Obamas Werte auf dem Weg nach unten

Obamas Werte sinken kontinuierlich

Obamas Werte sinken kontinuierlich

Die Beliebtheitswerte von Barack Obama sinken drastisch. Während bei vielen mit besonderen Vorschußlorbeeren versehenen Präsidenten nach einer Weile eine gewisse Ernüchterung eintritt und die Werte sinken, ist der Beliebtheitsverlust Obamas in der jüngeren amerikanischen Geschichte ohne Vorbild.

Die Anzahl derer, die Obamas Politik stark unterstützen, ist von 43 % im Januar auf nur noch 30 % im August gesunken. Innerhalb des gleichen Zeitraums ist die Zahl derer, die Obama nachhaltig ablehnen von 20% auf 39 % angestiegen. Die Beliebtheitswerte von Obama sind von +23 auf -9 gefallen. Erstmals im August fielen auch Obamas Gesamtbeliebtheitswerte unter 50 %. Wei­ter­le­sen…

• • USA

Merkel = Kohl²

Vor einem Jahr tobte in den Vereinigten Staaten ein Wahlkampf, der die Welt faszinierte. Der zwei unterschiedliche Persönlichkeiten und deren unterschiedliche Auffassungen von Freiheit, Organisation des Gemeinwesens und Amerikas Stellung und Aufgabe in der Welt gegeneinander antreten ließ. In vier Wochen wird auch hierzulande ein neuer Bundestag gewählt. Die Perspektiven für die Zeit danach sind deprimierend. Die Bilanz der Grossen Koalition ist erbarmungswürdig. Ihr Personal Angst einflössend. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik

Wenn Ideologie über Pragmatismus triumphiert

Gott in Weiß

Gott in Weiß

Es ist dramatisch, mit welcher Geschwindigkeit  Präsident Barack Obamas Zustimmungsraten  in den Meinungsumfragen von 70 % auf nur noch 50 % gefallen sind. Niedrige Zustimmungsraten sind in der jüngeren politischen Geschichte der USA nichts Ungewöhnliches. Bemerkenswert ist, wie rapide der Abstieg erfolgte. Hauptursache ist das ideologische dilettieren der US-Administration mit der Neuerfindung der Krankenversicherung. Die öffentliche Zustimmung zu den Plänen der Regierung ist mit 42 % auf ein neues Tief gefallen. Die Mehrheit der Wähler (54 %) befürwortet keine neue Gesetzgebung statt die Verabschiedung der vorgesehenen. Und nur wenige Monate, nachdem der Allwissende, Nie-Irrende und Allmächtige Obama mit großem TamTam als Heilsbringer inthronisiert wurde, liegen die Republikaner – trotz nicht gerade berauschenden Personals – mit 43 % zu 38 % so weit vor den Demokraten, wie seit sieben Jahren nicht mehr. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, USA

Clintons präsidiale Schmierenkomödie

Clinton: Servil in Pjöngjang

Clinton: Servil in Pjöngjang

“Die Freilassung der beiden Journalistinnen durch die Nordkoreaner am Dienstag war das Ergebnis einer Tour-de-Force…der drei talentiertesten und wahrhaftig größten politischen Führer unserer Zeit – Aussenministerin Hillary Rodham Clinton, ihres Ehemannes, des früheren Präsidenten Bill Clinton und Präsident Barack Obama.“

Man fragt sich, was Lanny Davis geraucht hat. Wei­ter­le­sen…

• • Terrorsponsoren, USA

Pajamas Media übernimmt „Terrorfahndung, Volksverdummung und der Gebührenzahler“

Pajamas Media ist eine der wichtigsten und besten politischen Webseiten der USA. Herausragende Autoren wie Victor Davis Hanson, Michael Ledeen, Claudia Rosett oder Roger Kimball schreiben dort regelmäßig. Der Beitrag „Terrorfahndung, Volksverdummung und der Gebührenzahler“ ist dort am 01-08-2009 als „Germans in Hysterics Over Terrorist Money Tracking Program“ erschienen.

