Das Nahostproblem hat seinen Sitz in Teheran

Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS), Thomas Oppermann und andere Lichtgestalten der Außenpolitik unseres Landes haben mit der SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, der intimste Kenntnisse der Nahost-Problematik verrät und gleichzeitig den einzig richtigen Weg zu deren Lösung aufzeigt. Der israelische Siedlungsbau muss aufhören. Direkte Friedensgespräche sollen beginnen. So macht man das. Und schon wird alles gut. Wei­ter­le­sen…

Das Nahostproblem hat seinen Sitz in Teheran

Dr. Frank-Walter Steinmeier (FWS), Thomas Oppermann und andere Lichtgestalten der Außenpolitik unseres Landes haben mit der SPD-Fraktion einen Antrag formuliert, der intimste Kenntnisse der Nahost-Problematik verrät und gleichzeitig den einzig richtigen Weg zu deren Lösung aufzeigt. Der israelische Siedlungsbau muss aufhören. Direkte Friedensgespräche sollen beginnen. So macht man das. Und schon wird alles gut. Wei­ter­le­sen…

Wollt Ihr den totalen Euro?

Das „Management“ der €-Krise ist ein einziger Beleg des monumentalen Scheiterns der Staatsratsvorsitzenden Merkel und ihres „Wollt Ihr den totalen Euro“-Finanzministers Schäuble. Nun ist die Devise, das eigene totale Versagen um keinen Preis zuzugeben und dem schlechten Geld noch hunderte Milliarden gutes Geld hinterherzuwerfen. Unser finanzielles Stalingrad haben wir hinter uns und nun warten noch drei weitere qualvolle Jahre der Konkursverschleppung bis zum totalen Zusammenbruch des Eurosystems mit anschließender Währungsreform auf uns. Wei­ter­le­sen…

Endlich: Regierung schließt Irans Terrorbank

Nach dem geplatzten Indien/Iran-Deal der Bundesbank war die EIH-Bank nicht länger zu halten.

Am 23. Mai 2011 wird der EU-Außenministerrat die Europäisch-Iranische Handelsbank auf die europäische Sanktionsliste setzen und ihre Tätigkeit beenden. Die EIH-Bank wurde 1972 unter der Bezeichnung „Deutsch-Iranische Handelsbank AG“ gegründet. Obwohl sie sich im Besitz iranischer Staatsbanken befindet, deckte die deutsche Bankenaufsicht deren Aktivitäten bis zuletzt. Damit ist es jetzt vorbei: Es gäbe „deutlich zunehmende Hinweise auf … eine wachsende Rolle der EIH-Bank für verbotene Aktivitäten des Iran“, teilte das Auswärtige Amt letzten Freitag mit. „Aus Sicht der Bundesregierung liegen die Voraussetzungen für eine Listung damit vor; das sei auch EU-Konsens, so dass die entsprechende Beschlussfassung in die Wege geleitet wurde.“ Wei­ter­le­sen…

Nachhilfeunterricht für G. Westerwelle

Versager schauen Dich an!

Versager schauen Dich an! Frieeeden....

Wie schon zuvor, wird auch jetzt deutlich, dass weder die Bundeskanzlerin noch der Aussenminster das Format oder die Qualifikation für die jeweils ausgeübten Ämter besitzen. Lesen, Herr Minister, begreifen, nachdenken und die eigenen außenpolitischen Positionen praktisch vollständig über Bord werfen: Wei­ter­le­sen…

Das Alte Europa sieht alt aus

As U.S. and Japanese officials seek a plan to reverse overheating at reactors crippled by devastating earthquake and tsunami, elite American rescue teams are digging through the rubble in a desperate race against time to find survivors.

