Edathygate und die Kollateralschäden

"Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken...".

"Der Sozi ist nicht grundsätzlich dumm, er hat nur sehr viel Pech beim Nachdenken...".

Dies wird mit Sicherheit noch eine muntere Geschichte. Was relativ sicher scheint: Edathy (SPD) wurde vor Ermittlungen gegen ihn gewarnt. Der – damalige – Innenminister Friedrich (CSU) hat die SPD-Spitze, jedenfalls Parteichef Gabriel über Ermittlungen informiert, in denen der Name Edathy  im Zusammenhang mit Sexualstraftaten gegenüber Kindern gefallen sei. Gabriel informiert Oppermann (SPD) und den jetzigen Aussenminister Steinmeier (SPD). Deren Erklärung, man habe sich dafür entschieden, Edathy nicht zu informieren,  ist impertient und dummdreist. Was denn sonst? Als Organ die Ermittlungen gegen einen Parteifreund behindern? Im übrigen ist genau das geschehen. Ich frage mich:

Warum hat Friedrich die SPD-Spitze informiert?

Auf welcher Rechtsgrundlage hat Friedrich dies getan? Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik

Seehofer rettet Gabriel vor Slomka

Seehofer beschwert sich über "Qualität der Diskussion"
Horst gefällt die „Qualität der Diskussion“ nicht

Es gibt nichts kläglicheres, als die politische Berichterstattung in den deutschen Medien. Und es scheint mir höchst fraglich, ob das Treiben der politischen Klasse mit dem gebotenen Nachdruck und der gebotenen Unabhängigkeit begleitet wird. Tiefpunkte sind sicherlich die „Kommentare“ in den „tagesthemen“ oder die beklagenswert banalen Interviews mit führenden Politikern in den Nachrichtensendungen von ARD und ZDF. Zu viele gleichgeschaltete und eingeschüchterte Berufsträger. Eine der ganz wenigen Ausnahmen ist der großartige Christoph Heinemann (DLF), und immer wieder ist auch Thomas Walde (ZDF) recht ordentlich. In der Regel jedoch lässt sich der Fragesteller mit ebenso verlogenen wie banalen Versatzstücken abspeisen, ist nicht hinreichend über das Thema informiert und wagt es schon gar nicht, einmal so massiv nachzuhaken, dass er tatsächlich eine Antwort auf seine Frage erhält.

Das alles mag auch ein wenig mit der Kultur von uns Deutschen zusammenhängen, mit Obrigkeitshörigkeit und dem Glauben an die Allmacht des Staates. Hauptgrund dürfte aber sein, daß die politische Klasse den öffentlich-rechtlichen Rundfunk regiert, als sei dies ihr Filialbetrieb. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik, Sozialdemokratisch-medialer Komplex

Heil Hitler in Palästina!

Al-Quds University, 6. November 2013.

Al-Quds University, 6. November 2013.

Al-Quds is a Palestinian university in east Jerusalem. It is often hailed as a “liberal” or “moderate” university by western diplomats and journalists. It was established with the help of Israel in 1984, along with other universities Israel helped set up for Palestinians in Gaza and the West Bank with the aim of increasing the educational level of Palestinians.

Academics and students have received and continue to receive grants from European governments, charities and foundations. Al-Quds University is also currently in partnership with liberal (and largely Jewish) institutions in the U.S., including Brandeis University and Bard College.

I would urge you to take a quick look at these photos. These kinds of scenes can be seen regularly at Palestinian universities and elsewhere in the West Bank but Western news organizations strenuously avoid reporting on them. Wei­ter­le­sen…

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Zum Kotzen: Neues aus der Augsburger Strafjustiz

