Gute Nacht im Morgenland

Mit einer republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus (sicher) und einer möglichen republikanischen Mehrheit im Senat (unwahrscheinlich) könnte sich Präsident Obama in der zweiten Hälfte seiner ersten Amtszeit verstärkt aussenpolitischen Themen zuwenden. Dies deshalb, weil die Republikaner nationale Gesetzgebungsvorhaben ab Januar verhindern oder erschweren könnten.

Für den Nahen und Mittleren Osten bedeutet dies, worauf Barry Rubin in einem am Montag in der „Jerusalem Post“ erschienenen Artikel hinwies, nichts Gutes. Wei­ter­le­sen…

„Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger!“

Bundeswulff: Neger, Islam, Goethe

Bundeswulff: Neger, Islam, Goethe

Viel ist im Land der Dichter und Denker über die Rede des Bundeswulffs gesprochen, gesendet und geschrieben worden, die dieser am Tag der Deutschen Einheit hielt. Der Islam gehöre zu Deutschland, ließ sich der im neuen Amt überfordert wirkende Niedersachse dort ein. Und damit gar nicht erst Zweifel an dieser von ihm gewonnenen Erkenntnis aufkomme, berief er Johann Wolfgang von Goethe zum Kronzeugen für diese beschwichtigende These.

„Vor fast 200 Jahren hat es Johann Wolfgang von Goethe in seinem West-östlichen Divan zum Ausdruck gebracht: ‚Wer sich selbst und andere kennt, wird auch hier erkennen: Orient und Okzident sind nicht mehr zu trennen.’“

Nun wäre es sicherlich etwas zu viel verlangt, vom Herren Bundespräsidenten und seinem Stab zu erwarten, dass sie Kenntnis davon haben, dass diese Passage nicht aus dem West-Östlichen Divan selbst, sondern aus einem Nachtrag hierzu, dem „Buch des Sängers“ stammt. Wei­ter­le­sen…

Erdogans Coup

Erdogan, Ehefrau Emine. Coup gegen die Gewaltenteilung

Erdogan, Ehefrau Emine. Coup gegen die Gewaltenteilung

„Ich begrüße den Erfolg des Referendums. Die Verfassungsreform ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg der Türkei nach Europa.“

Bundesaussenminister Guido Westerwelle am 12.09.2010 zum Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei.

Eine schwerwiegende Fehleinschätzung des Aussenministers. Und ob es politisch geschickt war, vor dem Hintergrund der gerade in Deutschland geführten Debatte den Weg der Türkei nach Europa zu thematisieren, darf man gleichfalls diskutieren. Eindeutig ist: Westerwelle hat Erdogans Coup nicht durchschaut. Wei­ter­le­sen…

Was ich als Ausländer noch sagen wollte

Die deutsche Politik ist moralisch feige gegenüber Gästen, die ihre Gastgeber verachten und missbrauchen. Und unter den eingewanderten Moslems verdirbt ein harter, leider nicht ganz kleiner Kern abweisender Sturköpfe das Zusammenleben in Deutschland. Mir waren deutschtümelnde Deutsche im Ausland immer peinlich. Ich bin sicher, dass vielen deutschen Türken ihre tümelnden Herkunftsgenossen auch peinlich sind. Von Rainer Bonhorst. Wei­ter­le­sen…

Weitermachen, Thilo!

Das ist nicht witzig, Achmed!

Das ist nicht witzig, Achmed!

Wenn man ein Buch, jedenfalls im Moment, noch nicht mir nichts Dir nichts verbieten kann in unserem schönen Land, dann kommt man der Sache auf anderem Verfahrenswege doch recht nahe. Man zerstört den Verfasser persönlich, wirtschaftlich, politisch (die Hexenverbrennung hat ja bei Eva Herman auch prima geklappt). Macht ihn zum leprösen Aussätzigen, der ausserhalb des hier ja so wichtigen gesellschaftlichen Konsens steht. Konsens, Konsens über alles! Schauprozesse in den Medien zu denen Quoten-Türkinnen aufgeboten werden, die alles sind, aber nicht repräsentativ für die von einer Minderheit von etwa 80 % der Bevölkerung (fast alle Neonazis) kritisierte Gruppe von Gastarbeitern. Ein schöner Euphemismus übrigens, da es mit dem Arbeiten ja bei dem einen oder anderen hapern soll. Wei­ter­le­sen…

Hat die Kanzlerin gekifft?

