Die Grenzen der Freiheit*

„Ich hatte Haschisch geraucht. Als ich aufwachte, war die Badewanne voller Blut. Da war Sabines Kopf und ein Beckenknochen. In der Küche kokelte der Ofen. Als ich ihn aufmachte, fielen mir zwei Beine und ein Brustkorb entgegen. Es stank wie in einer Grillstation.“ Thomas S., der „Kannibale von Koblenz“ im Polizeiverhör.

Es gibt in unserer Gesellschaft einen Kern nicht therapierbarer Schwerstkrimineller mit verfestigter dissozialer Persönlichkeitsstruktur, häufig mit pädophilen Tendenzen, gewalttätig, empfindungslos und untherapierbar. Menschen, die ihre Verbrechen mit extremer Grausamkeit verüben, ihre Opfer zerstückeln oder Körperteile amputieren oder abbeissen, sie stunden- oder tagelang foltern, bis sie an ihren Verletzungen sterben oder von den Tätern umgebracht werden. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Europa, Innenpolitik

TV-Tipp: ZDF, 18.08.2010, 23.30 Uhr

„Sicherungsverwahrung: Was tun mit gefährlichen Straftätern?“ Bei Markus Lanz diskutieren zu diesem Thema u.a. die bayerische Staatsministerin der Justiz Dr. Beate Merk, TV-Moderator Peter Hahne, Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel und das Mitglied des Europäischen Parlaments für die FDP Dr. Jorgo Chatzimarkaki. Update: LG Lübeck wollte Serienvergewaltiger aus der geschlossenen Abteilung eines psychatrischen Krankenhauses frei lassen. Update 2: Bleibt das zuständige Oberlandesgericht bei seiner Entscheidungspraxis, könnte der Sexual-Straftäter demnächst frei herumlaufen („Der als extrem gefährlich geltende Täter sitze nicht in einem Gefängnis, sondern in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung.“). Andere vertreten die Auffassung, dass die in Sicherungsverwahrung befindlichen Straftäter in 9 von 10 Fällen ungefährlich sind und  sich dort nur aufgrund von korrupten Psychologen und denkfaulen, straffreudigen Richtern befinden.

• • Allgemein, Innenpolitik

Reisewarnung San Francisco – Amerikas Kalkutta

Nach einem Tag in San Francisco stellt man Folgendes fest: Die Zahl der leerstehenden Büros und Geschäfte, selbst in der Market Street, der Haupteinkaufsstrasse, ist gigantisch.

Leerstände überall, auch in Top-Lagen

Leerstände überall, auch in Top-Lagen

Haight Ashbury wimmelt von Touristen und alternden Hippies, die überwiegend Nutzloses in schäbigen kleinen Geschäften anbieten. Keinerlei Charme, dafür Dreck und Schmutz überall. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, USA

Die Türkei muss die Nato verlassen

Erdogan trifft seinen Freund

Erdogan trifft seinen Freund

Eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU scheint vor dem Hintergrund eines taumelnden Euro und einer in ihrem Selbstverständnis erschütterten Europäischen Union kein Thema mehr zu sein. Stattdessen sollte die Frage vermehrt in den Mittelpunkt rücken, wie lange die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO noch gewünscht, verantwortbar und interessengerecht ist. Faktisch ist die Türkei bereits kein Mitglied des Verteidigungsbündnisses mehr. Wei­ter­le­sen…

• • Europa, Islam, Naher und Mittlerer Osten, Nato, Terrorsponsoren, USA

Victor Davis Hanson: Ein Brief an die Europäer

Verfasst vor vier Jahren. Und nach wie vor brennend aktuell. Mittlerweile ist dieser Text allerdings nicht nur eine Warnung an Europa, sondern auch vor den Tendenzen der neuen US-Administration.

Despite the bitter recrimination and growing rift between you and us, most Americans have not forgotten that a strong, confident Europe is still critical to the material and spiritual well being of the United States.

It is not just that as Westerners you have withstood — often later at our side — all prior challenges to the shared liberal civilization you created, whether the specter of an Ottoman global suzerainty, Bonapartism, Prussian militarism, Nazism, fascism, Japanese militarism, or Soviet Communism. Wei­ter­le­sen…

• • Europa, Islam, Klimapolitik, Naher und Mittlerer Osten, Russische Aggression, Sozialdemokratisch-medialer Komplex, Terrorsponsoren, USA

Griechenland: Der Anfang vom Ende! – Repost

Wo ist eine Margaret Thatcher, wenn man sie am nötigsten braucht ?

