The daughter of a top adviser to Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has applied for asylum in Germany, organizers of a film festival that she was attending said Tuesday.
Narges Kalhor, the daughter of Ahmadinejad’s adviser on cultural and media affairs, submitted her asylum application to authorities in southern Germany, Nuremberg Human Rights Film Festival spokesman Matthias Rued said.
Im Laufe der letzten Woche hat der amerikanische Kolumnist Dr. Charles Krauthammer eine Rede vor dem „Manhattan Institute for Policy Research“ gehalten. Es lohnt sich, den gesamten Text der Rede zu lesen oder sich das Video anzusehen. Die Rede befasst sich mit den besonders in Europa verbreiteten Theorien amerikanischer imperialer Überdehnung, dem Niedergang der USA und enthält eine umfassende Darlegung der Ideologie der aktuellen amerikanischen Administration. Weiterlesen…
Obama-Wilson-Rooselvelt: Einer gehört da nicht hin
Barack Obama hat völlig recht wenn er erklärt, er verdiene den Friedensnobelpreis nicht. Auch seine Anhänger scheinen überwiegend der Auffassung zu sein, dass er ihn jedenfalls noch nicht verdient. Vorwürfe für diese absurde Entscheidung wären beim Empfänger der „Auszeichnung“ fehl am Platze. Sie müssen sich gegen das Komitee richten, dass zuvor bereits mit Jimmy Carter den größten Versager auszeichnete, der je im Weißen Haus saß und den Preis auch an den Mörder und Terroristen Arafat verlieh. Sollte der Friedensnobelpreis nicht eine höhere Meßlatte haben als hohe Erwartungen ? Oder erhält Obama jetzt auch den Nobelpreis für Chemie, weil bei ihm die Chemie stimmt ? Weiterlesen…
Taliban
Das Thema Afghanistan kommt nicht gerade aus heiterem Himmel auf die Tagesordnung des US-Präsidenten. Der Krieg dauert jetzt acht Jahre. Zwei Jahre lang hat Obama als Kandidat ständig damit geworben, anders als George W. Bush die erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen und den Krieg zu gewinnen. Jetzt holen ihn seine vollmundigen Versprechungen aus dem Wahlkampf ein. Am 27. März diesen Jahres verkündete er eine „neue umfassende Strategie“ und ergänzt, diese sei das Ergebnis einer eingehenden Prüfung und Untersuchung des Konflikts. Weiterlesen…
Die Nummer 1 der Genossinen und Genossen
Die Orientierungslosigkeit der SPD wird auch durch den rapiden Wechsel an der Parteispitze deutlich. Müntefering, Platzeck, Beck, Müntefering Gabriel. Und das alles in nur fünf Jahren. Es ist offenkundig, dass es Gabriel an allen nötigen Vorausetzungen fehlt, in diesem Amt Erfolg zu haben. Andererseits macht ein Blick in die stark gelichteten Reihen präsentabler Genossen – Gabriel gehört wohl eher nicht dazu – schnell deutlich, dass kaum Alternativen verfügbar sind. Weiterlesen…
Am Ende hängt doch alles mit allem zusammen. Irgendwie. Wenn die Berliner Polizei mit ein paar Autonomen nicht fertig wird, die jede Nacht Autos abfackeln, kann man dann von der Bundesmarine erwarten, dass sie die Piraten, die vor der somalischen Küste agieren, neutralisiert? Und wenn jedes Jahr rund 12.000 Raubdelikte in Berlin „wegverwaltet“, also nur noch statistisch erfasst, aber nicht verfolgt werden, sollte man sich nicht wundern, dass in Berlin inzwischen Polizisten von Gangs gejagt werden – und nicht umgekehrt.
Der „asymmetrische Krieg“ findet inzwischen auch in den europäischen Metropolen statt. Sogar in der Schweiz, einer Festung der Zivilisation.