Und Deutschland? Jammert! Demonstriert! Schaltet sich ab! Wei­ter­le­sen…

Bombadiert Libyen, Pt. II

Mittlerweile schiessen Gaddafis Panzer auf Zivilisten. Die veraltete libysche Luftwaffe wird von dem Regime des zweifellos geistesgestörten („He’s nuts“) Machthabers gegen seine eigene Bevölkerung eingesetzt. Die „USS Kearsarge“ und ein weiteres US-Kriegsschiff liegen bereits vor Kreta. Spezialkräfte, auch solche europäischer Länder, wurden auf dem Stützpunkt Souda auf Kreta zusammengezogen. Ein Kampfjet braucht von Kreta 20 Minuten um Libyen zu erreichen.  Keine Bodentruppen. Aber eine Flugverbotszone und die umgehende Zerstörung der libyschen Luftwaffe wären Schläge,  die Gaddafi vermutlich stürzen  und die Zivilbevölkerung schützen würden. Wenn die US-Luftwaffe deutlich länger als ein paar Stunden bräuchte, um die libyschen Flieger komplett zu zerstören, wäre das sehr überraschend. Und jeder, der noch einen Rest an Verstand hat, würde den Irren im Stich lassen. Ob der rückgratlose Zuschauer, der derzeit den US-Präsidenten mimt, den Mut hat, zu handeln? Oder wieder nur beim Abschlachten zusieht, wie schon im Iran im Sommer 2009? Die Rede zum Einsatz ist schon geschrieben und muss nur ganz geringfügig angepasst werden.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2011

Bomb Libya!

Since our leaders evidently have no clue what to do in Libya, let’s give them a few ideas.  The basic rules are easy:  don’t do anything that is likely to make things worse, and you can forget about “negotiated settlements” once the bloodshed has reached the dimensions now engulfing Libya.  Finally, forget the UN (see point 1).

The first thing to do is deprive Gaddafi of as many instruments of mass murder as possible. The most obvious of these is the Libyan Air Force, which is a small and outdated collection of aircraft, many of which belong in a museum.  More specifically:  some French F-1 fighters, some old Sukhoi’s, some old MIGs, and some helicopter gunships.

Destroy them.  It’s easy.  Our Air Force can probably wipe them out in less than half an hour. Wei­ter­le­sen…

Versailles 2.0

Ach, was leben wir doch in aufregenden Zeiten. Der Bundesverteidigungsminister wird ertappt, dass er bei den Fußnoten seiner Dissertation geschludert hat. Das ist ja auch wirklich wichtiger als seine Bundeswehrreform, die möglicherweise die Funktionsfähigkeit der Armee infrage stellt. Zudem: Bundesregierung, Bundesverfassungsgericht, Bundestag und Bundesrat ringen seit über einem Jahr darum, welcher denn nun der richtige Berechnungsweg für die Hartz-IV-Unterstützung ist und ob 4,7 Millionen Hilfeempfänger nun acht Euro im Monat statt fünf Euro zusätzlich bekommen sollten.

Während also mit großem Getöse Nichtigkeiten verhandelt werden, verschwinden durch die Hintertür rund 345 Milliarden Euro, die die Bundesregierung als Haftungssumme für den Euro zugesagt hat; möglicherweise sind es sogar 700 Milliarden, weil die Bundesbank riesige Dispokredite an andere Notenbanken im Euro-Raum vergeben musste. Ohne große öffentliche Aufmerksamkeit hat die Bundesregierung einer Ausweitung der Rettungspakete für Länder wie Griechenland, Irland und Portugal zugestimmt. Weil der notwendige Sparkurs diese Länder überfordert, muss die Rückzahlung nun im Wesentlichen von den Deutschen übernommen werden. Wei­ter­le­sen…

Fragen wir Herrn Özdemir!

Özdemir hat ein paar prima Ideen

Özdemir hat ein paar prima Ideen

In einem Gastbeitrag für „Spiegel Online“ hat sich der Vorsitzende der „Grünen“, Cem Özdemir zur Revolution in Ägypten und zur Demokratie in den arabischen Ländern geäußert. Er hat eine brilliante Lösung für die Probleme der Region parat. Wei­ter­le­sen…

