ein weiteres US-Kriegsschiff liegen bereits vor Kreta. Spezialkräfte, auch solche europäischer Länder, wurden auf dem Stützpunkt Souda auf Kreta zusammengezogen. Ein Kampfjet braucht von Kreta 20 Minuten um Libyen zu erreichen. Keine Bodentruppen. Aber eine Flugverbotszone und die umgehende Zerstörung der libyschen Luftwaffe wären Schläge, die Gaddafi vermutlich stürzen und die Zivilbevölkerung schützen würden. Wenn die US-Luftwaffe deutlich länger als ein paar Stunden bräuchte, um die libyschen Flieger komplett zu zerstören, wäre das sehr überraschend. Und jeder, der noch einen Rest an Verstand hat, würde den Irren im Stich lassen. Ob der rückgratlose Zuschauer, der derzeit den US-Präsidenten mimt, den Mut hat, zu handeln? Oder wieder nur beim Abschlachten zusieht, wie schon im Iran im Sommer 2009? Die Rede zum Einsatz ist schon geschrieben und muss nur ganz geringfügig angepasst werden.
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2011
Bomb Libya!
Since our leaders evidently have no clue what to do in Libya, let’s give them a few ideas. The basic rules are easy: don’t do anything that is likely to make things worse, and you can forget about “negotiated settlements” once the bloodshed has reached the dimensions now engulfing Libya. Finally, forget the UN (see point 1).
The first thing to do is deprive Gaddafi of as many instruments of mass murder as possible. The most obvious of these is the Libyan Air Force, which is a small and outdated collection of aircraft, many of which belong in a museum. More specifically: some French F-1 fighters, some old Sukhoi’s, some old MIGs, and some helicopter gunships.
Destroy them. It’s easy. Our Air Force can probably wipe them out in less than half an hour. Weiterlesen…
„Deutschland lässt sich nicht erpressen“
Demütigung in Teheran
„Mit Terroristen ist nicht zu verhandeln“, Helmut Schmidt, 1977.
Seit gestern sind die beiden Journalisten der „Bild am Sonntag“, die vom Iran ungerechtfertigt inhaftiert wurden, wieder frei. Sie waren ein Pfand in den Händen Teherans mit dem Ziel, dies gegen Legitimität für das Regime einzutauschen. Der Handel ist aufgegangen. Die angeblichen Visa-Vergehen waren alberne Petitessen, die in jedem Rechtsstaat als Ordnungswidrigkeit wegverwaltet worden wären. Die Gefangennahme der Reporter durch den Iran hingegen war Geiselnahme, im Kern ein Akt von Staatsterrorismus. Und beileibe kein Einzelfall. Weiterlesen…
Fragen wir Herrn Özdemir!
Özdemir hat ein paar prima Ideen
In einem Gastbeitrag für „Spiegel Online“ hat sich der Vorsitzende der „Grünen“, Cem Özdemir zur Revolution in Ägypten und zur Demokratie in den arabischen Ländern geäußert. Er hat eine brilliante Lösung für die Probleme der Region parat. Weiterlesen…
Roulette am Nil
Ägypten: Demokratie oder Iran 1979?
Das Herz des Neokonservativen schlägt höher, wenn er Menschenmassen sieht, die sich gegen ein totalitäres Unterdrückerregime erheben. Und dabei häufig ihr Leben riskieren. Dies war zB nach den manipulierten Wahlen im Iran im Sommer 2009 der Fall. US-Präsident Obama hat sich damals nicht auf die Seite der Demonstranten gestellt, sondern erklärt, es sei nicht opportun für die USA, sich in iranische Angelegenheiten einzumischen. Als wären die Menschenrechte nicht universell. Die Demonstranten, viele wurden von den Mullahs massakriert, fühlten sich von Obama im Stich gelassen. Auf ihre Rufe, ob er auf ihrer Seite stehe oder auf der der Mullahs, hat er durch sein zögerliches Verhalten eine klare Antwort gegeben.