Griechenland ist pleite und der deutsche Steuerzahler wird die Zeche zahlen. Vor mehr als zehn Jahren wurde ein vergleichbares Szenario zum Gegenstand einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht, das, wie stets bei die EU betreffenden, grundsätzlichen Fragen, aus politischen Gründen kniff.

Es war offensichtlich, dass die sog. „Maastricht“-Kriterien allein dem Zweck dienten, den Euro dem Volke, an eine stabile D-Mark gewöhnt, schmackhaft zu machen. Die Kriterien, wie max. 3 % Staatsverschuldung, wurden beim ersten geringen konjunkturellen Gegenwind verwässert und schließlich völlig preisgegeben. Genau, wie die arroganten Brüsseler Eliten dies von Anfang an geplant hatten. Der Beitritt von Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zur Gemeinschaftswährung war nur durch nachhaltige Fälschung sämtlicher volkswirtschaftlicher Daten möglich. Wei­ter­le­sen…

• • Europa, Innenpolitik, Sozialdemokratisch-medialer Komplex

So wird man Nahostkorrespondent – Eine Anleitung

Auch hier: Nichts als die Wahrheit.

Auch hier: Nichts als die Wahrheit.

Mach dir keine Sorgen: Obwohl der israelisch-arabische Konflikt schon etliche Jahrzehnte währt und hochkomplex ist, ist für den Berichterstatter kaum Grundwissen erforderlich. Es ist auch gar nicht nötig, den unwissenden Leser oder Zuschauer mit Fakten zu nerven und das ganz dicke Brett zu bohren. Ein simples Bild ist gefragt.

Und die Sache ist ganz einfach: Israel ist die stärkere Partei in diesem Konflikt (Bad Guy), die Palästinenser die Underdogs (Good Guy). Nach diesem Muster biegen wir die Ereignisse vor Ort zurecht. Du wirst sehen, es geht wie von selbst. Wei­ter­le­sen…

• • Europa, Islam, Naher und Mittlerer Osten, Sozialdemokratisch-medialer Komplex, Terrorsponsoren

HMB: Die Macht der Vulkane

Dabei hätte die Katastrophe verhindert werden können, wenn die Teilnehmer des letzten Weltklimagipfels in Kopenhagen nicht nur beschlossen hätten, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf höchstens zwei Grad festzulegen, sondern auch daran gedacht hätten, den Vulkanen jede Tätigkeit zu untersagen, deren Folgen über das unmittelbare Umfeld des jeweiligen Vulkans hinausgehen. Diese Chance wurde versäumt, und jetzt haben wir den Schlamassel.

• • Allgemein, Innenpolitik, Klimapolitik

Si vis pacem, para bellum

„Wenn du Frieden willst, bereite Dich zum Krieg“. Obamas neue Doktrin zum Einsatz der US-Atomwaffen, erklärt in der „Nuclear Posture Review“, ist ein Dokument von Naivität, Verantwortungslosigkeit und Eitelkeit. Zu einer Zeit, in der Russland und China aufrüsten und Nordkorea und der Iran nach Atomwaffen streben, erklärt Obama, eitler Pfau der er ist, er wolle mit seiner neuen Doktrin ein „Beispiel“ für andere Länder geben. Die USA würden zukünftig auch dann auf den Einsatz von Nuklearwaffen verzichten, wenn sie zuvor von einem Staat, der keine Kernwaffen besitzt und dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten ist, mit chemischen oder biologischen Massenvernichtungswaffen angegriffen würden. Wei­ter­le­sen…

• • Nato, Russische Aggression, Terrorsponsoren, USA

Griechenland: Der Anfang vom Ende !

Wo ist eine Margaret Thatcher, wenn man sie am nötigsten braucht ?

Griechenland ist pleite und der deutsche Steuerzahler wird die Zeche zahlen. Vor mehr als zehn Jahren wurde ein vergleichbares Szenario zum Gegenstand einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht, das, wie stets bei die EU betreffenden, grundsätzlichen Fragen, aus politischen Gründen kniff.