Seit dem 17.09.2012 wurde vor der 10. Strafkammer des Landgerichts Augsburg gegen Karlheinz Schreiber ein Strafverfahren, u.a wegen Steuerhinterziehung durchgeführt. Im Juli dieses Jahres wurde unter Vorlage eines Attests, das Herrn Schreiber eine akute Gastroenteritis (Magen-Darm-Grippe) bescheinigte, die Aufhebung des Hauptverhandlungstermins vom 22.07.2013 beantragt. Diesem Antrag kam die 10. Strafkammer des Landgerichts Augsburg nach. Zwei Tage später befragte der gerichtlich bestellte Sachverständige Dr. S. den Angeklagten telefonisch nach seinem Gesundheitszustand und teilte dem Gericht anschließend mit, dass er den Angeklagten nicht für verhandlungsfähig halte. Daraufhin beauftragte die Vorsitzende der 10. Strafkammer des Landgerichts Augsburg, Frauke Linschmann, am 24.07.2013 den Sachverständigen Dr. S., den Angeklagten persönlich zu untersuchen und ordnete an, dass der Angeklagte das aufgrund seiner Erkrankung an diesem Tag Erbrochene in einem Eimer aufzubewahren und dem Sachverständigen Dr. S. zur Untersuchung desselben zu übergeben habe. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik

Netanjahu unter Mordverdacht

Es ist ein Kreuz mit den „Nahost-Experten“ im staatsnahen Rundfunk. Kaum eine Sendung zum Thema, bei der man sich nicht dem senilen Raunen der Kassandra Scholl-Latour ausgesetzt sieht oder – noch schlimmer – dem bodenlosen Unsinn des Lobbyisten Michael Lüders, der sich nicht dafür schämt, die schmutzige Propagandaarbeit der Mullahs zu erledigen. Wei­ter­le­sen…

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Deutschland: Zweite Klasse? Was sonst?

© Thomas M. Eppinger, 6.7.2013:

Edward Snowden hat laut eigener Aussage nur deshalb für den amerikanischen Geheimdienst gearbeitet, um die durch seine Tätigkeit gewonnenen Informationen zu verraten. In jedem Land der Welt wäre dies ein Fall von Hochverrat, jedes Land der Welt würde alle in seiner Macht liegenden politischen, diplomatischen und rechtlichen Mittel ergreifen, um ihn vor Gericht zu stellen.

In diesem Zusammenhang von Menschenjagd zu sprechen oder die Fahndung nach ihm gar mit der Fatwa gegen Salman Rushdie zu vergleichen (wie heute auf Facebook gelesen), ist ebenso obszön wie heuchlerisch. Obszön, weil der Vergleich die legale Verfolgung eines vermutlichen Straftäters mit einem weltweiten Mordaufruf gegen einen Schriftsteller gleichsetzt. Heuchlerisch, weil niemand von den vermeintlichen Enthüllungen Snowdens überrascht sein kann.

Zweite Klasse. Was sonst?

Dass nun ausgerechnet Deutschland jammert, von Amerika als Partner zweiter Klasse behandelt zu werden, ist mehr als lächerlich. Was denn sonst? Wei­ter­le­sen…

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Westerwelles Welt – Heute: Ägypten

Nahostexperte Westerwelle

Nahostexperte Westerwelle

Die Muslimbrüder. Früher Kollaborateure der Nazis, die ihre politische Position seit damals um keinen Zentimeter geändert haben. Eine Bewegung, die die Scharia wieder einführen will, die Vernichtungsphantasien gegenüber den Juden hegt. Anti-Christlich, Anti-Schiitisch. Die Muslimbrüder wollen die Homosexuellen massakrieren und aus Frauen Bürger zweiter Klasse machen. Wei­ter­le­sen…

• • Europa, Innenpolitik, Islam, Naher und Mittlerer Osten, Terrorsponsoren

Fall Hoeneß: Die hässliche Fratze des Steuerstaates…

Walter-Borjans: Schreibtischtäter des totalen Steuerstaates

Walter-Borjans: Schreibtischtäter des totalen Steuerstaates

…konnte man gestern wunderbar sehen, wenn man die Debatte über die Steuerhinterziehung des Bayernpräsidenten Uli Hoeneß verfolgte. Zu Gast in der Runde bei Jauch war unter anderem Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) aus Nordrhein-Westfalen. Walter-Borjans verwickelte sich in geradezu aberwitzige Widersprüche. Einerseits war er der Auffassung, dass diejenigen, denen die Steuergesetze nicht gefallen, sich halt bemühen müssten, sie auf demokratischem Wege zu ändern. Als die Debatte sich einen Augenblick später um die Frage der Rechtsverletzung drehte, die darin bestand, dass die Selbstanzeige Hoeneß‘ unter Bruch des Steuergeheimnisses öffentlich wurde, verstieg sich Walter-Borjans zu der These, es sei ja ohnehin höchst umstritten, dass Selbstanzeigende straffrei blieben. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik

NSU-Prozess: Endlich Ruhe auf den billigen Plätzen!