Elf Vorhersagen für 2011

Lasst uns in die Zukunft schauen

Lasst uns in die Zukunft schauen

1.    Guido Westerwelle erkennt, dass er es nicht kann und löst den zurückgetretenen Wolfgang Schäuble ab. Im ersten Amtsjahr schafft er 80 % der deutschen Steuergesetze und –verordnungen ab.
2.    Gilad Shalit befreit sich eigenhändig aus der Geiselhaft der Hamas. Kurze Zeit später kehrt er mit israelischen Spezialkommandos unbemerkt in den Gaza-Streifen zurück. Sämtliche Geiselnehmer kommen daraufhin bei mysteriösen Unfällen teilweise qualvoll ums Leben.
3.    Khameneis Leberkrebs metastasiert und zerfrisst ihm das Gesicht. Fidel Castro fällt endlich tot um. Wei­ter­le­sen…

Neulich in der Redaktion

11.40 Uhr
„Was ist das denn?!“ Ungläubig starrte der Ressortleiter Ausland auf den Bildschirm des jungen Mitarbeiters: „Eine Kurzmeldung über Raketenangriffe aus Gaza auf israelisches Gebiet? Ja, sind Sie denn mit dem Klammerbeutel gepudert?!“ Der Junior-Redakteur wand sich verlegen auf seinem Stuhl. „Wieso denn, Chef? Stand doch in den Agenturmeldungen.“ – „Mein Gott, man merkt wirklich, dass Sie noch viel lernen müssen, Eschenröder. Das da ist keine Meldung. Die Meldung kommt noch!“

15.10 Uhr
Mit einer gewissen Beunruhigung sah Eschenröder seinen Ressortleiter auf sich zusteuern. „So, Herr Praktikant, jetzt gehen wir mal die Agenturmeldungen durch… Und was sehen wir da? Oh, oh: Israelische Luftwaffe greift Stellungen radikalislamischer Kämpfer an. Merken Sie was, Eschenröder?“ – „Klar, die haben zurückgeschlagen.“ – „Ebend! Und das werden Sie jetzt mal hübsch ausformulieren. Viel Spaß dabei.“

15.30 Uhr
Der Wutausbruch des Ressortleiters war noch in der Teeküche zu hören. „Aaaaaargh! Leute, Ihr glaubt nicht, was dieser elende Praktikant hier geschrieben hat: Wei­ter­le­sen…

Hitler war wenigstens ehrlich

Ein vor sieben Jahren in der FAZ erschienener Text von Ralph Peters („Der Tom Clancy des denkenden Mannes“, Wall Street Journal). Selten findet man so viele Volltreffer in so wenigen Zeilen. Und es gibt kaum etwas, das man 2010 zurücknehmen müsste.

Die Gesellschaften des „alten Europa“ erinnern Amerikaner an die arabische Straße. Die Europäer halten sich lieber an tröstliche Illusionen als an harte Realitäten. Sie reden viel, tun wenig und machen die Vereinigten Staaten für ihre eigenen Mißstände verantwortlich. Die Sprechchöre, die man kürzlich auf den Straßen Berlins hören konnte, unterschieden sich kaum von denen, die bis vor kurzem in Bagdad zu hören waren. Das Jammern und Klagen in Europa, die Begeisterung, mit der man den Amerikanern jede erdenkliche Bosheit unterstellt, während man alle Tugenden für sich beansprucht, und der erstaunliche Mangel an Selbstkritik lösen bei den Amerikanern Bestürzung aus. Wir dachten, ihr wäret erwachsen, aber von der anderen Seite des Atlantiks aus wirkt ihr wie verzogene Kinder…

Bundeskanzler Schröder hat uns erstaunt. Wir wußten schon lange, daß er ein politischer Scharlatan ist, aber das Ausmaß seiner Demagogie und seine amateurhafte Unfähigkeit, die Folgen seines Geschreis vorauszusehen, haben uns denn doch verblüfft. Wir sehen in Schröder einen Mann, der keinerlei Überzeugungen besitzt, ein politisches Tier von solcher Verkommenheit, daß er allenfalls den europäischen Karikaturen amerikanischer Schmalspurpolitiker ähnelt. Sein opportunistischer Antiamerikanismus schien nur auf Effekt aus zu sein, ohne jede Substanz und von keinem echten Glauben getragen.