Es war offensichtlich, dass die sog. „Maastricht“-Kriterien allein dem Zweck dienten, den Euro dem Volke, an eine stabile D-Mark gewöhnt, schmackhaft zu machen. Die Kriterien, wie max. 3 % Staatsverschuldung, wurden beim ersten geringen konjunkturellen Gegenwind verwässert und schließlich völlig preisgegeben. Genau, wie die arroganten Brüsseler Eliten dies von Anfang an geplant hatten. Der Beitritt von Griechenland, Spanien, Italien und Portugal zur Gemeinschaftswährung war nur durch nachhaltige Fälschung sämtlicher volkswirtschaftlicher Daten möglich. Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik

Die pervertierte Moral des Wolfgang S.

Da ich nicht weiss, ob alle Leser der Weltwoche auch die NZZ am Sonntag lesen, möchte ich Sie auf ein Interview aufmerksam machen, das der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble dort am 7. Februar gegeben hat. Darin verspricht er nicht nur: «Wir werden das Bankgeheimnis in Europa abschaffen», er sagt auch die folgenden Sätze über die relative Unantastbarkeit der Menschenwürde: «Der Zweck heiligt nicht grundsätzlich alle Mittel. Vor einigen Jahren hatten wir eine Debatte um die Entführung eines Kindes. Hier ging es um die Frage, ob man Folter androhen darf, um Informationen zu erhalten. Ich habe dort klargemacht, dass hier nie der Zweck die Mittel heiligen kann. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Aber es gibt andere Fälle, in denen der Zweck die Mittel heiligen kann, wie im Fall der Steuerhinterziehung. Der Zweck ist die gleichmässige Besteuerung aller Bürger.» Weiter… auf „Achse des Guten“

• • Allgemein, Innenpolitik

Relaunch Iran

Aus Anlass der jüngsten Ereignisse hier noch einmal die Links zu zwei meiner ausführlicheren Texte zum Iran.

1. „Dreissig Jahre Schach mit Affen„ vom 04.11.2009: Der 4. November wird jedes Jahr in Teheran gefeiert. Im Jahre 2009 zum 30. Mal: Die Stürmung der US-Botschaft und die folgende, 444 Tage andauernde Geiselnahme von 52 US-Diplomaten. Die amerikanische Reaktion schien Ayatollah Khomeinis Einschätzung zu bestätigen, wonach die USA machtlos gegen den Iran wären („America can’t do a damn thing against us“, Seite 105, Reading Lolita in Tehran : A Memoir in Books von Azar Nafisi).

2. „Iran will Krieg„ vom 21.06.2008: „Das Atomprogramm läuft weiter. Die Mullahs reichern in tausenden von Zentrifugen Uran an. Bundeskanzlerin Merkel spricht von weiteren Sanktionen, während zwischenzeitlich tausende bundesdeutscher Firmen weiterhin in Geschäftsbeziehungen zu den Islamofaschisten stehen und die Siemens AG den Mullahs sogar militärische Gerätschaften liefert, die diese gegen Israel einsetzen können.

In den letzten zehn Jahren haben die Mullahs, während sie deutsche Fahnen verbrannten, den Holocaust leugneten und Angela Merkel mit Hitler verglichen, lediglich für einen Moment ihr Atomprogramm unterbrochen. Und das war nicht die Folge von Verhandlungen“

• • Innenpolitik, Islam, Naher und Mittlerer Osten, Nato, Terrorsponsoren, USA

Letter from Cape Town – Haiangeln am Badestrand

Am 14.01.2010 hielt ich mich, dem klassischen Muster meines jährlichen Migrationsverhaltens folgend, ein paar hundert Meter vor dem Kap der Guten Hoffung auf und hatte einen überaus kämpferischen Yellowtail im Drill. Es mag für die Kreatur schon schlimm genug gewesen sein, auf einen Kunstköder hereinzufallen. Aber es sollte noch dicker kommen. Der Fisch fand sich nämlich plötzlich ohne seine hintere Hälfte wieder. Ein Hai hatte daran Geschmack gefunden. Mich mit Kopf und Köder sprachlos zurücklassend.