• • Innenpolitik, Terrorsponsoren, USA

Terrorfahndung, Volksverdummung und der Gebührenzahler

Riduan Isamuddin - Der Killer von Bali 2002. Gefasst dank TFTP.

Riduan Isamuddin - Der Killer von Bali 2002. Gefasst dank TFTP.

Seit einigen Tagen erlebt man in Zusammenhang mit der Berichterstattung über das Terrorist Finance Tracking Program (TFTP) und den Zugriff der US-Geheimdienste auf einige der über SWIFT abgewickelten Geldtransfers einen wütenden Amoklauf der deutschen Politiker und Medien.

„Im Blitzverfahren“ werde der Aktionsraum von US-Terrorfahndern „massiv ausgeweitet“, von „hoch sensiblen Bankdaten“ ist die Rede und von „amerikanischen Schnüfflern“, die „den kompletten Zahlungsverkehr ausspionieren“ dürften. Es gebe keine tragfähige Rechtsgrundlage (Unsinn !) und man „befürchte Missbrauch“ (alles aus „Spiegel Online“). Klaus Kleber hielt es am 27-07-2009 im „Heute Journal“ für relevant, dass der Server von SWIFT in den USA derzeit noch nicht weit entfernt vom Sitz der CIA stehe („Ganz in der Nähe wohnt auch die CIA“). Der „Terrorismusexperte“ des ZDF durfte ungestört behaupten, mit Hilfe des Programms sei überhaupt erst eine Festnahme gelungen. Der frühere Landwirtschaftsminister und jetzige Terrorexperte der CSU, Horst Seehofer, spricht von „absolutem Unding“ und „Skandal“, Wei­ter­le­sen…

• • Innenpolitik, Terrorsponsoren, USA

Hamas beschuldigt Israel: Abwurf von Geil-O-Gum im Gaza-Streifen

Was wir schon immer geahnt haben, bestätigt jetzt die ehrenwerte Hamas. Ihr Sprecher Islam Shahwan wirft dem israelischen Geheimdienst vor, Kaugummi mit aphrodisierender Wirkung in den Gaza-Streifen zu schmuggeln, damit den Sexualtrieb des Terroristennachwuchses anzustacheln und so „die Jugend zu korrumpieren“. Als wenn das noch nötig wäre. Die Gläubigen Muslime, auch insoweit sachkundig, behaupten gleich zwei Stimulantien in den Kaugummis nachgewiesen zu haben, wie der Telegraph berichtet.

• • Naher und Mittlerer Osten

„Desertec“ – € 400 Milliarden in den Wüstensand setzen

Sauberer Solarstrom aus der Sahara. Deutsche Konzerne sind Schrittmacher in Sachen Volksverdummung, europäische Firmen machen mit: Die „Desertec-Initiative“ wird uns als Quantensprung grüner Technologie schmackhaft gemacht. Von naiven Nachrichtenmoderatoren, die diesen ideologisch-doktrinären Unfug an den gleichgeschalteten Zuschauer bringen. Haarsträubend ! Wei­ter­le­sen…

• • Innenpolitik, Videokommentare

Spiegel-Online: Cheney, Geheimprogramm, CIA, Ermordung

„US-Geheimprogramm zur Ermordung von Qaida-Kämpfern enthüllt“ lautete eine Schlagzeile bei Spiegel-Online am 13.07.2009. Wenn man etwas überempfindlich ist, mag man sich bereits an der Vokabel „Ermordung“ in Zusammenhang mit der Ausschaltung von Terroristen stören. Ich jedenfalls habe ganz und gar nichts gegen die gezielte Tötung von Al Qaida-Killern. Wei­ter­le­sen…

• • Sozialdemokratisch-medialer Komplex, USA

Putin führt Obama vor

Vladimir Putin

Vladimir Putin

Präsident Obama ist mit dem verzweifelten Wunsch nach einem außenpolitischen Erfolg nach Moskau gereist. In den Krisenbereichen Iran und Nordkorea hat er bisher eine überaus beklagenswerte Figur gemacht, was sich in den USA in deutlich fallenden Umfragewerten niederschlägt. Die Demütigung durch Nordkorea, das am Independence Day Raketentests durchführte, tat ein Übriges.  Das Hauptthema beim Besuch Obamas in Russland war Abrüstung. Soweit sich dies auf die Zahl der Sprengköpfe bezieht, ist dies eine von Seiten der US-Administration ideologisch getriebene Beschäftigung mit einem Scheinproblem. Wei­ter­le­sen…