In seinem Meisterwerk „Über die Demokratie in Amerika“ kommt Alexis de Tocqueville zu dem Schluß, dass das Streben nach Gleichheit zu einer Gleichschaltung unter einer starken Zentralgewalt führe. Diese entmündige die Bürger und mache sie vom Handeln der jeweiligen Regierung abhängig. Die Bürger würden des selbständigen Handelns und der Eigenverantwortung entwöhnt. Die Regierung sorge für Sicherheit, sehe die Bedürfnisse der Bürger voraus und befriedige sie. Sie manage alle Details des täglichen Lebens. Tocqueville warnt davor, dass das Streben nach „Gleichheit“ keinen Schutz vor Tyrannei gewähre, sondern vielmehr ehrgeizige und unaufrichtige Politiker begünstige, Weiterlesen…
Henning Mankell - Antisemit
Krimiautor Henning Mankell ist, ebenso wie die mit einem Bundesverdienstkreuz auszeichnete Frau Langer, ein bekennender und praktizierender Antisemit, der von einer zweiten Endlösung der Judenfrage, diesmal im Nahen Osten, träumt. Damit hat er sich zweifellos für den Friedenspreis der Stadt Osnabrück qualifiziert. Die Frage ist nur, warum der Bundespräsident eine Laudatio auf ihn halten musste, in der er Mankells antisemitische Schwärmereien mit keinem Wort würdigte.
Manuel Zelaya
Völlig unbemerkt von den derzeitigen Machthabern in Honduras ist der gestürzte Präsident Manuel Zelaya in das mittelamerikanische Land zurückgekehrt. Die Übergangsregierung reagierte am Montag mit einer landesweiten Ausgangssperre und forderte Brasilien, in dessen Botschaft Zelaya Unterschlupf fand, zur Auslieferung auf. Im „Deutschlandfunk“ wurde heute morgen hinsichtlich des verfassungsrechtlich völlig legitimen Vorgehens der Übergangsregierung von „Putsch“ gesprochen. Der sozialdemokratisch-mediale Komplex läuft zu orwellscher Hochform auf. Hier die Fakten, die man kennen sollte.
ISAF-Homepage vom 17.09.09
Transparenz beim Einsatz des Militärs demokratischer Staaten ist eine zwingende Notwendigkeit. Ob dieses Gebot bei den Verantwortlichen der ISAF aber richtig interpretiert wird, könnte bei einem Blick auf deren Homepage zweifelhaft erscheinen. Fünf der sechs Topmeldungen befassen sich mit Meldungen über im Kampf ums Leben gekommenen Soldaten. Es geht nicht darum, diese Fakten zu verschweigen oder zu verstecken. Aber den absoluten Schwerpunkt der gesamten Berichterstattung so wie geschehen zu fokussieren, erledigt die PR-Arbeit für Abzugsdemagogen wie Lafontaine. ISAF sollte mehr über die eigene Tätigkeit und die eigenen Erfolge zu berichten haben, als die Auflistung gefallener Soldaten.
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009
Tag der Offenen Tür
US-Präsident Obama hat entschieden, die Pläne für die US-Rakenabwehr in Polen (zehn Abfanginstallationen) und Tschechien (eine Radaranlage) zu stoppen. Nach aktuellem Kenntnisstand wurde diese Entscheidung im Alleingang und ohne Konsultationen mit den Alliierten getroffen. Es ist noch kein Jahr vergangen, seit die Demokraten den „Unilateralismus“ der Bush-Administration für alles Übel in den aussenpolitischen Beziehungen und dem Ansehen der USA in der Welt verantwortlich gemacht haben. Weiterlesen…
Auch am 11. September liest man „Raus aus Afghanistan“ auf den Wahlplakaten der SED-Nachfolgepartei und – sinngemäß – neben dem Antlitz von Herrn Lafontaine, dass Kriege noch nie ein Problem gelöst hätten. Was hätten ihm Churchill, Roosevelt oder Eisenhower auf diese skrupellose Propaganda geantwortet ? Oder die Opfer in den Konzentrationslagern ? Ein Blick nach Ruanda, Darfur oder Srebrenica dürfte ebenfalls Material für eine Antwort liefern. Die Mehrheit der Deutschen (53 %) lehnt den Einsatz in Afghanistan ab (58 % der Anhänger der Grünen sagen nein, bei der SED-Nachfolgepartei sind es 80 %).