In Ägypten verhält sich die US-Administration anders. In der letzten Woche erklärte Vize-Präsident Biden (immer für einen Kopfsprung ins Fettnäpfchen gut) noch, Mubarak sei kein Diktator und Außenministerin Clinton wusste davon zu berichten, dass die Regierung Mubarak stabil sei. Mittlerweile jedoch fällt Obama einem der ältesten und wichtigsten Verbündeten der USA in der arabischen Welt öffentlich in den Rücken. Weiterlesen…
Iranium: Canada stands up to Iran
Last week, Canada’s Free Thinking Film Society — love that name — was scheduled to screen Iranium, a new documentary about the regime that has ruled Iran since 1979, its drive to acquire nuclear weapons, and the dangers that poses to the West. But then the Iranian embassy complained and — coincidently — threats and “suspicious letters” were received at the National Archives in Ottawa, where the event was to take place. The Archives cancelled the screening and shut the building. Archives spokeswoman Pauline Portelance explained: “We deemed the risk associated with the event was a little too high.”
Apparently, however, officials above her pay grade recognized that allowing Iranian theocrats to set the limits of free speech in Canada’s capital would run an even higher risk. It was given to Minister of Heritage James Moore to deliver a Churchillian response.“This movie will be shown, the agreement will be kept,” he said. Weiterlesen…
Popes, Atheists and Freedom
Ein brillianter Text von Daniel Henninger über den von den Säkularisten verkannten Kampf des Papstes für individuelle Freiheit. Und über den Sieg, den diese Haltung unter Karol Wojtyla schon einmal errungen hat. Der damals statt Ostpolitik im Brandt’schen Sinne eine kompromisslose Politik für individuelle Freiheit betrieb und eine direkte moralische Herausforderung des in aller Hinsicht korrupten Kommunismus formulierte. Exzellent hierzu auch John O’Sullivan – The President, the Pope, and the Prime Minister.
„This being the season of hope, Islamic extremists of course have been engaged in their annual tradition of blowing up Christian churches.
An attack by a radical Muslim sect on two churches in northern Nigeria killed six people on Christmas Eve. On the Philippines‘ Jolo Island, home to al Qaeda-linked terrorists, a chapel bombing during Christmas Mass injured 11. Weiterlesen…
Elf Vorhersagen für 2011
Lasst uns in die Zukunft schauen
1. Guido Westerwelle erkennt, dass er es nicht kann und löst den zurückgetretenen Wolfgang Schäuble ab. Im ersten Amtsjahr schafft er 80 % der deutschen Steuergesetze und –verordnungen ab.
2. Gilad Shalit befreit sich eigenhändig aus der Geiselhaft der Hamas. Kurze Zeit später kehrt er mit israelischen Spezialkommandos unbemerkt in den Gaza-Streifen zurück. Sämtliche Geiselnehmer kommen daraufhin bei mysteriösen Unfällen teilweise qualvoll ums Leben.
3. Khameneis Leberkrebs metastasiert und zerfrisst ihm das Gesicht. Fidel Castro fällt endlich tot um. Weiterlesen…
Neulich in der Redaktion
11.40 Uhr
„Was ist das denn?!“ Ungläubig starrte der Ressortleiter Ausland auf den Bildschirm des jungen Mitarbeiters: „Eine Kurzmeldung über Raketenangriffe aus Gaza auf israelisches Gebiet? Ja, sind Sie denn mit dem Klammerbeutel gepudert?!“ Der Junior-Redakteur wand sich verlegen auf seinem Stuhl. „Wieso denn, Chef? Stand doch in den Agenturmeldungen.“ – „Mein Gott, man merkt wirklich, dass Sie noch viel lernen müssen, Eschenröder. Das da ist keine Meldung. Die Meldung kommt noch!“
15.10 Uhr
Mit einer gewissen Beunruhigung sah Eschenröder seinen Ressortleiter auf sich zusteuern. „So, Herr Praktikant, jetzt gehen wir mal die Agenturmeldungen durch… Und was sehen wir da? Oh, oh: Israelische Luftwaffe greift Stellungen radikalislamischer Kämpfer an. Merken Sie was, Eschenröder?“ – „Klar, die haben zurückgeschlagen.“ – „Ebend! Und das werden Sie jetzt mal hübsch ausformulieren. Viel Spaß dabei.“
15.30 Uhr
Der Wutausbruch des Ressortleiters war noch in der Teeküche zu hören. „Aaaaaargh! Leute, Ihr glaubt nicht, was dieser elende Praktikant hier geschrieben hat: Weiterlesen…
From WikiLeaks to the Killing Fields
Innocent civilians become the tragic casualties of war. Insurgents plant thousands of IEDs. Special-ops teams hunt down insurgents. The Taliban may have a few Stinger missiles. Pakistan plays a double game with the Taliban. The U.S. government can’t keep its secrets. The New York Times has about as much regard for those secrets as a British tabloid has for a starlet’s privacy. The Obama administration blames everything on Bush.