Doch in anderer Hinsicht erwies Schröder sich als echter Europäer. Er kritisierte, aber bot keine eigenen brauchbaren Lösungen an. Er stellte Schlagworte über Ideen und Bequemlichkeit über ethische Belange. Und er gab kleinlichen Egoismus als politisches Heldentum aus. Welche Eigenschaften könnten das Europa des einundzwanzigsten Jahrhunderts besser charakterisieren?

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Bush Is Back

Memoiren lösen Revisionsmusschübe aus

Memoiren lösen Revisionsmusschübe aus

In Zusammenhang mit der sogenannten Berichterstattung über die Memoiren von Präsident George W. Bush („Decision Points“) erleben wir erneut und keinesfalls überraschend Revisionismusschübe eigener Art. Häufig im Zentrum steht dabei die mittlerweile zur politischen und historischen Folklore zu zählende These, Präsident Bush habe seine Nation und die Welt in Hinblick auf die Gründe für den Irak-Krieg belogen. Der  Krieg sei im übrigen völkerrechtswidrig. Sagen jedenfalls die Völkerrechtler, die ihre Informationen von den üblichen Verdächtigen des politisch-korrekten Konsensjournalismus beziehen. Die grosse Masse der Bundesbürger hat auch eine durch mediale Gleichschaltung zerebral implementierte detaillierte Kenntnis über die großen und kleinen Zusammenhänge um den Kriegseintritt (Kein Blut für Öl, Wollte seinen Vater rächen, Gelogen über Massenvernichtungswaffen, War is not the answer). Ich möchte gar nicht auf die „menschlichen Schutzschilde“ zu sprechen kommen, die, so meine Einschätzung, beim Anketten an ein Dixi-Klo mehr für die Menschheit getan hätten, als bei dem Versuch, das Saddam-Regime zu schützen. Wei­ter­le­sen…

Gute Nacht im Morgenland

Mit einer republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus (sicher) und einer möglichen republikanischen Mehrheit im Senat (unwahrscheinlich) könnte sich Präsident Obama in der zweiten Hälfte seiner ersten Amtszeit verstärkt aussenpolitischen Themen zuwenden. Dies deshalb, weil die Republikaner nationale Gesetzgebungsvorhaben ab Januar verhindern oder erschweren könnten.

Für den Nahen und Mittleren Osten bedeutet dies, worauf Barry Rubin in einem am Montag in der „Jerusalem Post“ erschienenen Artikel hinwies, nichts Gutes. Wei­ter­le­sen…

Erdogans Coup

Erdogan, Ehefrau Emine. Coup gegen die Gewaltenteilung

Erdogan, Ehefrau Emine. Coup gegen die Gewaltenteilung

„Ich begrüße den Erfolg des Referendums. Die Verfassungsreform ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg der Türkei nach Europa.“

Bundesaussenminister Guido Westerwelle am 12.09.2010 zum Ausgang des Verfassungsreferendums in der Türkei.

Eine schwerwiegende Fehleinschätzung des Aussenministers. Und ob es politisch geschickt war, vor dem Hintergrund der gerade in Deutschland geführten Debatte den Weg der Türkei nach Europa zu thematisieren, darf man gleichfalls diskutieren. Eindeutig ist: Westerwelle hat Erdogans Coup nicht durchschaut. Wei­ter­le­sen…

Was ich als Ausländer noch sagen wollte

Die deutsche Politik ist moralisch feige gegenüber Gästen, die ihre Gastgeber verachten und missbrauchen. Und unter den eingewanderten Moslems verdirbt ein harter, leider nicht ganz kleiner Kern abweisender Sturköpfe das Zusammenleben in Deutschland. Mir waren deutschtümelnde Deutsche im Ausland immer peinlich. Ich bin sicher, dass vielen deutschen Türken ihre tümelnden Herkunftsgenossen auch peinlich sind. Von Rainer Bonhorst. Wei­ter­le­sen…