Yellowtail. Hintere Hälfte vom Hai beschlagnahmt

Yellowtail. Hintere Hälfte vom Hai beschlagnahmt

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• • Allgemein

74 Tage Westerwelle

Guter Mann im falschen Amt (links)

Guter Mann im falschen Amt (links)

Guido Westerwelle ist seit dem 28. Oktober 2009 Bundesaußenminister und Vizekanzler. Es müssen nicht die klassischen 100 Tage abgewartet werden, um festzustellen, dass sich unerfreuliche Tendenzen in der deutschen Aussenpolitik abzeichnen. Es ist definitiv noch zu früh, die Frage zu beantworten, ob ihre Ursachen in Naivität oder kalkuliertem Opportunismus zu suchen sind. Zweifelsfrei ist aber, dass etwas gehörig schief läuft, wenn die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth Westerwelle attestiert, er habe „vernünftig und mit Weitblick agiert“. Einen zuverlässigeren Kompass dafür, dass genau das Gegenteil richtig ist, hat die deutsche Politik kaum aufzubieten (wenngleich es eine Reihe von Kandidaten gibt, die Madame das Wasser reichen können). Wei­ter­le­sen…

• • Islam, Naher und Mittlerer Osten, Nato, Terrorsponsoren, USA

Hassprediger oder Gutmensch ?

Wenn Sie vorsichtig und mit der gebotenen Zürückhaltung darauf hinweisen, dass so gut wie alle Terroranschläge der letzten Jahre von Moslems begangen wurden, dass “Ehrenmorde” eben keine “Familiendramen” und eine moslemische Spezialität sind, dass im Islam eine extrem regressive und repressive Sexualmoral herrscht, die mit drakonischen Strafen durchgesetzt wird, dass der Output an Büchern, Erfindungen und Patenten in der islamischen Welt sehr bescheiden, dafür die Neigung zum Beleidigtsein recht stark entwickelt ist, dass in keinem Land, das von Moslems regiert wird, Menschenrechte geachtet werden, dafür aber Korruption, Vetternwirtschaft und Willkür herrschen, in einem Land mehr, im anderen weniger dass Moslems so lange Toleranz einklagen, wie sie in der Minderheit sind, sich aber als Mehrheit gegenüber Minderheiten gnadenlos intolerant verhalten – dann sind sie ein islamophober Hassprediger.

Wenn Sie dagegen lautstark und ungeniert behaupten, dass die Juden…..

• • Islam, Sozialdemokratisch-medialer Komplex

2010: Nieder mit den Mullahs !

F... the Islamofascists !

F… the Islamofascists !

Im Iran überschlagen sich die Ereignisse, der Aufstand eskaliert, ein historischer Moment, den man treffend mit dem Vorwort aus Stefan Zweigs „Sternstunden der Menschheit“ beschreiben kann:

„Solche dramatisch geballten, solche schicksalsträchtigen Stunden, in denen eine zeitüberdauernde Entscheidung auf ein einziges Datum, eine einzige Stunde und oft nur eine Minute zusammengedrängt ist, sind selten im Leben eines Einzelnen und selten im Laufe der Geschichte. […] Ich habe sie so genannt, weil sie leuchtend und unwandelbar wie Sterne die Nacht der Vergänglichkeit überglänzen.“ Wei­ter­le­sen…

• • Islam, Naher und Mittlerer Osten, Terrorsponsoren, USA, Videokommentare

Al Gore auf dünnem Eis

Zweifellos ist Al Gore einer der grössten Klimaheuchler und – profiteure überhaupt. Nach dem Climategate-Skandal, der führende „Klimawissenschaftler“ als unseriöse Schwindler und Manipulateure entlarvt, gerät auch der frühere Vize-Präsident, Oscar- und Friedensnobelpreisgewinner immer stärker in Bedrängnis. Sein Film „An Inconvenient  Truth“ darf wegen neun offenbarer Unrichtigkeiten aufgrund eines entsprechenden gerichtlichen Verbotes in englischen Schulen nicht mehr unkommentiert gezeigt werden. Die „Times“ berichtet jetzt darüber, dass dieser selbstlose Diener der neuen Religion „Klimaschutz und Weltrettung“ in unseriöser Weise Daten interpretiert um das Schreckensszenario einer eisfreien Arktis aufbauen zu können.

„Mr Gore, speaking at the Copenhagen climate change summit, stated the latest research showed that the Arctic could be completely ice-free in five years.

In his speech, Mr Gore told the conference: “These figures are fresh. Some of the models suggest to Dr [Wieslav] Maslowski that there is a 75 per cent chance that the entire north polar ice cap, during the summer months, could be completely ice-free within five to seven years.”