Is any of this news? Not exactly.
Still, you’d be forgiven for thinking it is, given the Pentagon Papers-style treatment now being accorded to the WikiLeak of 92,000 classified documents on the Afghan War. John Kerry says the documents „raise serious questions about the reality of America’s policy toward Pakistan and Afghanistan.“ WikiLeaks founder Julian Assange sees „evidence of war crimes.“ A Time magazine columnist, making explicit the comparison with the Vietnam War, offers that the leak underscores „how futile the situation in Afghanistan is.“
Bush Is Back
Memoiren lösen Revisionsmusschübe aus
In Zusammenhang mit der sogenannten Berichterstattung über die Memoiren von Präsident George W. Bush („Decision Points“) erleben wir erneut und keinesfalls überraschend Revisionismusschübe eigener Art. Häufig im Zentrum steht dabei die mittlerweile zur politischen und historischen Folklore zu zählende These, Präsident Bush habe seine Nation und die Welt in Hinblick auf die Gründe für den Irak-Krieg belogen. Der Krieg sei im übrigen völkerrechtswidrig. Sagen jedenfalls die Völkerrechtler, die ihre Informationen von den üblichen Verdächtigen des politisch-korrekten Konsensjournalismus beziehen. Die grosse Masse der Bundesbürger hat auch eine durch mediale Gleichschaltung zerebral implementierte detaillierte Kenntnis über die großen und kleinen Zusammenhänge um den Kriegseintritt (Kein Blut für Öl, Wollte seinen Vater rächen, Gelogen über Massenvernichtungswaffen, War is not the answer). Ich möchte gar nicht auf die „menschlichen Schutzschilde“ zu sprechen kommen, die, so meine Einschätzung, beim Anketten an ein Dixi-Klo mehr für die Menschheit getan hätten, als bei dem Versuch, das Saddam-Regime zu schützen. Weiterlesen…
Gute Nacht im Morgenland
Mit einer republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus (sicher) und einer möglichen republikanischen Mehrheit im Senat (unwahrscheinlich) könnte sich Präsident Obama in der zweiten Hälfte seiner ersten Amtszeit verstärkt aussenpolitischen Themen zuwenden. Dies deshalb, weil die Republikaner nationale Gesetzgebungsvorhaben ab Januar verhindern oder erschweren könnten.
Für den Nahen und Mittleren Osten bedeutet dies, worauf Barry Rubin in einem am Montag in der „Jerusalem Post“ erschienenen Artikel hinwies, nichts Gutes. Weiterlesen…
Merkel und Irans Terrorbank
Man muss in Deutschland nicht lange suchen, um Politiker oder Wirtschaftsbosse zu finden, die sich bei den Mullahs in Teheran anbiedern. Klein-Chamberlain ist eher die bedauerliche Regel, als die erfreuliche Ausnahme. Weiterlesen…
‚Islamization‘ of Paris a Warning to the West
An ordinary French citizen who has been watching the Islamization of Paris decided that the world needed to see what was happening to his city. He used a hidden camera to start posting videos on YouTube. His life has been threatened and so he uses the alias of „Maxime Lepante. “
Guido im falschen Amt
Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat pflichtgemäß den ersten tödlichen Terroranschlag auf Israelis seit fast zwei Jahren verurteilt: “Ich verurteile den gestrigen Anschlag im Westjordanland auf das Schärfste. Einziges Ziel dieses Anschlags ist es, den geplanten Beginn direkter Verhandlungen zu blockieren. Ich hoffe, dass alle Seiten die Kraft zu einer besonnenen Reaktion finden und sich nicht vom Weg der Verhandlungen und des Friedens abbringen lassen.“
Zu den diplomatischen Gepflogenheiten gehört eigentlich, den Angehörigen der Opfer eines Anschlags Beileid auszusprechen, auch wenn das nur wie eine hohle Floskel klingt. Doch selbst eine hochschwangere Frau unter den vier Toten und sieben Waisenkinder sind Westerwelle offenbar kein Mitgefühl wert. Man kann nur spekulieren, weshalb Westerwelle nicht einmal die Identität der Opfer des Anschlags erwähnt. Vielleicht weil es Juden, Israelis, oder gar „jüdische Siedler“ waren? Weiterlesen…