‚Islamization‘ of Paris a Warning to the West

An ordinary French citizen who has been watching the Islamization of Paris decided that the world needed to see what was happening to his city. He used a hidden camera to start posting videos on YouTube. His life has been threatened and so he uses the alias of „Maxime Lepante. “

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Der triumphale Opportunismus, das randalierende Mittelmaß*

Der sozialdemokratisch-mediale Komplex feierte gestern eine Sternstunde gleichgeschalteten Meinungsbreis. Sarrazin, alles andere als eine rhetorische Lichtgestalt, sollte von versammelter Mannschaft coram publico gemaßregelt werden. Aygül Özkan, Renate Künast, Olaf Scholz und Ranga Yogeshwar wollten ihn auszählen. Eine zugeschaltete Wissenschaftlerin und ein im Studio separierter „Streetworker“ vervollständigten die politisch-korrekte Meute. Eine richtig schön öffentlich-rechtlich ausgewogene Mannschaft, assistiert vom Moderator.

Auf der ARD-Homepage heißt es über „Beckmann“:

„Mit seinem Talent, auf die unterschiedlichsten Charaktere und Persönlichkeiten individuell einzugehen, hat Reinhold Beckmann seine Talkshow im Ersten zu einer der ersten Adressen gemacht.“

Abgesehen davon, dass ihm genau diese Talente abgehen, Wei­ter­le­sen…

Der Störenfried und das Kartell

Zwei großartige Texte Dritter zur causa Sarrazin:

„Vietnamesen, Inder, Juden oder Chinesen sind in ihrer überwiegenden Mehrheit überall auf der Welt erfolgreiche Einwanderer, Muslime sind es in ihrer überwiegenden Mehrheit nicht. Es wäre eine lohnende Aufgabe für die Vertreter der muslimischen Community, die Ursachen hierfür zu diskutieren und Ideen zu entwickeln, wie man diesen Umstand ändern kann. Jedenfalls lohnender als sich beleidigt der eigenen Wehleidigkeit hinzugeben und über eingebildete Islamophobie zu jammern.

„Es geht um nichts weniger, als um das Selbstverständnis unseres Landes und unserer Nation. Es geht nicht um Ausgrenzung, und es geht auch nicht um das Problem der Integration. Es geht um die Frage, ob wir für dieses Deutschland als Teil des Westens und der europäischen Idee, als Verbündeter der Vereinigten Staaten und Israels, weiterhin wirken wollen, oder ob wir uns der „multikulturellen Demokratie“ zuwenden, dem Kulturrelativismus, und den Rechtsstaat zu Gunsten einer anatolischen Basargesellschaft mit religiösen Faustregeln aufgeben wollen…“.

Wird Sarrazin in die USA abgeschoben?

Thilo Sarrazin soll in die USA abgeschoben werden. Nach seinem Rauswurf aus der SPD wegen freier Meinungsäußerung soll das Bundesinnenministerium beschlossen haben, Sarrazin notfalls in die USA abzuschieben. Aus dem Kabinett hört man, man sei zu der Überzeugung gelangt, Sarrazin habe sein Verbleiben in der deutschen Konsensgesellschaft verwirkt. Für einen wie ihn sei es am besten, sich in einem Land niederzulassen, in dem Meinungsfreiheit herrsche. Man zöge es vor, wenn er freiwillig einen Auswanderungsantrag in die USA stellen würde. Sollte er dies verweigern, so sei eine Ausweisung als ultima ratio unumgänglich.

Sarrazin wollte sich zu dieser Angelegenheit nicht äußern. Er arbeite gerade an einer neuen Provokation, ließ er mitteilen. Ein dpa-Reporter will aber gehört haben, dass Sarrazin bereit sei, in die USA umzusiedeln, wenn er von einer größeren Delegation türkischer Hartz-IV-Empfänger begleitet werde. Wei­ter­le­sen…

Die Grenzen der Freiheit*

„Ich hatte Haschisch geraucht. Als ich aufwachte, war die Badewanne voller Blut. Da war Sabines Kopf und ein Beckenknochen. In der Küche kokelte der Ofen. Als ich ihn aufmachte, fielen mir zwei Beine und ein Brustkorb entgegen. Es stank wie in einer Grillstation.“ Thomas S., der „Kannibale von Koblenz“ im Polizeiverhör.