Das Bundesverfassungsgericht hat „dem Vorsitzenden des 6. Strafsenats des Oberlandesgerichts aufgegeben, nach einem von ihm im Rahmen seiner Prozessleitungsbefugnis festzulegenden Verfahren eine angemessene Zahl von Sitzplätzen an Vertreter von ausländischen Medien mit besonderem Bezug zu den Opfern der angeklagten Straftaten zu vergeben.“ Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 24/2013 vom 12. April 2013

Entscheidend ist, dass es sich um eine Entscheidung im Eilverfahren handelt. Das Verfassungsgericht trifft hier grundsätzlich keine Entscheidung in der Sache!

Das Verfassungsgericht wägt lediglich die Folgen eines Erlasses der einstweiligen Anordnung gegenüber den Folgen ab, die einträten, würde die Anordnung nicht erlassen. Es trifft im Eilverfahren keine abschliessende Entscheidung in der Rechtsfrage. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik, Sozialdemokratisch-medialer Komplex

Reflexionen zur Sitzordnung in deutschen Gerichtssälen

Medien und Politik haben ein feines Gespür für die richtigen Prioritäten in unserem Gemeinwesen. Nachdem zunächst das Ritzengrün zwischen Pflastersteinen in Hannover ausgegraben und umgesiedelt wurde, steht jetzt die Sitzordnung in dem NSU-Strafverfahren vor dem Oberlandesgericht München im Mittelpunkt der Debatte. Es wird hyperventiliert, was das Zeug hält. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik, Sozialdemokratisch-medialer Komplex

Zypern: Totalitarismus, Unterdrückung, Despotie

Zypern bereitet sich auf umfangreiche Kapitalverkehrskontrollen vor und hat diese zum Teil auch schon in Kraft gesetzt hat. Die zyprische Notenbank muss jede einzelne Überweisung genehmigen. Auf der anderen Seite kontrollierten Mitarbeiter der Europäischen Zentralbank und der Europäischen Kommission, dass das Zahlungssystem nicht dazu genutzt wird, trotz der derzeit geschlossenen Banken Geldvermögen außer Landes zu bringen (siehe hierzu das update am Ende des Textes). Was bedeutet dieser, mit fundamentalen rechtsstaatlichen Prinzipien kollidierende Eingriff? Wei­ter­le­sen…

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Obamas bittere Botschaft an Jerusalem

Obama - Kein Freund Israels

Obama - Kein Freund Israels

Aus dem Weissen Haus hört man, Barack Obamas erster Besuch in Israel untermauere das Bekenntnis seiner Regierung zu Israels Sicherheit. Selten war ein politisches Manöver weiter von der Wirklichkeit entfernt. Obama hat sowohl in seinen Reden wie in seiner Politik fortgesetzt deutlich gemacht, dass er von allen US-Präsidenten seit 1948 der gegenüber Israel feindseligste ist. Nach seiner Wiederwahl reist er erst jetzt und zu seinen Bedingungen nach Israel. Ohne denkbare innenpolitische Konsequenzen für das Aussprechen von Dingen, von denen er weiss das weder die Israelis noch die Mehrheit der Amerikaner sie hören wollen. Wei­ter­le­sen…

• • Islam, Naher und Mittlerer Osten, Terrorsponsoren, USA

Euro-Rettung – Nächster Stop: Bürgerkrieg

Die Party beginnt: Bulldozer vor zyprischer Bank

Die Party beginnt: Bulldozer vor zyprischer Bank

Die “Rettung” Zyperns stellt eine neue, dramatische Eskalation in der endlosen Katastrophe namens „Euro-Rettung“ dar. Im Zufluchtsort russischer Schwarzgeldmilliardäre werden € 10 Mrd. versenkt. Das Vermögen, auch von Kleinsparern, wird teilweise konfisziert. Bis zu einer Einlage von € 100 000 werden 6,75%, darüber 9,9%, beschlagnahmt. Damit ist ein weiterer, bisher ungekannter Tabubruch vollzogen. Diese „einmalige“, sog. „Stabilitätsabgabe“ wird auf jedem Konto unverzüglich eingefroren und noch vor Öffnung der Banken am Dienstag (der Montag ist auf Zypern ein Feiertag) abgezogen. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Europa, Innenpolitik, Sozialdemokratisch-medialer Komplex

Die Präsidentschaft ist für Obama eine Nummer zu groß

obamaIn Herman Wouks im 2. Weltkrieg spielenden Roman-Klassiker „Die Caine war ihr Schicksal“ gibt es eine Szene, in der sich eine Gruppe der Schiffsoffiziere an Land erholt; weit weg von dem zunehmend eigenartig agierenden Kapitän Queeg.

