Dabei hätte die Katastrophe verhindert werden können, wenn die Teilnehmer des letzten Weltklimagipfels in Kopenhagen nicht nur beschlossen hätten, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf höchstens zwei Grad festzulegen, sondern auch daran gedacht hätten, den Vulkanen jede Tätigkeit zu untersagen, deren Folgen über das unmittelbare Umfeld des jeweiligen Vulkans hinausgehen. Diese Chance wurde versäumt, und jetzt haben wir den Schlamassel.
Si vis pacem, para bellum
„Wenn du Frieden willst, bereite Dich zum Krieg“. Obamas neue Doktrin zum Einsatz der US-Atomwaffen, erklärt in der „Nuclear Posture Review“, ist ein Dokument von Naivität, Verantwortungslosigkeit und Eitelkeit. Zu einer Zeit, in der Russland und China aufrüsten und Nordkorea und der Iran nach Atomwaffen streben, erklärt Obama, eitler Pfau der er ist, er wolle mit seiner neuen Doktrin ein „Beispiel“ für andere Länder geben. Die USA würden zukünftig auch dann auf den Einsatz von Nuklearwaffen verzichten, wenn sie zuvor von einem Staat, der keine Kernwaffen besitzt und dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten ist, mit chemischen oder biologischen Massenvernichtungswaffen angegriffen würden. Weiterlesen…
Israelische Apartments sind kein Friedenshindernis
Die grössten Hindernisse für einen Frieden zwischen den Palästinensern und Israel liegen gewiss nicht in der vorläufigen Genehmigung zum Bau von Apartments in einem Teil Jerusalems, der ohnehin immer zu Israel gehören wird. Das Bekanntwerden dieses bürokratischen Aktes gerade zum Zeitpunkt des Besuchs von US-Vizepräsident Biden in Israel war zweifellos ungeschickt. Gegenüber Israel war die Haltung der US-Administration aber schon zuvor von beispielloser Feindseligkeit geprägt. In Washington wurde Netanyahu jetzt wie der Regierungschef eines Dritte Welt-Landes abgekanzelt. Man geht mit Freunden und Verbündeten nicht so um, wie die Obama-Regierung dies tut.
Die Palästinenser sind das Problem. Nicht Israel.
Westerwelle: Die Linkspopulisten schiessen sich ein
Eigentlich sind dies traumhafte Tage für die Opposition: Vor der Landtagswahl in NRW zeigt sich die Regierung plan- und führungslos und ist außerstande auch nur zu einer der drängenden Fragen der Zeit eine klare Linie zu finden und mit einer Stimme zu sprechen. Doch statt dringend nötige inhaltliche Kritik zu üben, schießen sich SPD, Linke und Grüne auf die Person des Außenministers ein. Es wäre Aufgabe der Medien, diese Debatte um Fakten zu bereichern und sie damit zwangsläufig zu entschärfen. Doch die plappernde Kaste spielt stattdessen begeistert mit beim Volkssport Guidobashing.
Dabei sind die Vorwürfe, die der FDP und ihrem Vorsitzenden um die Ohren geschlagen werden, in Wirklichkeit lächerlich:
Nigel Farage vs. Herman Van Rompuy
Dem Europaparlament fehlt zwar die demokratische Legitimität, das Bundesverfassungsgericht spricht von einem strukturellen Demokratiedefizit. Aber es hat den einen oder anderen Parlamentarier, der wunderbar Tacheles redet !
America’s Few
Since 1775, the Marine Corps has been winning battles and defending the United States (i.e. the Freedom of the Western World). Until today, it remains the world’s most formidable fighting force ! The Few, The Proud, The Marines !
Luftlokführer auf Erpresserkurs
Die kleine Pilotengewerkschaft VC will zeigen, wie man die Interessen einer Minderheit gegen einen erpressbaren Gegner durchsetzt. Damit sie dann noch besser in der Lage ist, die Lufthansa, deren Kunden und die Wirtschaft zu nötigen. Die Bahn hat sich 2008 von der GDL vorführen lassen. Und drohte damals mit Entlassungen und Preiserhöhungen. Die damaligen Streiks haben erhebliche Schäden und Behinderungen verursacht. Jetzt ziehen die Luftlokführer nach. Weiterlesen…
Griechenland: Der Anfang vom Ende !