Anstatt der Bundeswehr, die bei einem Luftangriff über 50 Taliban tötete, zu gratulieren, steht das Gerücht ziviler Opfer im Mittelpunkt der Berichterstattung. Weiterlesen…
Opas guter Ruf ist in Gefahr
Wenn man nach manipulierten „Wahlen“ an der Macht bleibt, sein Volk tyrannisiert, für Mord und Terror verantwortlich ist und vom „Mythos Holocaust“ phantasiert, ist man, wie das Beispiel Ahmadinedschad zeigt, nach wie vor in diplomatischen Kreisen der „internationalen Gemeinschaft“ salonfähig. Dazu passt ein in Russland lancierter Versuch der Umschreibung der Geschichte, den sich wohl nicht einmal George Orwell hätte ausdenken können. Der Enkel des sowjetischen Monsters Stalin, Yevgeny Dschugaschwili, verklagt die russische Zeitung Novaya Gazeta und einen ihrer Autoren wegen eines im April erschienen Artikels auf Schadensersatz in Höhe von ca. € 200.000,00 bzw. ca. € 10.000,00. In dem Artikel, der auf vom Kreml deklassifizierten Dokumenten beruhte, wird dargelegt, dass Stalin persönlich die Todesbefehle des Politbüros unterzeichnete. Weiterlesen…
McCain on Facebook: „Back in Arizona. Had a great time on the Tonight Show last night – Conan is a funny guy!!“
Vor einem Jahr tobte in den Vereinigten Staaten ein Wahlkampf, der die Welt faszinierte. Der zwei unterschiedliche Persönlichkeiten und deren unterschiedliche Auffassungen von Freiheit, Organisation des Gemeinwesens und Amerikas Stellung und Aufgabe in der Welt gegeneinander antreten ließ. In vier Wochen wird auch hierzulande ein neuer Bundestag gewählt. Die Perspektiven für die Zeit danach sind deprimierend. Die Bilanz der Grossen Koalition ist erbarmungswürdig. Ihr Personal Angst einflössend. Weiterlesen…
Gott in Weiß
Es ist dramatisch, mit welcher Geschwindigkeit Präsident Barack Obamas Zustimmungsraten in den Meinungsumfragen von 70 % auf nur noch 50 % gefallen sind. Niedrige Zustimmungsraten sind in der jüngeren politischen Geschichte der USA nichts Ungewöhnliches. Bemerkenswert ist, wie rapide der Abstieg erfolgte. Hauptursache ist das ideologische dilettieren der US-Administration mit der Neuerfindung der Krankenversicherung. Die öffentliche Zustimmung zu den Plänen der Regierung ist mit 42 % auf ein neues Tief gefallen. Die Mehrheit der Wähler (54 %) befürwortet keine neue Gesetzgebung statt die Verabschiedung der vorgesehenen. Und nur wenige Monate, nachdem der Allwissende, Nie-Irrende und Allmächtige Obama mit großem TamTam als Heilsbringer inthronisiert wurde, liegen die Republikaner – trotz nicht gerade berauschenden Personals – mit 43 % zu 38 % so weit vor den Demokraten, wie seit sieben Jahren nicht mehr. Weiterlesen…
Sauberer Solarstrom aus der Sahara. Deutsche Konzerne sind Schrittmacher in Sachen Volksverdummung, europäische Firmen machen mit: Die „Desertec-Initiative“ wird uns als Quantensprung grüner Technologie schmackhaft gemacht. Von naiven Nachrichtenmoderatoren, die diesen ideologisch-doktrinären Unfug an den gleichgeschalteten Zuschauer bringen. Haarsträubend ! Weiterlesen…
„US-Geheimprogramm zur Ermordung von Qaida-Kämpfern enthüllt“ lautete eine Schlagzeile bei Spiegel-Online am 13.07.2009. Wenn man etwas überempfindlich ist, mag man sich bereits an der Vokabel „Ermordung“ in Zusammenhang mit der Ausschaltung von Terroristen stören. Ich jedenfalls habe ganz und gar nichts gegen die gezielte Tötung von Al Qaida-Killern. Weiterlesen…
„I’ve seen things you people wouldn’t believe. Attack ships on fire off the shoulder of Orion. I watched C-beams glitter in the darkness at Tan Hauser Gate. All those moments will be lost in time like tears in rain. Time to die.“ Weiterlesen…
„Menschenrechte sind keine innere Angelegenheit“, erklärte die Kanzlerin) in der letzten Woche. Die Oberhäupter des Terrorismus in Teheran blieben gelassen, als sie das hörten. „Deutschland steht auf der Seite der Menschen, die auf den Straßen protestieren.“, sagte die Kanzlerin. Was ihr Wort wert ist, kann man an den Taten ablesen. Ein Kommentar:
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Zur Rolle von Gerhard Schröder siehe hier.