Es gibt in unserer Gesellschaft einen Kern nicht therapierbarer Schwerstkrimineller mit verfestigter dissozialer Persönlichkeitsstruktur, häufig mit pädophilen Tendenzen, gewalttätig, empfindungslos und untherapierbar. Menschen, die ihre Verbrechen mit extremer Grausamkeit verüben, ihre Opfer zerstückeln oder Körperteile amputieren oder abbeissen, sie stunden- oder tagelang foltern, bis sie an ihren Verletzungen sterben oder von den Tätern umgebracht werden. Wei­ter­le­sen…

Die Türkei muss die Nato verlassen

Erdogan trifft seinen Freund

Erdogan trifft seinen Freund

Eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU scheint vor dem Hintergrund eines taumelnden Euro und einer in ihrem Selbstverständnis erschütterten Europäischen Union kein Thema mehr zu sein. Stattdessen sollte die Frage vermehrt in den Mittelpunkt rücken, wie lange die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO noch gewünscht, verantwortbar und interessengerecht ist. Faktisch ist die Türkei bereits kein Mitglied des Verteidigungsbündnisses mehr. Wei­ter­le­sen…

Victor Davis Hanson: Ein Brief an die Europäer

Verfasst vor vier Jahren. Und nach wie vor brennend aktuell. Mittlerweile ist dieser Text allerdings nicht nur eine Warnung an Europa, sondern auch vor den Tendenzen der neuen US-Administration.

Despite the bitter recrimination and growing rift between you and us, most Americans have not forgotten that a strong, confident Europe is still critical to the material and spiritual well being of the United States.

It is not just that as Westerners you have withstood — often later at our side — all prior challenges to the shared liberal civilization you created, whether the specter of an Ottoman global suzerainty, Bonapartism, Prussian militarism, Nazism, fascism, Japanese militarism, or Soviet Communism. Wei­ter­le­sen…

Griechenland: Der Anfang vom Ende! – Repost

Wo ist eine Margaret Thatcher, wenn man sie am nötigsten braucht ?

Griechenland ist pleite und der deutsche Steuerzahler wird die Zeche zahlen. Vor mehr als zehn Jahren wurde ein vergleichbares Szenario zum Gegenstand einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht, das, wie stets bei die EU betreffenden, grundsätzlichen Fragen, aus politischen Gründen kniff.

Es war offensichtlich, dass die sog. „Maastricht“-Kriterien allein dem Zweck dienten, den Euro dem Volke, an eine stabile D-Mark gewöhnt, schmackhaft zu machen. Die Kriterien, wie max. 3 % Staatsverschuldung, wurden beim ersten geringen konjunkturellen Gegenwind verwässert und schließlich völlig preisgegeben. Genau, wie die arroganten Brüsseler Eliten dies von Anfang an geplant hatten. Der Beitritt von Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zur Gemeinschaftswährung war nur durch nachhaltige Fälschung sämtlicher volkswirtschaftlicher Daten möglich. Wei­ter­le­sen…

So wird man Nahostkorrespondent – Eine Anleitung

Auch hier: Nichts als die Wahrheit.

Auch hier: Nichts als die Wahrheit.

Mach dir keine Sorgen: Obwohl der israelisch-arabische Konflikt schon etliche Jahrzehnte währt und hochkomplex ist, ist für den Berichterstatter kaum Grundwissen erforderlich. Es ist auch gar nicht nötig, den unwissenden Leser oder Zuschauer mit Fakten zu nerven und das ganz dicke Brett zu bohren. Ein simples Bild ist gefragt.

Und die Sache ist ganz einfach: Israel ist die stärkere Partei in diesem Konflikt (Bad Guy), die Palästinenser die Underdogs (Good Guy). Nach diesem Muster biegen wir die Ereignisse vor Ort zurecht. Du wirst sehen, es geht wie von selbst. Wei­ter­le­sen…