Wo ist eine Margaret Thatcher, wenn man sie am nötigsten braucht ?
Griechenland ist pleite und der deutsche Steuerzahler wird die Zeche zahlen. Vor mehr als zehn Jahren wurde ein vergleichbares Szenario zum Gegenstand einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht, das, wie stets bei die EU betreffenden, grundsätzlichen Fragen, aus politischen Gründen kniff.
Es war offensichtlich, dass die sog. „Maastricht“-Kriterien allein dem Zweck dienten, den Euro dem Volke, an eine stabile D-Mark gewöhnt, schmackhaft zu machen. Die Kriterien, wie max. 3 % Staatsverschuldung, wurden beim ersten geringen konjunkturellen Gegenwind verwässert und schließlich völlig preisgegeben. Genau, wie die arroganten Brüsseler Eliten dies von Anfang an geplant hatten. Der Beitritt von Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zur Gemeinschaftswährung war nur durch nachhaltige Fälschung sämtlicher volkswirtschaftlicher Daten möglich. Weiterlesen…
Die pervertierte Moral des Wolfgang S.
Da ich nicht weiss, ob alle Leser der Weltwoche auch die NZZ am Sonntag lesen, möchte ich Sie auf ein Interview aufmerksam machen, das der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble dort am 7. Februar gegeben hat. Darin verspricht er nicht nur: «Wir werden das Bankgeheimnis in Europa abschaffen», er sagt auch die folgenden Sätze über die relative Unantastbarkeit der Menschenwürde: «Der Zweck heiligt nicht grundsätzlich alle Mittel. Vor einigen Jahren hatten wir eine Debatte um die Entführung eines Kindes. Hier ging es um die Frage, ob man Folter androhen darf, um Informationen zu erhalten. Ich habe dort klargemacht, dass hier nie der Zweck die Mittel heiligen kann. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Aber es gibt andere Fälle, in denen der Zweck die Mittel heiligen kann, wie im Fall der Steuerhinterziehung. Der Zweck ist die gleichmässige Besteuerung aller Bürger.» Weiter… auf „Achse des Guten“
Nur noch Bedürfnisse
Wenn es in Entenhausen Hartz IV gäbe, würde Donald Duck es bekommen. Er hat keine Arbeit, aber ein Prinzip: „Der Mensch soll nicht nach seinen Leistungen bezahlt werden, sondern nach seinen Bedürfnissen.“ Das gilt jetzt auch bei uns, seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dieser Woche hat es Verfassungsrang. Dass nun, fast ganz allein, FDP-Chef Guido Westerwelle gegen das höchstrichterliche Versprechen eines „anstrengungslosen Wohlstands“ wettert, macht dessen Kritik nicht falsch.
Relaunch Iran
Aus Anlass der jüngsten Ereignisse hier noch einmal die Links zu zwei meiner ausführlicheren Texte zum Iran.
1. „Dreissig Jahre Schach mit Affen„ vom 04.11.2009: Der 4. November wird jedes Jahr in Teheran gefeiert. Im Jahre 2009 zum 30. Mal: Die Stürmung der US-Botschaft und die folgende, 444 Tage andauernde Geiselnahme
von 52 US-Diplomaten. Die amerikanische Reaktion schien Ayatollah Khomeinis Einschätzung zu bestätigen, wonach die USA machtlos gegen den Iran wären („America can’t do a damn thing against us“, Seite 105, Reading Lolita in Tehran : A Memoir in Books von Azar Nafisi).
2. „Iran will Krieg„ vom 21.06.2008: „Das Atomprogramm läuft weiter. Die Mullahs reichern in tausenden von Zentrifugen Uran an. Bundeskanzlerin Merkel spricht von weiteren Sanktionen, während zwischenzeitlich tausende bundesdeutscher Firmen weiterhin in Geschäftsbeziehungen zu den Islamofaschisten stehen und die Siemens AG den Mullahs sogar militärische Gerätschaften liefert, die diese gegen Israel einsetzen können.