However, the climatologist whose work Mr Gore was relying upon dropped the former Vice-President in the water with an icy blast.„

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

• • Klimapolitik, Sozialdemokratisch-medialer Komplex

Alles, was man über „Klimaschutz“ wissen muss in 10 Minuten

Lord Monckton befragt eine Greenpeace-Demonstrantin zu den Fakten des angeblich durch den Menschen verursachten Klimawandels. Tatsachen, höflich und präzise präsentiert, die die faktenresistente Weltsicht der Klimawandelgläubigen auf den Punkt bringen. Man gewinnt täglich mehr den Eindruck, als hätte man es mit einer Sekte zu tun, die mittlerweile auch Medien und Politik unterwandert hat. „Klimaschutz“ – was für ein grotesker Begriff.

• • Allgemein, Klimapolitik, Sozialdemokratisch-medialer Komplex

TV-Tipp: Dienstag, 08.12.09, 21:00 Uhr, rbb-TV – KLIPP & KLAR

UPDATE; 14.55 Uhr. Der rbb wird heute bestreikt. Kein Kameramann tritt hinter die Kamera. Die Sendung entfällt. Dabei fällt mir spontan ein Zitat aus diesem Posting zum GDL-Streik ein:

„Eine moderne Industriegesellschaft kann es sich aber nicht erlauben, erpressbar zu sein. 1981, kurz nach dem Amtsantritts Ronald Reagans, traten die beim Staat angestellten Fluglotsen in einen illegalen Streik. Reagan gab ihnen 48 Stunden, um an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren oder entlassen zu werden. Gerichte verhängten Millionenstrafen gegen die Gewerkschaften, Soldaten regelten den Flugverkehr. Der Streik kollabierte in Rekordzeit. Ähnliche Stärke und Entschlußkraft zeigte Margaret Thatcher Mitte der 80er beim Bergarbeiterstreik in England. Der Streik wurde ergebnislos abgebrochen, die Gewerkschaften waren nachhaltig geschwächt. Ein wirtschaftlicher Aufschwung folgte in beiden Ländern. Thatcher sprach von einer Lektion, die niemand vergessen sollte. Eine Lektion, die den deutschen Gewerkschaften erst noch erteilt werden muß.“

Wer Steuern zahlt, ist selber schuld?

Gäste:

Joachim Steinhöfel, Rechtsanwalt

Ulrich Nußbaum, Finanzsenator von Berlin

Frank Steffel, CDU-Finanzexperte und Berliner Bundestagsabgeordneter

Kim Otto, Journalist, Autor des Buches „Schön reich – Steuern zahlen die andern“ Wei­ter­le­sen…

• • Allgemein, Innenpolitik

Obamas Afghanistan-Rede offenbart präsidiale Konfusion

Wenn Barack Obama als Oberbefehlshaber auftritt, als Commander-in-Chief, ist das stets surreal. Der Präsident ist fehl am Platze, wirkt gezwungen, gequält. Ein Mangel an Glaubwürdigkeit und Authentizität wird offenbar, wenn er geschmeidig seine talking points abarbeitet. Die lange überfällige Rede („The Way Forward in Afghanistan“) zur Strategie in Afghanistan wurde in Westpoint kühl aufgenommen. Sie beendete monatelanges Zögern und Zaudern in einer Zeit, in der Nato-Soldaten in Afghanistan ihr Leben riskierten und auf ein klares Bekenntnis, eine klare Entscheidung aus Washington warteten.

Die jetzt beschlosse Aufstockung um 30.000 Soldaten ist richtig. Die ganze Absurdität des Lavierens des Präsidenten zwischen offensichtlicher militärischer Notwendigkeit und der Beglückung seiner linken Anti-Kriegs-Basis wird jedoch in zwei aufeinanderfolgenden Sätzen der Rede deutlich. Man kann diese Sätze als präventive Kapitulationserklärung lesen oder als zynisches Machtkalkül. Wei­ter­le­sen…

• • Islam, Naher und Mittlerer Osten, Nato, Terrorsponsoren, USA

EU-Minister sollen US-Schnüffelbefehl folgen…

…kann man in diesen Minuten gewohnt tendenzfrei und wie immer faktentreu auf „Spiegel Online“ lesen.

