Das Ende der Obama-Doktrin v1.0

His Insignificance

His Insignificance

Im Juli 2007 wurde Barack Obama in einer Wahlkampfdebatte die Frage gestellt, ob er gewillt sei, sich in seinem ersten Amtsjahr ohne Vorbedingungen mit den Führern von Syrien, Iran, Venezuela, Kuba und Nordkorea zu treffen. „Ja, das bin ich“ antwortete er. Sanftere, einfühlsamere Vereinigte Staaten hat er uns versprochen. Ein Land, das im Interesse des Friedens einen Neuanfang mit Gegnern und Freunden sucht. Ein Präsident, der zuhört und nicht belehrt. Wei­ter­le­sen…

Lebendige iranische Demokratie

Wobei diesem Redner durchaus zuzustimmen ist. Er kritisiert die Mehrheit der Mitglieder des „Parlaments“ wegen deren Unterstützung Ahmadinejads, da die Wahlfälschung so offensichtlich war. Er beglückwünscht alle Wähler und kritisiert die gegen sie angewandte Gewalt. Update/Auszug aus der Facebook-Seite von Mussawi  (27.6.09) zu diesem Video. „Mir Hossein Mousavi میر حسین موسوی Ayatollah Alikhani, a parliarment member known for his strong words agains injustice giving his strong word to support and defend Mousavi.“

Stimmen aus dem Iran: Lasst uns nicht alleine

CNN hat am 22. Juni ein Interview mit einem in Teheran kämpfenden Studenten gesendet. Bewegend, klug, beeindruckend.

Mohammad: Excuse me, sir. I have a message for the international community. Would you please let me tell it?

Roberts: Yes, go ahead.

Mohammad: Americans, European Union, international community, this government is not definitely — is definitely not elected by the majority of Iranians. So it’s illegal. Do not recognize it. Stop trading with them. Impose much more sanctions against them. My message…to the international community, especially I’m addressing President Obama directly – how can a government that doesn’t recognize its people’s rights and represses them brutally and mercilessly have nuclear activities? This government is a huge threat to global peace. Will a wise man give a sharp dagger to an insane person? We need your help international community. Don’t leave us alone.

Tiananmen Square in Teheran

Iran has executed its Tiananmen Square. Baharestan Square has become synonymous with barbarity, cruelty, massacre and inhumanity.

To my intelligent friends who have been arguing the logic of our president’s near silence on the issue of Iran – and not without merit on certain points – you can disengage from me now. I will entertain none of it any longer.

This is an axe wound, just one, doled out by the regime’s thug basiji animals on Saturday, June 20, 2009.  WARNUNG: GRAUENHAFTE BILDER !

Video über US-Luftangriff auf Taliban

Die USA haben unter ihrem neuen Kommandeur für Afghanistan, LTG Stanley A. McChrystal, die Hürden für Luftschläge gegen Taliban zur Vermeidung ziviler Opfer verschärft. Das Video zeigt, wie nach 10minütiger Kommunikation mit der Kommandozentrale der Crew eines Apache-Helikopters der Feuerbefehl erteilt wird. 14 Taliban wurden getötet. US-Opfer: 0. Zivile Opfer: 0.

Grillt der Messias am Unabhängigkeitstag alleine ?

SERVIERVORSCHLAG

SERVIERVORSCHLAG

Obama „diskutiert ernsthaft“, Iraner von den Feierlichkeiten des Unabhängigkeitstages wieder auszuladen

US-Präsident Obama, der angetreten ist, die moralische Integrität der Vereinigten Staaten wiederherzustellen, erwägt jetzt „ernsthaft“, die an iranische Diplomaten, mithin Vertreter des Terrorregimes, ausgesprochene Einladung in die Auslandsvertetungen der USA zu den Feierlichkeiten und Grillparties des Unabhängigkeitstages am 4. Juli zu widerrufen. Eine endgültige Entscheidung sei noch nicht getroffen worden, es fänden aber intensive Diskussionen statt. Wei­ter­le­sen…

Gleichgültiger Zuschauer

Obama: Erst mal abwarten

Obama: Erst mal abwarten

„We don’t know how this thing is going to play out.“

Somehow, that statement doesn’t blow your mind like „hope and change,“ but that’s exactly how Obama feels about Iran.

„We don’t know how this thing is going to play out.“

Which, as you know, is a stance that has never stopped our President from immediately re-imagining health care, trying to end enhanced interrogations, or reducing carbon dioxide emissions via something ridiculous called cap and trade legislation.