In den letzten zehn Jahren haben die Mullahs, während sie deutsche Fahnen verbrannten, den Holocaust leugneten und Angela Merkel mit Hitler verglichen, lediglich für einen Moment ihr Atomprogramm unterbrochen. Und das war nicht die Folge von Verhandlungen“
Letter from Cape Town – Haiangeln am Badestrand
Am 14.01.2010 hielt ich mich, dem klassischen Muster meines jährlichen Migrationsverhaltens folgend, ein paar hundert Meter vor dem Kap der Guten Hoffung auf und hatte einen überaus kämpferischen Yellowtail im Drill. Es mag für die Kreatur schon schlimm genug gewesen sein, auf einen Kunstköder hereinzufallen. Aber es sollte noch dicker kommen. Der Fisch fand sich nämlich plötzlich ohne seine hintere Hälfte wieder. Ein Hai hatte daran Geschmack gefunden. Mich mit Kopf und Köder sprachlos zurücklassend.
Yellowtail. Hintere Hälfte vom Hai beschlagnahmt
Massachusetts rechnet mit Obama ab
Brown, links, schlägt Coakley
Genau ein Jahr nach dem Amtsantritt von Barack Obama hat es bei den Senatsnachwahlen in Massachusetts eine historische Niederlage für die Demokraten und insbesondere für das Weiße Haus und den Präsidenten gesetzt. In den Wahlen war der Nachfolger des kürzlich verstorbenen Edward (Teddy) Kennedy zu bestimmen, der diesen Sitz beinahe ein halbes Jahrhundert innehatte. Bei den Präsidentschaftswahlen siegte Obama in dem Neuengland-Staat noch mit 26 % Vorsprung. Massachusetts ist der demokratischste aller demokratischen Staaten. Der Sieg der Republikaner ist vergleichbar mit einer absoluten Mehrheit der Grünen bei Landtagswahlen in Bayern unter Führung von Claudia Roth. Diese epische Niederlage der demokratischen Kandidatin Coakley, einer farblosen Bürokratin, gegen den Newcomer Scott Brown gefährdet nicht nur die absurden Pläne einer Gesundheitsreform des Präsidenten. Weiterlesen…
74 Tage Westerwelle
Guter Mann im falschen Amt (links)
Guido Westerwelle ist seit dem 28. Oktober 2009 Bundesaußenminister und Vizekanzler. Es müssen nicht die klassischen 100 Tage abgewartet werden, um festzustellen, dass sich unerfreuliche Tendenzen in der deutschen Aussenpolitik abzeichnen. Es ist definitiv noch zu früh, die Frage zu beantworten, ob ihre Ursachen in Naivität oder kalkuliertem Opportunismus zu suchen sind. Zweifelsfrei ist aber, dass etwas gehörig schief läuft, wenn die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth Westerwelle attestiert, er habe „vernünftig und mit Weitblick agiert“. Einen zuverlässigeren Kompass dafür, dass genau das Gegenteil richtig ist, hat die deutsche Politik kaum aufzubieten (wenngleich es eine Reihe von Kandidaten gibt, die Madame das Wasser reichen können). Weiterlesen…
Listen To The Man !
Professor Alan Dershowitz (Harvard Law School); acclaimed attorney, defender of civil liberties, author of „The Case For Israel“ Pro-Israel conference at Durban II, Geneva, 22 April 2009.
Hassprediger oder Gutmensch ?
Wenn Sie vorsichtig und mit der gebotenen Zürückhaltung darauf hinweisen, dass so gut wie alle Terroranschläge der letzten Jahre von Moslems begangen wurden, dass “Ehrenmorde” eben keine “Familiendramen” und eine moslemische Spezialität sind, dass im Islam eine extrem regressive und repressive Sexualmoral herrscht, die mit drakonischen Strafen durchgesetzt wird, dass der Output an Büchern, Erfindungen und Patenten in der islamischen Welt sehr bescheiden, dafür die Neigung zum Beleidigtsein recht stark entwickelt ist, dass in keinem Land, das von Moslems regiert wird, Menschenrechte geachtet werden, dafür aber Korruption, Vetternwirtschaft und Willkür herrschen, in einem Land mehr, im anderen weniger dass Moslems so lange Toleranz einklagen, wie sie in der Minderheit sind, sich aber als Mehrheit gegenüber Minderheiten gnadenlos intolerant verhalten – dann sind sie ein islamophober Hassprediger.