„Die Kanzlerin distanziert sich von Thilo Sarrazin, räumt aber Defizite in der Integrationspolitik ein. Darüber müsse ohne Tabus und ohne einen Verdacht von Fremdenfeindlichkeit diskutiert werden – beispielsweise über die erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher.“

Kann es sein, dass Angela gekifft hat? Wei­ter­le­sen…

Deutschland bald sarrazinfrei

Ab sofort müssen für den ganzen öffentlichen Raum neue Tragbarkeitsberechnungen aufgestellt werden. Die gesamte politische Statik dieser Republik hat sich verändert. Wenn die Meinungsäußerungen eines Thilo Sarrazin als untragbar gelten, dann muß das Spektrum des Tragbaren neu definiert werden. Richtschnur dafür ist nicht die Verfassung, sondern das Dafürhalten einer Politikerclique, die nichts liest, nichts weiß und nichts wissen will. Angeführt wird diese Clique von einer Knetgummi-Kanzlerin, einem Papp-Präsidenten und einem ahnungslosen Außenminister, der reflexhaft ‚Antisemitismus‘ ruft, wenn jemand die Juden für intelligenter hält als andere Völkerschaften. Wei­ter­le­sen…

‚Islamization‘ of Paris a Warning to the West

An ordinary French citizen who has been watching the Islamization of Paris decided that the world needed to see what was happening to his city. He used a hidden camera to start posting videos on YouTube. His life has been threatened and so he uses the alias of „Maxime Lepante. “

Weiter hier.

Die Gesinnungs-Gestapo hat ihr Opfer

Thilo Sarrazin

Thilo Sarrazin

Die Kanzlerin gab das Startsignal zur Hetzjagd auf den Aussätzigen. „Verletzend und polemisch“ nannte sie ein Buch, das sie nicht gelesen hatte. Gleichfalls hatte sich der mausgraue Günther Jauch der bundesdeutschen Politik zu Wort gemeldet. Der Niedersachse, der den Bundespräsidenten mimt. Er glaube, dass der Vorstand der Deutschen Bundesbank „schon einiges tun“ könne, „damit die Diskussion Deutschland nicht schadet – vor allem auch international“, sagte Wulff in einem Interview. Wenn es noch irgendeines Beweises bedurft hätte, das wir in orwellschen Zeiten leben, Wei­ter­le­sen…

Guido im falschen Amt

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat pflichtgemäß den ersten tödlichen Terroranschlag auf Israelis seit fast zwei Jahren verurteilt: “Ich verurteile den gestrigen Anschlag im Westjordanland auf das Schärfste. Einziges Ziel dieses Anschlags ist es, den geplanten Beginn direkter Verhandlungen zu blockieren. Ich hoffe, dass alle Seiten die Kraft zu einer besonnenen Reaktion finden und sich nicht vom Weg der Verhandlungen und des Friedens abbringen lassen.“

Zu den diplomatischen Gepflogenheiten gehört eigentlich, den Angehörigen der Opfer eines Anschlags Beileid auszusprechen, auch wenn das nur wie eine hohle Floskel klingt. Doch selbst eine hochschwangere Frau unter den vier Toten und sieben Waisenkinder sind Westerwelle offenbar kein Mitgefühl wert. Man kann nur spekulieren, weshalb Westerwelle nicht einmal die Identität der Opfer des Anschlags erwähnt. Vielleicht weil es Juden, Israelis, oder gar „jüdische Siedler“ waren? Wei­ter­le­sen…

Der triumphale Opportunismus, das randalierende Mittelmaß*

Der sozialdemokratisch-mediale Komplex feierte gestern eine Sternstunde gleichgeschalteten Meinungsbreis. Sarrazin, alles andere als eine rhetorische Lichtgestalt, sollte von versammelter Mannschaft coram publico gemaßregelt werden. Aygül Özkan, Renate Künast, Olaf Scholz und Ranga Yogeshwar wollten ihn auszählen. Eine zugeschaltete Wissenschaftlerin und ein im Studio separierter „Streetworker“ vervollständigten die politisch-korrekte Meute. Eine richtig schön öffentlich-rechtlich ausgewogene Mannschaft, assistiert vom Moderator.