„We don’t know how this thing is going to play out.“

I imagine you can use that excuse on pretty much anything. Wei­ter­le­sen…

Pressekonferenz Obamas mit Stellungnahme zum Iran

Ganz langsam und viel zu spät kommt der unerfahrene und unsichere Obama mit seinen Statements dort an, wo Sen. John McCain und Sen. Lindsey Graham sofort standen, als die Wahlfälschung im Iran und die brutalen Attacken des Regimes gegen die iranische Bevölkerung offenkundig wurden. Ausreichend ist es immer noch bei weitem nicht, aber deutlich besser als die peinlichen bisheringen Statements. Nachfolgend Auszüge aus seinem Eröffnungsstatement aus der Pressekonferenz, die derzeit noch läuft.

First, I’d like to say a few words about the situation in Iran. The United States and the international community have been appalled and outraged by the threats, the beatings and imprisonments of the last few days.

I strongly condemn these unjust actions, and I join with the American people in mourning each and every innocent life that is lost. Wei­ter­le­sen…

Hatten die Neocons von Anfang an Recht ?

Ihre These war und ist, daß die Befreiung des Irak nicht ohne Folgen für die Region bleiben wird. Das Freiheit und Demokratie im Irak in den angrenzenden Ländern zu Widerstand gegen die autoritären oder totalitären Strukturen führen wird. Ist es das, was wir jetzt im Iran sehen ? Wei­ter­le­sen…

Iranian Neocon

From a CNN interview this morning with a man described by CNN as an Iranian student protester in Tehran:

Mohammad: Americans, European Union, international community, this government is not definitely — is definitely not elected by the majority of Iranians. So it’s illegal. Do not recognize it. Stop trading with them. Impose much more sanctions against them. My message…to the international community, especially I’m addressing President Obama directly – how can a government that doesn’t recognize its people’s rights and represses them brutally and mercilessly have nuclear activities? Wei­ter­le­sen…

Iranian Neocon

From a CNN interview this morning with a man described by CNN as an Iranian student protester in Tehran:

Mohammad: Americans, European Union, international community, this government is not definitely — is definitely not elected by the majority of Iranians. So it’s illegal. Do not recognize it. Stop trading with them. Impose much more sanctions against them. My message…to the international community, especially I’m addressing President Obama directly – how can a government that doesn’t recognize its people’s rights and represses them brutally and mercilessly have nuclear activities? Wei­ter­le­sen…

Nokia/Siemens für Menschenrechtsverletzungen im Iran mitverantwortlich

nokia-siemens-networks

Hier wurde bereits im April über einen Skandal berichtet, der erst jetzt, in den Tagen des Aufstandes im Iran, seine ganze Tragweite offenbart (hier der heutige Artikel zum Thema aus dem Wall Street Journal). Das iranische Regime hat mit Hilfe von Nokia/Siemens eine der modernsten Abhörinfrastrukturen der Welt geschaffen, die es ihm gleichzeitig ermöglicht, das Internet vollständig zu zensieren und zu kontrollieren. Mit deutscher Hilfe wird den Demonstranten, die für ihre Freiheit ihr Leben riskieren, die Kommunikation untereinander sowie mit der Aussenwelt nahezu unmöglich gemacht. Nachrichten werden vom Regime zu Zwecken des Desinformation gefälscht, Absender ausfindig gemacht und verhaftet. Schwerste Menschenrechtsverletzungen werden durch die Beihilfe von Nokia/Siemens möglich. Ein verabscheuungswürdiges Unternehmen; umso mehr, wenn man sich die historischen Verfehlungen von Siemens vor Augen führt.

Kanzlerin Merkel hat, anders als der überforderte US-Präsident, die Courage gehabt, gegenüber dem Regime im Iran Klartext  zu reden. Diesen Worten sollten Taten folgen. Deutschland ist faktisch Irans größter Handelspartner. Ein hervorragender Ansatzpunkt, der in dieser Krise zur Pflicht erstarkt, um Druck auf das Regime auszuüben und die Demonstranten zu unterstützen. Wenn Menschenrechte, wie Frau Merkel zu Recht feststellt, keine innere Angelegenheit sind, dann sind sie eben auch die Angelegenheit jedes freien Landes, mithin (auch) unsere Angelegenheit. Zeit zum Handeln !

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Update: Mit der üblichen Verspätung ziehen dann heute auch die deutschen MSM nach.

nokia

Nokia/Siemens für Menschenrechtsverletzungen im Iran mitverantwortlich

nokia-siemens-networks

Hier wurde bereits im April über einen Skandal berichtet, der erst jetzt, in den Tagen des Aufstandes im Iran, seine ganze Tragweite offenbart (hier der heutige Artikel zum Thema aus dem Wall Street Journal). Das iranische Regime hat mit Hilfe von Nokia/Siemens eine der modernsten Abhörinfrastrukturen der Welt geschaffen, die es ihm gleichzeitig ermöglicht, das Internet vollständig zu zensieren und zu kontrollieren. Mit deutscher Hilfe wird den Demonstranten, die für ihre Freiheit ihr Leben riskieren, die Kommunikation untereinander sowie mit der Aussenwelt nahezu unmöglich gemacht. Nachrichten werden vom Regime zu Zwecken des Desinformation gefälscht, Absender ausfindig gemacht und verhaftet. Schwerste Menschenrechtsverletzungen werden durch die Beihilfe von Nokia/Siemens möglich. Ein verabscheuungswürdiges Unternehmen; umso mehr, wenn man sich die historischen Verfehlungen von Siemens vor Augen führt.