Wenn Sie dagegen lautstark und ungeniert behaupten, dass die Juden…..
2010: Nieder mit den Mullahs !
F… the Islamofascists !
Im Iran überschlagen sich die Ereignisse, der Aufstand eskaliert, ein historischer Moment, den man treffend mit dem Vorwort aus Stefan Zweigs „Sternstunden der Menschheit“ beschreiben kann:
„Solche dramatisch geballten, solche schicksalsträchtigen Stunden, in denen eine zeitüberdauernde Entscheidung auf ein einziges Datum, eine einzige Stunde und oft nur eine Minute zusammengedrängt ist, sind selten im Leben eines Einzelnen und selten im Laufe der Geschichte. […] Ich habe sie so genannt, weil sie leuchtend und unwandelbar wie Sterne die Nacht der Vergänglichkeit überglänzen.“ Weiterlesen…
Teheran, 27.12.2009, Revolution gegen die klerikalen Faschisten
Im Iran esklaliert der Aufstand gegen die faschistischen Mullahs. Die Regimegegner bedürften jetzt sofortiger verbaler Unterstützung des Westens. Die Führer der westlichen Welt müssen sich öffentlich und eindeutig auf ihre Seite stellen. Das Jahr der Ergebensheitsadressen, der Briefe an den „obersten religiösen Führer“, der ausgestreckten Hand hat nichts als Hohn und Spott bei den Mullahs ausgelöst. Hunderttausende Iraner riskieren jetzt Leib und Leben. Nicht noch einmal skandalöses Schweigen aus dem Weissen Haus, wie nach den gefälschten „Wahlen“ im Juni. Ein Jahr mit „smart power“ ist vergangen. Und hat das völlige Scheitern dieser anmaßenden Strategie dokumentiert. In 2009 haben die USA es mit Dialog versucht. Es war abzusehen, Weiterlesen…
Al Gore auf dünnem Eis
Zweifellos ist Al Gore einer der grössten Klimaheuchler und – profiteure überhaupt. Nach dem Climategate-Skandal, der führende „Klimawissenschaftler“ als unseriöse Schwindler und Manipulateure entlarvt, gerät auch der frühere Vize-Präsident, Oscar- und Friedensnobelpreisgewinner immer stärker in Bedrängnis. Sein Film „An Inconvenient Truth“ darf wegen neun offenbarer Unrichtigkeiten aufgrund eines entsprechenden gerichtlichen Verbotes in englischen Schulen nicht mehr unkommentiert gezeigt werden. Die „Times“ berichtet jetzt darüber, dass dieser selbstlose Diener der neuen Religion „Klimaschutz und Weltrettung“ in unseriöser Weise Daten interpretiert um das Schreckensszenario einer eisfreien Arktis aufbauen zu können.
„Mr Gore, speaking at the Copenhagen climate change summit, stated the latest research showed that the Arctic could be completely ice-free in five years.
In his speech, Mr Gore told the conference: “These figures are fresh. Some of the models suggest to Dr [Wieslav] Maslowski that there is a 75 per cent chance that the entire north polar ice cap, during the summer months, could be completely ice-free within five to seven years.”
However, the climatologist whose work Mr Gore was relying upon dropped the former Vice-President in the water with an icy blast.„
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009
Das Protokoll über den Beinahezusammenbruch der deutschen Banken
Uns liegt das Protokoll der „Zusammenfassung der Gespräche zur Stützung der Hypo Real Estate Gruppe (HRE) vom 26.09.2008 – 28.09.2008 im Frankfurter Dienstsitz der BaFin“ vor. Es liest sich wie ein Krimi. Erst wenige Minuten vor der Öffnung der japanischen Finanzmärkte kam es zu einer Einigung zwischen den Vertretern der Banken und der Bundesregierung. Am Sonntag, 28.09.2008 spitzen sich die Ereignisse zu, als der Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Asmussen, in einer hitzigen Auseinandersetzung mit dem Vorstandschef der Deutschen Bank eine sofortige Entscheidungen von den Bankenvertretern zur Übernahme der Mehrheit der Kosten verlangt. Im Protokoll heisst es:
„22:45 Uhr:
Asmussen verlangt eine Entscheidung über das Angebot der Bundesregierung in den nächsten 20 Minuten. Die Verteilung der Lasten müsse wie folgt sein: Der Bankensektor müsse die Mehrheit der Kosten (Verlustquote 55%) ohne den vorgenannten Cap von 2 Mrd. EUR tragen.
