Berichten zufolge hat Israel im Januar Waffentransporte bombadiert, die von Sudan auf dem Weg an die Grenze Ägypten/Gaza unterwegs waren. Die Waffen stammen angeblich aus dem Iran. Es ist unwahrscheinlich, daß die Israelis diese Risiken allein wegen eines Munitionstransports auf sich genommen hätten. Die israelische Zeitung „Haaretz“ vermutet, daß die Lastkraftwagen iranische Fajr-Raketen transportierten, die in der Lage sind, vom Gaza-Streifen aus Tel Aviv zu erreichen. Wei­ter­le­sen…

Im Atomstreit mit Iran hat EU-Chefdiplomat Javier Solana Teheran am Sonnabend ein neues Angebot unterbreitet. Es enthält vor allem wirtschaftliche Anreize für den Fall, dass der Iran die Urananreicherung aufgibt. Das Paket wird auch von den USA, Russland und China mitgetragen. Solana sprach vor seiner Reise von einem «grosszügigen und umfassenden Angebot». Damit zeigten die EU und die Gruppe der fünf ständigen Mitgliedsstaaten im Weltsicherheitsrat unter Einbeziehung Deutschlands ihren Wunsch nach «konstruktiven und kooperativen Beziehungen mit dem Iran bei der Atomenergie und in vielen anderen Bereichen». Der iranische Regierungssprecher Elham sagte am Sonnabend, Teheran werde das Paket nicht annehmen, wenn damit die Forderung nach einer Einstellung der Uran-Anreicherung verbunden sei. Wei­ter­le­sen…

In seiner „Montags-Kolumne“ in der „Zeit“ befaßt sich der frühere deutsche Außenminister Joschka Fischer mit „Israels Albtraum“: der existenziellen Bedrohung des jüdischen Staates durch einen Iran mit Atomwaffen. Fischer sieht die Gefahr einer „weiteren großen militärischen Konfrontation“ im Nahen Osten. Die Ursachen hierfür sieht Fischer in einer „verfehlten amerikanischen Politik im Irak“, die die Feinde der USA und ihrer Verbündeten gestärkt habe. Wei­ter­le­sen…

US-Präsident Bush hat in der letzten Woche Israel besucht. Anlaß waren die Feierlichkeiten zum 60jährigen Bestehen des Landes. Wer einmal in diesem Land war und mit dem Taxi in nur etwa 30 Minuten vom Flughafen Ben Gurion (Tel Aviv) nach Jerusalem gefahren ist, bekommt nicht nur ein Gefühl dafür, wie klein Israel ist und wie nahe seine Nachbarn sind. Man bekommt auch ein Gespür für die realen Gefahren, denen der jüdische Staat ausgesetzt ist. Die Bedrohung im Norden, im Libanon, heißt Hizbollah, im Süden, im Gaza-Streifen, Hamas. Der Staatssponsor dieser Terrororganisationen ist der Iran, dessen Präsident erst im Mai Israel als „stinkende Leiche“ bezeichnete, an seiner Seite Terrorpapst Assad in Syrien. Wei­ter­le­sen…

Wenn die Sprache in Europa auf den Irak-Krieg kommt, explodiert die Phrasenmaschine und stößt Begriffe wie „Fiasko“, „Katastrophe“, „Guantanamo“, „Abu Ghraib“ und vielerlei mehr aus. Eine nüchterne Betrachtung der Motive für den Krieg, dessen Verlauf und den aktuellen Stand ist hierzulande ebenso unmöglich wie eine Analyse der Präsidentschaft von George W. Bush. Die Gesprächspartner denken nicht mehr, sie schnappen zu wie dressierte Vierbeiner. Wei­ter­le­sen…

Gerade eben ist Deutschland erneut brutalen Terroranschlägen entgangen. In letzter Minute. Jetzt kocht die Diskussion über die notwendigen Maßnahmen der Terrorabwehr über. Als wären seit dem Anschlag auf das World Trade Center nicht bereits sechs Jahre vergangen. Als hätte es nicht erst im Sommer die gescheiterten Anschläge auf den Flughafen in Glasgow und die Londoner Innenstadt gegeben. Bali, Madrid, der Schuhbomber, die gescheiterten Anschläge auf Züge in Koblenz. Wei­ter­le­sen…

Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul besuchte und hofierte Ende August das Terror-Regime in Syrien und hatte € 44.0 Mio. an finanzieller Unterstützung Deutschlands im Gepäck. Wei­ter­le­sen…