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009
Castro Zeyala Chavez
Militär, Staatsstreich, Lateinamerika. Die Linke atmet auf. Endlich wieder ein Ereignis im Weltgeschehen, das die eigene, beklagenswerte Weltanschauung zu bestätigen scheint. Seit dem Fall der Mauer hatte man ja auch wenig zu lachen. USA, Imperialismus, CIA, Killerkommandos. Da war wenig, man musste sich schon die Missionen in Afghanistan und Irak zum Angriffskrieg schönphantasieren. Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. Weiterlesen…
Honduran President Manuel Zelaya, a clownish caudillo (strongman) and acolyte of Venezuelan dictator Hugo Chavez, has been riding for a fall in his clumsy campaign to amend the constitution to allow him to seek a second term. Alas, this weekend, he fell out of the saddle—arrested by the military and sent into exile after the Supreme Court declared his efforts unconstitutional.
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle - Pressemitteilung Nr. 72/2009 vom 30. Juni 2009
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat heute entschieden, dass das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Dagegen verstößt das Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union insoweit gegen Art. 38 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 23 Abs. 1 GG, als Bundestag und Bundesrat im Rahmen von europäischen Rechtssetzungs- und Vertragsänderungsverfahren keine hinreichenden Beteiligungsrechte eingeräumt wurden. Die Ratifikationsurkunde der Bundesrepublik Deutschland zum Vertrag von Lissabon darf solange nicht hinterlegt werden, wie die von Verfassungs wegen erforderliche gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligungsrechte nicht in Kraft getreten ist. Die Entscheidung ist im Ergebnis einstimmig, hinsichtlich der Gründe mit 7:1 Stimmen ergangen Weiterlesen…
Alle Medien sind „dicht“ mit verlogenem Geheule um den Tod von Michael Jackson. Warum soll man sich nicht für Auflage und Quote verstellen ? Wenn man etwas lesen möchte, das es wert ist, empfehle ich den Artikel von Robert Hilburn aus der LA Times. Er hatte eine enge Beziehung zu MJ, war sogar mal als sein Ghostwriter engagiert. Jemand, der den Gegenstand seiner Berichterstattung sehr gut kannte. Den Rest kann man sich dann sparen…
Das melden nach Informationen über Herzstillstand und Koma CBS und die LA Times übereinstimmend.00.39 hrs. CNN News Alert bestätigt. Foxnews ebenso.
Einer der größten Musiker der Welt ist tot. Ein großer Künstler mit einem Privatleben und einer Psyche, die Opfer seiner Karriere wurden. Viel mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Kurzfristig wird man aber von Magazintiteln und Samplern der Musikindustrie, den Leichenfledderern unserer Zeit, eines besseren belehrt werden. Man muß die Magazine und die Sampler ja nicht kaufen….. The Jackson Five is now the Jackson Four…There’s a new Moonwalker in heaven.
Das melden nach Informationen über Herzstillstand und Koma CBS und die LA Times übereinstimmend.00.39 hrs. CNN News Alert bestätigt. Foxnews ebenso.
Einer der größten Musiker der Welt ist tot. Ein großer Künstler mit einem Privatleben und einer Psyche, die Opfer seiner Karriere wurden. Viel mehr gibt es dazu nicht zu sagen. Kurzfristig wird man aber von Magazintiteln und Samplern der Musikindustrie, den Leichenfledderern unserer Zeit, eines besseren belehrt werden. Man muß die Magazine und die Sampler ja nicht kaufen….. The Jackson Five is now the Jackson Four…There’s a new Moonwalker in heaven.
Wobei diesem Redner durchaus zuzustimmen ist. Er kritisiert die Mehrheit der Mitglieder des „Parlaments“ wegen deren Unterstützung Ahmadinejads, da die Wahlfälschung so offensichtlich war. Er beglückwünscht alle Wähler und kritisiert die gegen sie angewandte Gewalt. Update/Auszug aus der Facebook-Seite von Mussawi (27.6.09) zu diesem Video. „Mir Hossein Mousavi میر حسین موسوی Ayatollah Alikhani, a parliarment member known for his strong words agains injustice giving his strong word to support and defend Mousavi.“
In Teheran in der Nähe des „Parlamentsgebäudes“ in Baharestan kommt es heute erneut zu massiven Zusammenstößen der Schergen des islamofaschistischen Regimes mit den heldenhaften Bürgern des Iran. Es gibt glaubwürdige Berichte aus mehreren Quellen, daß es zu Massakern gekommen ist. Zivilisten werden zusammengeknüppelt, erschossen, mit Äxten verstümmelt („In Baharestan we saw militia with axe choping people like meat – blood everywhere – like butchers“). Die Einladung des US-Präsidenten an die Repräsentanten dieses Mörderregimes zum Grillen am Independence Day (4. Juli) steht nach wie vor. Weiterlesen…