Auf der ARD-Homepage heißt es über „Beckmann“:

„Mit seinem Talent, auf die unterschiedlichsten Charaktere und Persönlichkeiten individuell einzugehen, hat Reinhold Beckmann seine Talkshow im Ersten zu einer der ersten Adressen gemacht.“

Abgesehen davon, dass ihm genau diese Talente abgehen, Wei­ter­le­sen…

Der Störenfried und das Kartell

Zwei großartige Texte Dritter zur causa Sarrazin:

„Vietnamesen, Inder, Juden oder Chinesen sind in ihrer überwiegenden Mehrheit überall auf der Welt erfolgreiche Einwanderer, Muslime sind es in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht. Es wäre eine lohnende Aufgabe für die Vertreter der muslimischen Community, die Ursachen hierfür zu diskutieren und Ideen zu entwickeln, wie man diesen Umstand ändern kann. Jedenfalls lohnender als sich beleidigt der eigenen Wehleidigkeit hinzugeben und über eingebildete Islamophobie zu jammern.

„Es geht um nichts weniger, als um das Selbstverständnis unseres Landes und unserer Nation. Es geht nicht um Ausgrenzung, und es geht auch nicht um das Problem der Integration. Es geht um die Frage, ob wir für dieses Deutschland als Teil des Westens und der europäischen Idee, als Verbündeter der Vereinigten Staaten und Israels, weiterhin wirken wollen, oder ob wir uns der „multikulturellen Demokratie“ zuwenden, dem Kulturrelativismus, und den Rechtsstaat zu Gunsten einer anatolischen Basargesellschaft mit religiösen Faustregeln aufgeben wollen…“.

Wird Sarrazin in die USA abgeschoben?

Thilo Sarrazin soll in die USA abgeschoben werden. Nach seinem Rauswurf aus der SPD wegen freier Meinungsäußerung soll das Bundesinnenministerium beschlossen haben, Sarrazin notfalls in die USA abzuschieben. Aus dem Kabinett hört man, man sei zu der Überzeugung gelangt, Sarrazin habe sein Verbleiben in der deutschen Konsensgesellschaft verwirkt. Für einen wie ihn sei es am besten, sich in einem Land niederzulassen, in dem Meinungsfreiheit herrsche. Man zöge es vor, wenn er freiwillig einen Auswanderungsantrag in die USA stellen würde. Sollte er dies verweigern, so sei eine Ausweisung als ultima ratio unumgänglich.

Sarrazin wollte sich zu dieser Angelegenheit nicht äußern. Er arbeite gerade an einer neuen Provokation, ließ er mitteilen. Ein dpa-Reporter will aber gehört haben, dass Sarrazin bereit sei, in die USA umzusiedeln, wenn er von einer größeren Delegation türkischer Hartz-IV-Empfänger begleitet werde. Wei­ter­le­sen…

TV-Tipp: Dienstag, 24.08.2010, 22.45 Uhr, ARD

Morgen bin ich zu Gast in „Menschen bei  Maischberger“. Zum ewig jungen Thema „Zwangssystem Rente vor der Implosion“. Eine meiner Thesen: „Das Rentensystem wird kollabieren. Offen ist allein, wann das geschieht“. Bedenkt man, daß derzeit etwa 25 % des Bundeshaushalts für Zuschüsse zur Rentenkasse verwendet werden, weitere 12,5 % für Zinszahlungen auf die enorme Schuldenlast und das der große Zuwachs an Rentern, der einhergeht mit einem enormen Rückgang an Geburten, erst noch bevorsteht, sollte das niemanden mehr verwundern. Und in diesen Zahlen sind die Billionen (!) € für Beamtenpensionen noch gar nicht enthalten. Lügen und Verschleierungen dominieren die politische Diskussion. Die Diskussion um die Rente mit 67 gehört in Cabaret.

Sieg im Irak!

Sie veränderten den Mittleren Osten. Petraeus und Bush

Sie veränderten den Mittleren Osten. Petraeus und Bush

In der vergangenen Woche sind die letzten US-Kampftruppen aus dem Irak abgezogen. Gewalt gibt es nach wie vor im Irak. Das unterscheidet das Land nicht von vielen seiner Nachbarstaaten,  Pakistan beispielsweise. Die öffentliche Meinung in Europa wie hierzulande ist, was den Irak-Krieg angeht, in kollektive Amnesie verfallen. Man sollte annehmen, dass in einem Land wie Deutschland nicht so schnell vergessen wird, wie es ist, durch amerikanische Truppen von einem völkermordenden Terrorregime befreit zu werden. Wei­ter­le­sen…

Die Grenzen der Freiheit*

„Ich hatte Haschisch geraucht. Als ich aufwachte, war die Badewanne voller Blut. Da war Sabines Kopf und ein Beckenknochen. In der Küche kokelte der Ofen. Als ich ihn aufmachte, fielen mir zwei Beine und ein Brustkorb entgegen. Es stank wie in einer Grillstation.“ Thomas S., der „Kannibale von Koblenz“ im Polizeiverhör.