Kanzlerin Merkel hat, anders als der überforderte US-Präsident, die Courage gehabt, gegenüber dem Regime im Iran Klartext  zu reden. Diesen Worten sollten Taten folgen. Deutschland ist faktisch Irans größter Handelspartner. Ein hervorragender Ansatzpunkt, der in dieser Krise zur Pflicht erstarkt, um Druck auf das Regime auszuüben und die Demonstranten zu unterstützen. Wenn Menschenrechte, wie Frau Merkel zu Recht feststellt, keine innere Angelegenheit sind, dann sind sie eben auch die Angelegenheit jedes freien Landes, mithin (auch) unsere Angelegenheit. Zeit zum Handeln !

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Update: Mit der üblichen Verspätung ziehen dann heute auch die deutschen MSM nach.

nokia

Großayatollah Montazeri ruft zum nationalen Ausstand auf

Montazeri und Khomeini

Montazeri und Khomeini

Montazeri ist einer der bedeutendsten Kleriker im Iran. Und ein erklärter Gegner der Konservativen und Hardliner. Montazeri veröffentlichte heute eine Erklärung über die Angriffe der Sicherheitskräfte auf die Demonstranten und zu den Opfern. Auszüge: Wei­ter­le­sen…

Steinhoefel.de auf der Titelseite der Online-Ausgabe der New York Times

Nicht, daß es allzuviele Punkte gäbe, in denen ich mit den Redakteuren der New York Times einer Meinung wäre. Aber wenn man dort auf der Titelseite verlinkt ist, ist das für einen noch nicht einmal sechs Monate am Netz befindlichen Blog doch trotzdem respektabel. Der Link führt hierher und zu diesem Video.

Iran: Konflikt in der Regimespitze eskaliert

Tehranbureau, eine sehr zuverlässige Quelle, berichtet in dieser Sekunde von der Festnahme von Angehörigen, u.a. auch der Tochter, von Hashemi Rafsandschani, dem früheren iranischen Staatspräsidenten. Sollte dies zutreffen, bedeutet dies eine dramatische Zuspitzung des Konflikts in der Regimespitze. Rafsandschani hatte sich im Rahmen der Krise auf die Seite Mussawis gestellt.

Update: AP bestätigt die Meldung.

Krauthammer: Hope and Change — but Not for Iran

And where is our president? Afraid of „meddling.“ Afraid to take sides between the head-breaking, women-shackling exporters of terror — and the people in the street yearning to breathe free. This from a president who fancies himself the restorer of America’s moral standing in the world.

IRAN: Amateurvideo zeigt 500,000 Iraner bei Massenprotest

People Power

These are heart-stopping times in Iran. Two rival blocs are jockeying for power, two mass movements capable of mobilizing hundreds of thousands on the streets. No way exists of measuring numbers and giving victory to the larger. One bloc or the other is likely to make a mistake, and that will settle it. Wei­ter­le­sen…

McCain: ‚We Must Be A Symbol Of Hope For The Iranian People‘

The events surrounding the contested election in Iran have drawn strong reactions from political leaders around the world. Among them is U.S. Senator John McCain, the Republican candidate for U.S. president in 2008 and a man known for his expertise in foreign and military affairs. McCain spoke to RFE/RL correspondent Andrew F. Tully in Washington. Wei­ter­le­sen…

Schweigen im Weißen Haus – Tote in Teherans Straßen

iran-democracy

Im Irak und im Libanon fanden innerhalb der letzten sechs Monate freie und faire Wahlen statt, in denen Millionen Bürger friedlich abstimmten und sowohl im Irak wie im Libanon den vom Iran unterstützen Extremisten wie der Hizbollah empfindliche Niederlagen zufügten.

Den Iranern wurde das Privileg, das die Iraker und Libanesen genossen, nicht gewährt. Das Mullahregime im Iran hat den Bürgern das Recht, ihre Regierung frei zu wählen durch Einschüchterung, Gewalt und Wahlbetrug vorenthalten. Nicht einmal das, was im Iran anstelle einer freien Wahl stattfindet, nämlich die Abstimmung über vorher vom Regime zugelassene und hinterher bestätigte Kandidaten, geht mittlerweile noch ohne Manipulation von statten. Über den Charakter dieser Führung sollten auch die Naiven und Gutgläubigen jetzt keinem Irrtum mehr unterliegen. Wei­ter­le­sen…