Ackermann führt aus, dass dies der Tod des deutschen Bankensystems sei. Bei einer Übernahme von Verlustrisiken in Höhe von 17 Mrd. EUR seien die Ratings nicht haltbar und die Refinanzierung würde wegbrechen.“
Die Bankenvertreter wollen die Runde danach, am späten Sonntag abend, mehrfach verlassen.
„23:30 Uhr: Asmussen erklärt für die Bundesregierung: 35 Mrd. EUR Bürgschaft, 50% Bund, 50% Banken. Der Cap sei nicht akzeptabel, dies sei mit Kanzlerin und Minister abgeklärt. Die Bankenvertreter halten das für nicht akzeptabel und verlassen den Raum. Die Verhandlungen sind gescheitert.“
In dieser Sekunde steht das deutsche Bankensystem vor dem Zusammenbruch.
Nachfolgend der gesamte Text, Weiterlesen…
„Fi masst kiehpp auer plänät lifäbel“
Lord Monckton debattiert mit Greenpeace-Aktivisten (er versucht es jedenfalls):
Alles, was man über „Klimaschutz“ wissen muss in 10 Minuten
Lord Monckton befragt eine Greenpeace-Demonstrantin zu den Fakten des angeblich durch den Menschen verursachten Klimawandels. Tatsachen, höflich und präzise präsentiert, die die faktenresistente Weltsicht der Klimawandelgläubigen auf den Punkt bringen. Man gewinnt täglich mehr den Eindruck, als hätte man es mit einer Sekte zu tun, die mittlerweile auch Medien und Politik unterwandert hat. „Klimaschutz“ – was für ein grotesker Begriff.
Obama the Neocon
Ich habe eben diesen interessanten Text von Michael Ledeen entdeckt:
It’s „only a speech,“ to be sure. And there are things I wish he hadn’t said, or said differently. But it’s a very different sort of speech, and it contained many words that are downright neoconnish: Weiterlesen…
TV-Tipp: Dienstag, 08.12.09, 21:00 Uhr, rbb-TV – KLIPP & KLAR
UPDATE; 14.55 Uhr. Der rbb wird heute bestreikt. Kein Kameramann tritt hinter die Kamera. Die Sendung entfällt. Dabei fällt mir spontan ein Zitat aus diesem Posting zum GDL-Streik ein:
„Eine moderne Industriegesellschaft kann es sich aber nicht erlauben, erpressbar zu sein. 1981, kurz nach dem Amtsantritts Ronald Reagans, traten die beim Staat angestellten Fluglotsen in einen illegalen Streik. Reagan gab ihnen 48 Stunden, um an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren oder entlassen zu werden. Gerichte verhängten Millionenstrafen gegen die Gewerkschaften, Soldaten regelten den Flugverkehr. Der Streik kollabierte in Rekordzeit. Ähnliche Stärke und Entschlußkraft zeigte Margaret Thatcher Mitte der 80er beim Bergarbeiterstreik in England. Der Streik wurde ergebnislos abgebrochen, die Gewerkschaften waren nachhaltig geschwächt. Ein wirtschaftlicher Aufschwung folgte in beiden Ländern. Thatcher sprach von einer Lektion, die niemand vergessen sollte. Eine Lektion, die den deutschen Gewerkschaften erst noch erteilt werden muß.“
Wer Steuern zahlt, ist selber schuld?
Gäste:
Joachim Steinhöfel, Rechtsanwalt
Ulrich Nußbaum, Finanzsenator von Berlin
Frank Steffel, CDU-Finanzexperte und Berliner Bundestagsabgeordneter
Kim Otto, Journalist, Autor des Buches „Schön reich – Steuern zahlen die andern“ Weiterlesen…
Otto Graf Lambsdorff ist tot
Otto Graf Lambsdorff ist verstorben. Er sei damit damit „von seinen vielfältigen Leiden erlöst worden“, heißt es in einem kurzen Statement seines Büros. Graf Lambsdorff wurde 82 Jahre alt.