Es gibt in unserer Gesellschaft einen Kern nicht therapierbarer Schwerstkrimineller mit verfestigter dissozialer Persönlichkeitsstruktur, häufig mit pädophilen Tendenzen, gewalttätig, empfindungslos und untherapierbar. Menschen, die ihre Verbrechen mit extremer Grausamkeit verüben, ihre Opfer zerstückeln oder Körperteile amputieren oder abbeissen, sie stunden- oder tagelang foltern, bis sie an ihren Verletzungen sterben oder von den Tätern umgebracht werden. Wei­ter­le­sen…

TV-Tipp: ZDF, 18.08.2010, 23.30 Uhr

„Sicherungsverwahrung: Was tun mit gefährlichen Straftätern?“ Bei Markus Lanz diskutieren zu diesem Thema u.a. die bayerische Staatsministerin der Justiz Dr. Beate Merk, TV-Moderator Peter Hahne, Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel und das Mitglied des Europäischen Parlaments für die FDP Dr. Jorgo Chatzimarkaki. Update: LG Lübeck wollte Serienvergewaltiger aus der geschlossenen Abteilung eines psychatrischen Krankenhauses frei lassen. Update 2: Bleibt das zuständige Oberlandesgericht bei seiner Entscheidungspraxis, könnte der Sexual-Straftäter demnächst frei herumlaufen („Der als extrem gefährlich geltende Täter sitze nicht in einem Gefängnis, sondern in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung.“). Andere vertreten die Auffassung, dass die in Sicherungsverwahrung befindlichen Straftäter in 9 von 10 Fällen ungefährlich sind und  sich dort nur aufgrund von korrupten Psychologen und denkfaulen, straffreudigen Richtern befinden.

Reisewarnung San Francisco – Amerikas Kalkutta

Nach einem Tag in San Francisco stellt man Folgendes fest: Die Zahl der leerstehenden Büros und Geschäfte, selbst in der Market Street, der Haupteinkaufsstrasse, ist gigantisch.

Leerstände überall, auch in Top-Lagen

Leerstände überall, auch in Top-Lagen

Haight Ashbury wimmelt von Touristen und alternden Hippies, die überwiegend Nutzloses in schäbigen kleinen Geschäften anbieten. Keinerlei Charme, dafür Dreck und Schmutz überall. Wei­ter­le­sen…

Der kleine Chamberlain unterwegs nach Teheran

Rainer Stinner - Anbiedern bei den Mullahs

Rainer Stinner - Anbiedern bei den Mullahs

Rainer Stinner ist von seinem Amt her nicht irgendein Hinterbänkler:

„Seit 2002 bin ich Mitglied des Deutschen Bundestags. Ich bin Obmann der FDP im Auswärtigen Ausschuss und Außenpolitischer Sprecher der Fraktion sowie stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss.“

Nach meinen Informationen beabsichtigt Herr Stinner, der schon früher durch Ahnungs- und Charakterlosigkeit in seinem Zuständigkeitsgebiet auf sich aufmerksam gemacht hat, am Sonnabend in den Iran zu reisen. Ich habe ihm soeben die nachstehende kurze e-mail geschrieben und möchte jeden Leser ermutigen, diesem Repräsentanten des Neo-Chamberlainismus gleichfalls seine Meinung zu sagen (rainer.stinner@bundestag.de/ 030 – 227 – 79110).

Stinner repräsentiert unser Land. Irgendwann muss dieses unappetitliche Appeasement ein Ende haben! Wei­ter­le­sen…

Deutschland freut sich auf Gäste aus Guantanamo

Deutschland hat sich als moralische Großmacht präsentiert und als „weiser Mahner“ deutlich an internationaler Statur gewonnen, als hierzulande Kritik an dem Gefangenenlager Guantanamo laut wurde. Finden Viele. Es passte ja auch alles zu schön zusammen. Der „völkerrechtswidrige“ Krieg im Irak, die Verschleppung unschuldiger „Aufständischer“ durch sinistre CIA-Kader in ein im rechtsfreien Raum angesiedeltes Lager. Und das alles unter der Ägide des personifizierten Bösen: George W. Bush. Kriegslüstern, imperialistisch, arrogant, texanisch. Eine großartige Gemengelage, um mit europäischer Arroganz zu belehren.