Urplötzlich fragt der unzufriedene Leutnant Keefer die anderen: „Habt Ihr nicht auch den Eindruck, dass Kaptain Queeg den Verstand verloren hat?“

Tatsächlich ist Queeg nicht geistesgestört, zumindest nicht zu jenem Zeitpunkt. Er ringt vielmehr, mit immer desaströseren Konsequenzen, mit den Herausforderungen eines Jobs, der schlicht eine Nummer zu groß für ihn ist. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Islam, Naher und Mittlerer Osten, Nato, Terrorsponsoren, USA

Claudia Roth und der Massenmörder

Es mag müßig sein, über Claudia Roth zu lamentieren; nicht nur ist die Frau unter aller Kritik, ihr Engagement für die Islamische Republik ist so vielfältig wie bekannt. Ob sie in Teheran verschleiert ihren Gastgebern lauscht, während nebenan Oppositionelle, »falsch« gekleidete Frauen, Homosexuelle oder Bahai gequält und ermordet werden oder ob sie Regimegegner an die Häscher verpfeift: Roth ist neben Michael Lüders die wohl einflussreichste Propagandistin der Mullahs in Deutschland. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Islam, Naher und Mittlerer Osten, Terrorsponsoren

Reactionary Liberalism

The media herd is stunned to discover that Barack Obama is a man of the left. After 699 teleprompted presidential speeches, the commentariat was apparently still oblivious. Until Monday’s inaugural address, that is. Monday’s address also served to disabuse the fantasists of any Obama interest in fiscal reform or debt reduction. This speech was spectacularly devoid of any acknowledgment of the central threat to the postindustrial democracies (as already seen in Europe) — the crisis of an increasingly insolvent entitlement state.

On the contrary. Obama is the apostle of the ever-expanding state. His speech was an ode to the collectivity. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, USA

Obamas zweite Amtszeit – Die USA bekommen ihre Quittung

Obama: Die zweite Amtszeit wird noch schlimmer.

Obama: Die zweite Amtszeit wird noch schlimmer.

Obamas zweite Amtsantrittsrede enthält wunderbare Passagen:

„America’s possibilities are limitless, for we possess all the qualities that this world without boundaries demands: youth and drive; diversity and openness; an endless capacity for risk and a gift for reinvention. My fellow Americans, we are made for this moment, and we will seize it – so long as we seize it together.“

Glauben sollte man davon kein einziges Wort. Obama tut es selber nicht. Und handelt seit seiner Wiederwahl jeden Tag strikt gegen sein eigenes Credo. Die obigen Zeilen untermauern nur eines: Seine Unaufrichtigkeit! Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, USA

Peer und Philipp dürfen weitermachen

Was mir am meisten am Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen gefällt, ist das leichte Plus der SPD. Damit dürfte es bei Steinbrück als Kanzlerkandidat bleiben und die Debatte darüber, ob er der geeignete Kandidat ist, wird trotzdem weiter gehen. Das wird der SPD bis zur Bundestagswahl schaden, sie schwächen. Der Albtraum rot-grün rückt etwas weiter in die Ferne. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik

Watergate II: CIA-Chef Petraeus tritt zurück

David H. Petraeus. Rücktritt. Gründe dubios.

David H. Petraeus. Rücktritt. Gründe dubios.