Obamas Afghanistan-Rede offenbart präsidiale Konfusion
Wenn Barack Obama als Oberbefehlshaber auftritt, als Commander-in-Chief, ist das stets surreal. Der Präsident ist fehl am Platze, wirkt gezwungen, gequält. Ein Mangel an Glaubwürdigkeit und Authentizität wird offenbar, wenn er geschmeidig seine talking points abarbeitet. Die lange überfällige Rede („The Way Forward in Afghanistan“) zur Strategie in Afghanistan wurde in Westpoint kühl aufgenommen. Sie beendete monatelanges Zögern und Zaudern in einer Zeit, in der Nato-Soldaten in Afghanistan ihr Leben riskierten und auf ein klares Bekenntnis, eine klare Entscheidung aus Washington warteten.
Die jetzt beschlosse Aufstockung um 30.000 Soldaten ist richtig. Die ganze Absurdität des Lavierens des Präsidenten zwischen offensichtlicher militärischer Notwendigkeit und der Beglückung seiner linken Anti-Kriegs-Basis wird jedoch in zwei aufeinanderfolgenden Sätzen der Rede deutlich. Man kann diese Sätze als präventive Kapitulationserklärung lesen oder als zynisches Machtkalkül. Weiterlesen…
Dr. Westerwelle und die Bombe
Der neue Bundesaußenminister macht sich für den Abzug amerikanischer Atomwaffen aus der Bundesrepublik stark. Grundlage für seinen Vorstoß ist die „Prager Rede“ von US-Präsident Obama, in der dieser eine „atomwaffenfreie Welt“ forderte.
Obamas Rede zur nuklearen Gefahr wurde schon im April vom französischen Staatspräsidenten Sarzkozy im Kern richtig eingeschätzt: „Nichts als Rhetorik…heiße Luft. Das war keine Rede über die amerikanische Sicherheitspolitik, sondern ein Exportmodell zur Imageverbesserung“. Die meisten Vorschläge seien ohnehin schon von der Bush-Administration gemacht worden.
In der Tat sind die amerkanischen Atomwaffen wohl die mit ungefährlichsten auf diesem Planeten, Weiterlesen…
EU-Minister sollen US-Schnüffelbefehl folgen…
…kann man in diesen Minuten gewohnt tendenzfrei und wie immer faktentreu auf „Spiegel Online“ lesen.
„Die Justiz- und Innenminister der EU wollen in Kürze entscheiden, ob US-Ermittler Daten der Unionsbürger abgreifen dürfen. Ein SPIEGEL ONLINE vorliegender Abkommensentwurf sieht genau das vor – Datenschützer sind alarmiert.“
Schon im Juli durfte sich ein Hans-Jürgen Schlamp für die selbe Webseite ähnlich abwegig einlassen („EU erlaubt US-Fahndern Konto-Spionage“). Über die Hintergründe dieses wichtigen und richtigen Programmes verweise ich auf „Terrorfahnung, Volksverdummung und der Gebührenzahler“ bzw., wer es lieber in Englisch mag, „Germans in Hysterics Over Terrorist Money Tracking Program“.
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009
Credit, where credit is due ! The great Ronald Reagan !
Heute werden zur Feier des Tages, zum Jahrestag der Maueröffnung, Reden gehalten, dass einem schwindelig werden kann. Staatstragendes Gebrabbel, gesättigt mit Allgemeinplätzen. Ungern werden die „Verhandlungen über Alles“-Appeaser aber daran erinnert, wem sie den Fall der Mauer zu allererst zu verdanken haben. Weiterlesen…
Understanding The Surge
„Understanding The Surge“, ein 32 Minuten-Film über die Entscheidung des US-Präsidenten George W. Bush zur Truppenaufstockung („Surge„), die, umgesetzt von den Generälen Ray Odierno und David Petraeus und dem kongenialen US-Botschafter Ryan Crocker, im Irak innerhalb von nur sieben Monaten einen nicht als möglich erachteten Umschwung herbeiführte. Viele Erkenntnisse sind auf Afghanistan übertragbar, werden aber aktuell von der neuen US-Administration nicht umgesetzt.