• • Naher und Mittlerer Osten, Russische Aggression, USA

IN CONGRESS, JULY 4, 1776

John Turnbull: The 1776 Declaration of Independence of the Thirteen American Colonies

John Turnbull: The 1776 Declaration of Independence of the Thirteen American Colonies

Die Idee habe ich von Bill Kristol. Nach der Lektüre eines Kommentars in der New York Times habe ich vor genau einem Jahr den Text der Unabhängigkeitserklärung ausgedruckt und sie gemeinsam mit Freunden in vollem Umfang vorgelesen. Wir werden dies heute und an jedem 4. Juli, den ich erlebe, wieder tun.

“We hold these truths to be self-evident, that all men are created equal, that they are endowed by their Creator with certain unalienable Rights, that among these are Life, Liberty and the pursuit of Happiness.“

• • USA

Iran massakriert und Merkel schaut zu

„Menschenrechte sind keine innere Angelegenheit“, erklärte die Kanzlerin) in der letzten Woche. Die Oberhäupter des Terrorismus in Teheran blieben gelassen, als sie das hörten.  „Deutschland steht auf der Seite der Menschen, die auf den Straßen protestieren.“, sagte die Kanzlerin. Was ihr Wort wert ist, kann man an den Taten ablesen.  Ein Kommentar:

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Zur Rolle von Gerhard Schröder siehe hier.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

• • Innenpolitik, Naher und Mittlerer Osten, Videokommentare

Honduras verjagt Möchtegern-Chavez

Castro Zayala Chavez

Castro Zeyala Chavez

Militär, Staatsstreich, Lateinamerika. Die Linke atmet auf. Endlich wieder ein Ereignis im Weltgeschehen, das die eigene, beklagenswerte Weltanschauung zu bestätigen scheint. Seit dem Fall der Mauer hatte man ja auch wenig zu lachen. USA, Imperialismus, CIA, Killerkommandos. Da war wenig, man musste sich schon die Missionen in Afghanistan und Irak zum Angriffskrieg schönphantasieren. Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Sozialdemokratisch-medialer Komplex, Terrorsponsoren, USA, Videokommentare

Honduras

Honduran President Manuel Zelaya, a clownish caudillo (strongman) and acolyte of Venezuelan dictator Hugo Chavez, has been riding for a fall in his clumsy campaign to amend the constitution to allow him to seek a second term. Alas, this weekend, he fell out of the saddle—arrested by the military and sent into exile after the Supreme Court declared his efforts unconstitutional.

• • Allgemein

Wirkungstreffer gegen europäische Verfassung

Was die Europäer von Europa halten, haben sie mit ihrer Wahlbeteiligung zur Europawahl deutlich gemacht. Historischer Tiefstand, 42,9 Prozent. Instinktiv hat der Souverän damit das vorweggenommen, was das Bundesverfassungsgericht heute in seiner Entscheidung über den „Lissabon-Vertrag“ (die europäische Verfassung) über das Europaparlament zu sagen hatte:

„Das Europäische Parlament ist weder in seiner Zusammensetzung noch im europäischen Kompetenzgefüge dafür hinreichend gerüstet, repräsentative und zurechenbare Mehrheitsentscheidungen…zu treffen. Es ist gemessen an staatlichen Demokratieanforderungen nicht gleichheitsgerecht gewählt und..nicht zu maßgeblichen politischen Leitentscheidungen berufen. …Angesichts dieses strukturellen, im Staatenverbund nicht auflösbaren Demokratiedefizits Wei­ter­le­sen…

• • Innenpolitik

Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit Grundgesetz vereinbar; Begleitgesetz verfassungswidrig 


Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 72/2009 vom 30. Juni 2009

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Dagegen verstößt das Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union insoweit gegen Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG, als Bundestag und Bundesrat im Rahmen von europäischen Rechtssetzungs- und Vertragsänderungsverfahren keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden. Die Ratifikationsurkunde der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag von Lissabon darf solange nicht hinterlegt werden, wie die von Verfassungs wegen erforderliche gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligungsrechte nicht in Kraft getreten ist. Die Entscheidung ist im Ergebnis einstimmig, hinsichtlich der Gründe mit 7:1 Stimmen ergangen Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik

Niederlage für Obamas Supreme Court-Kandidatin

Der Supreme Court der USA hat heute eine Entscheidung der von Präsident Obama für den Obersten Gerichtshof nominierten Sonia Sotomayor abgeändert. Zugrunde lag der in den USA erhebliche Schlagzeilen machende Ricci-Fall, der die Diskriminierung eines weißen New Yorker Feuerwehrmanns aufgrund seiner Hautfarbe zum Gegenstand hatte.

• • USA

Niederlage für Obamas Supreme Court-Kandidatin

Der Supreme Court der USA hat heute eine Entscheidung der von Präsident Obama für den Obersten Gerichtshof nominierten Sonia Sotomayor abgeändert. Zugrunde lag der in den USA erhebliche Schlagzeilen machende Ricci-Fall, der die Diskriminierung eines weißen New Yorker Feuerwehrmanns aufgrund seiner Hautfarbe zum Gegenstand hatte.

• • USA

Michael Jackson: the wounds, the broken heart

Alle Medien sind „dicht“ mit verlogenem Geheule um den Tod von Michael Jackson. Warum soll man sich nicht für Auflage und Quote verstellen ? Wenn man etwas lesen möchte, das es wert ist, empfehle ich den Artikel von Robert Hilburn aus der LA Times. Er hatte eine enge Beziehung zu MJ, war sogar mal als sein Ghostwriter engagiert. Jemand, der den Gegenstand seiner Berichterstattung sehr gut kannte. Den Rest kann man sich dann sparen…

• • Allgemein

Bundesregierung nicht in Iran-Deal eingebunden

Nokia - Connecting People

Nokia - Connecting People

Spiegel-Vorabmeldung, zum Hintergrund siehe hier und hier: Ohne Wissen der Bundesregierung fand der umstrittene Export einer Überwachungsanlage für Telekommunikation nach Iran durch Nokia Siemens Networks statt. Das deutsch-finnische Gemeinschaftsunternehmen hat nach eigenen Angaben „nach eingehender Prüfung“ keinen Exportantrag beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gestellt, da die Anlage auf keiner schwarzen Liste der Bundesregierung gestanden habe und weder für militärische Nutzung noch für das Nuklearprogramm bestimmt gewesen sei. Stattdessen wurde die hochmoderne Abhöranlage, mit der das iranische Regime Telefonate überwachen und Verbindungsdaten auswerten kann, im vergangenen Jahr via Dubai ausgeführt. Vor allem in den USA ist der Verkauf hoch umstritten, weil die iranische Anlage nach Angaben von Kritikern jüngst zur Überwachung Oppositioneller eingesetzt werden konnte. Wei­ter­le­sen…

• • Innenpolitik, Islam, Naher und Mittlerer Osten

Das Ende der Obama-Doktrin v1.0

His Insignificance

His Insignificance

Im Juli 2007 wurde Barack Obama in einer Wahlkampfdebatte die Frage gestellt, ob er gewillt sei, sich in seinem ersten Amtsjahr ohne Vorbedingungen mit den Führern von Syrien, Iran, Venezuela, Kuba und Nordkorea zu treffen. „Ja, das bin ich“ antwortete er. Sanftere, einfühlsamere Vereinigte Staaten hat er uns versprochen. Ein Land, das im Interesse des Friedens einen Neuanfang mit Gegnern und Freunden sucht. Ein Präsident, der zuhört und nicht belehrt. Wei­ter­le­sen…

• • Naher und Mittlerer Osten, Terrorsponsoren, USA