Gepaart war dieses unappetitliche Posieren unserer intellektuellen, politischen und Medieneliten mit dem für Europa typischen Handlungsverzicht. Untätigkeit hat hier eine lange Tradition: Ruanda, Balkan, Kosovo, Tschetschenien, Dafur. Wei­ter­le­sen…

Die Türkei muss die Nato verlassen

Erdogan trifft seinen Freund

Erdogan trifft seinen Freund

Eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU scheint vor dem Hintergrund eines taumelnden Euro und einer in ihrem Selbstverständnis erschütterten Europäischen Union kein Thema mehr zu sein. Stattdessen sollte die Frage vermehrt in den Mittelpunkt rücken, wie lange die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO noch gewünscht, verantwortbar und interessengerecht ist. Faktisch ist die Türkei bereits kein Mitglied des Verteidigungsbündnisses mehr. Wei­ter­le­sen…

Von Libyern lernen

Dr. Ali Abdussalam Treki

Dr. Ali Abdussalam Treki

Die Vereinten Nationen, diese Wiege der Menschenrechte, ist sich selber treu geblieben. Libyen ist in den Menschenrechtsrat der UNO gewählt worden. Es votierten 155 der 188 vertreten Mitgliedsstaaten in geheimer Abstimmung für das Land, also immerhin 82.4 %. Damit dürfte dieser Affenstall seiner selbstgewählten Hauptaufgabe, Israel anzuprangern, noch besser gerecht werden können. Wei­ter­le­sen…

1. Mai: Der Tag an dem das Gewaltmonopol des Staates lächerlich gemacht wird

Jahr für Jahr werden in Berlin rund 3000 Polizisten im Dienst verletzt. Einige Verletzungen sind leicht, andere schwer. Prellungen, Frakturen, Gehirnerschütterungen, Knochenbrüche, Stich- und Brandwunden. Manches heilt schnell, anderes langsam, einiges nie. Traumatisierte Polizisten bleiben oft sich selbst überlassen. Angaben zur Selbstmordrate von Polizisten lehnen die zuständigen Ministerien in den meisten europäischen Ländern ab. Sie wissen, warum.

Victor Davis Hanson: Ein Brief an die Europäer

Verfasst vor vier Jahren. Und nach wie vor brennend aktuell. Mittlerweile ist dieser Text allerdings nicht nur eine Warnung an Europa, sondern auch vor den Tendenzen der neuen US-Administration.

Despite the bitter recrimination and growing rift between you and us, most Americans have not forgotten that a strong, confident Europe is still critical to the material and spiritual well being of the United States.

It is not just that as Westerners you have withstood — often later at our side — all prior challenges to the shared liberal civilization you created, whether the specter of an Ottoman global suzerainty, Bonapartism, Prussian militarism, Nazism, fascism, Japanese militarism, or Soviet Communism. Wei­ter­le­sen…

Griechenland: Der Anfang vom Ende! – Repost

Wo ist eine Margaret Thatcher, wenn man sie am nötigsten braucht ?

Griechenland ist pleite und der deutsche Steuerzahler wird die Zeche zahlen. Vor mehr als zehn Jahren wurde ein vergleichbares Szenario zum Gegenstand einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht, das, wie stets bei die EU betreffenden, grundsätzlichen Fragen, aus politischen Gründen kniff.

Es war offensichtlich, dass die sog. „Maastricht“-Kriterien allein dem Zweck dienten, den Euro dem Volke, an eine stabile D-Mark gewöhnt, schmackhaft zu machen. Die Kriterien, wie max. 3 % Staatsverschuldung, wurden beim ersten geringen konjunkturellen Gegenwind verwässert und schließlich völlig preisgegeben. Genau, wie die arroganten Brüsseler Eliten dies von Anfang an geplant hatten. Der Beitritt von Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zur Gemeinschaftswährung war nur durch nachhaltige Fälschung sämtlicher volkswirtschaftlicher Daten möglich. Wei­ter­le­sen…

So wird man Nahostkorrespondent – Eine Anleitung

Auch hier: Nichts als die Wahrheit.

Auch hier: Nichts als die Wahrheit.

Mach dir keine Sorgen: Obwohl der israelisch-arabische Konflikt schon etliche Jahrzehnte währt und hochkomplex ist, ist für den Berichterstatter kaum Grundwissen erforderlich. Es ist auch gar nicht nötig, den unwissenden Leser oder Zuschauer mit Fakten zu nerven und das ganz dicke Brett zu bohren. Ein simples Bild ist gefragt.

Und die Sache ist ganz einfach: Israel ist die stärkere Partei in diesem Konflikt (Bad Guy), die Palästinenser die Underdogs (Good Guy). Nach diesem Muster biegen wir die Ereignisse vor Ort zurecht. Du wirst sehen, es geht wie von selbst. Wei­ter­le­sen…