Drei Tage nach der Präsidentenwahl tritt der höchstangesehene lebende General der Vereinigten Staaten, David H. Petraeus, zurück. Petraeus war Chef der  CIA, die, nach aktuellem Kenntnisstand zu Unrecht, in der Zeit zwischen dem am 09.12.2012 erfolgten  Terroranschlag auf die US-Botschaft in Bengasi für das katastrophale Versagen der Obama-Administration verantwortlich gemacht wurde. Sowohl von Vize-Präsident Biden in der Debatte gegen Paul Ryan, als auch von Hillary Clinton, die ebenfalls keine zweite Amtszeit anstrebt. Sie sei „amtsmüde„, wird kolportiert. Tatsächlicher  Grund dürfte eher sein, dass sie die Kandidatur für die Präsidentschaft 2016 im Auge hat und sich von dem absehbaren Fiasko der zweiten Obama-Amtszeit nicht kontaminieren lassen will. Petraeus gibt als Grund für den Rücktritt eine außereheliche Affäre an. Manche glauben auch an den Weihnachtsmann. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, USA

Zurück in die Zukunft – Obama Vol. 2

Planlos in die Zukunft. Obama und Biden.

Planlos in die Zukunft. Obama und Biden.

2008 hat Obama gewonnen, weil die USA seiner erhabenen Rhetorik unbedingt glauben wollten. Einen, Versöhnen, Heilen. Die Vereinigten Staaten, die Welt und das Klima. Die Wähler haben ignoriert, das ein Mann nach dem wichtigsten Amt der Welt strebte, der auf keinerlei Lebensleistung zu verweisen vermochte. Sieht man davon ab, dass er bereits mit Anfang Vierzig zwei Bücher geschrieben hatte. Über sich selbst. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Naher und Mittlerer Osten, USA

US-Wahl: Steinhöfel zu Gast bei Lanz im ZDF

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Verlangt es beinahe suizidale Züge, in einem Land, in dem sich über 90% für Obama aussprechen, am Wahlabend in eine Talk-Show zu gehen um den Standpunkt zu vertreten, er sei ein Versager, ein Zwergenpräsident? Ich denke nein und freue mich daher auf den Disput heute abend und denke an Asterix. Auch 99% Zuspruch machen aus einer völlig gescheiterten Präsidentschaft keinen Erfolg. Die zurückliegenden vier Jahre zeigen dies. Wer möchte, schaut sich die Debatte heute abend an. Entweder live im ZDF heute, am 06.11.2012, ab 22.45 Uhr bei „Markus Lanz“ oder online im livestream. Hier die Besetzung: Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Sozialdemokratisch-medialer Komplex, USA

Warum Obama keine zweite Amtszeit verdient

Go home, Barack. Vier Jahre Narzissmus sind genug.

Go home, Barack. Vier Jahre Narzissmus sind genug.

Das erste Mal in seinem Leben muss Barack Obama für Etwas gerade stehen und sein Handeln verteidigen. Die Entscheidungen in seiner ersten Amtszeit. Und deren Ergebnisse, die er zu verantworten hat. Es ist unmöglich, sich sein Leistungsprofil anzusehen, ohne zu dem Ergebnis zu kommen, dass es sich um ein vollkommenes Disaster handelt. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein

Donald Duck to negotiate deal with Tehran

It had to be the most bizarre diplomatic mission in recent U.S. history. [In 1980], Jimmy Carter asked former Heavyweight Champion Muhammad Ali to undertake a five-nation African tour (Tanzania, Kenya, Nigeria, Liberia and Senegal) as his special representative to seek support for a boycott of the Moscow Olympic Games. Ali, who was traveling in India, accepted the assignment. By the time he had spent an hour on African soil, however, he was floundering like a Golden Gloves novice against a ring-wise pro.

Today, Yedioth Ahronoth reports, the Obama Administration is secretly negotiating with Iran and the effort is being headed by no less than presidential advisor on domestic affairs Valerie Jarrett, an old friend of Obama’s Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Islam, Naher und Mittlerer Osten, Terrorsponsoren, USA

Watching the Collapse of the Obama Campaign

The Navy needs more ships, Mitt Romney said in last Monday’s debate. It has fewer now than in 1916.

President Barack Obama pounced. „Well, governor, we also have fewer horses and bayonets, because the nature of our military’s changed,“ he said, his voice dripping with sarcasm. „We have these things called aircraft carriers where planes land on them … “

In the spin room, some journalists laughed and applauded. Liberals imagine themselves to be intellectually and morally superior to conservatives. They love to put them down.

But „sarcasm and condescension only work if the speaker’s presumption of lofty superior knowledge is borne out by his command of actual facts,“ said Pastor Donald Sensing, a retired Army colonel.

Mr. Obama was wrong on both the thrust of his argument, and on the examples he used. Wei­ter­le­sen…

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