„Die Justiz- und Innenminister der EU wollen in Kürze entscheiden, ob US-Ermittler Daten der Unionsbürger abgreifen dürfen. Ein SPIEGEL ONLINE vorliegender Abkommensentwurf sieht genau das vor – Datenschützer sind alarmiert.“

Schon im Juli durfte sich ein Hans-Jürgen Schlamp für die selbe Webseite ähnlich abwegig einlassen („EU erlaubt US-Fahndern Konto-Spionage“). Über die Hintergründe dieses wichtigen und richtigen Programmes verweise ich auf „Terrorfahnung, Volksverdummung und der Gebührenzahler“ bzw., wer es lieber in Englisch mag, „Germans in Hysterics Over Terrorist Money Tracking Program“.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

• • Innenpolitik, Nato, Russische Aggression, Sozialdemokratisch-medialer Komplex, Terrorsponsoren, USA

Türkei empfängt mit Haftbefehl gesuchten Völkermörder

Al Bashir: Haftbefehl wg. Völkermord

Al Bashir: Haftbefehl wg. Völkermord

Am 4. März 2009 erließ der Internationale Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen den sudanesischen Staatschef Omar Al Bashir. Ihm werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt (Mord, Völkermord, Vertreibung, Folter, Vergewaltigung, vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten und Plünderung). Schätzungen gehen von mindestens 300.000 Opfern des Völkermordes aus und von etwa 2 Millionen Vertriebenen. Dafur ist eine Katastrophe von epischen Proportionen, „würdig“ eines Hitler, Stalin, Mao.

Das Bashir von der Arabischen Liga trotzdem mit viel Hallo empfangen wird, wenn sich diese ehrenwerte Gesellschaft zu Gipfeln trifft, ist angesichts von deren Zusammensetzung aus Prinzen, Königen und autoritären Staatschefs nicht weiter verwunderlich. Wei­ter­le­sen…

• • Islam, Naher und Mittlerer Osten, Nato

30 Jahre Schach mit Affen

Das Gesicht des Bösen: Ruhollah Musavi Chomeini

Das Gesicht des Bösen: Ruhollah Musavi Chomeini

Der 4. November wird jedes Jahr in Teheran gefeiert. Im Jahre 2009 zum 30. Mal: Die Stürmung der US-Botschaft und die folgende, 444 Tage andauernde Geiselnahme von 52 US-Diplomaten. Die amerikanische Reaktion schien Ayatollah Khomeinis Einschätzung zu bestätigen, wonach die USA machtlos gegen den Iran wären („America can’t do a damn thing against us“, Seite 105, Reading Lolita in Tehran : A Memoir in Books von Azar Nafisi).

Was damals seinen Anfang nahm und bis heute – ununterbrochen – Bestand hat, war das Leitmotiv amerikanischer Aussenpolitik gegenüber dem Iran. Die Suche nach „moderaten“ Mullahs. Das Bestreben, einen großen diplomatischen Handel mit ihnen einzugehen. Die Stürmung der Botschaft war die erste Kriegshandlung des theokratischen Irans gegen die USA. Sie steht am Anfang einer langen Reihe gleicher Verbrechen. Dem Mord an iranischen Diplomaten und Militärpersonen in Europa und Nordafrika. An US-Soldaten im Libanon, im Irak und in Afghanistan.  Attentate in Afrika, im Nahen Osten, in Saudi-Arabien. Iran trainiert, finanziert und steuert Terrororganisationen, deren Kader Zehntausende zählen. Die Fakten sind bekannt, an der diplomatischen Ausrichtung des Westens haben sie nichts geändert. Wei­ter­le­sen…

• • Islam, Naher und Mittlerer Osten, Nato, Russische Aggression, Terrorsponsoren, USA

Honduras gewinnt !

Interimspräsident Roberto Micheletti

Interimspräsident Roberto Micheletti

In Honduras gehen vier Monate diplomatischen Tauziehens zu Ende. Und die richtige Seite hat gewonnen. Die Demokraten, die in unseren arglosen Medien als Putschisten diffamiert wurden, tatsächlich aber Präsident Manuel Zelaya völlig legal aus dem Amt entfernten.

Manuel Zelaya, ein peinlicher Möchtegern Chavez, der Drogenkorruption verdächtig und bisheriger Präsident Honduras war auf eine Verfassungsänderung per Volksabstimmung aus, die ihm eine gesetzlich nicht vorgesehene weitere Amtszeit ermöglichen sollte. Das Verfassungsgericht, aber auch der Kongress, der Generalstaatsanwalt und der Ombudsmann für Menschenrechte von Honduras erklärten diesen Schritt für unzulässig, nur der Honduranische Kongress könne eine solche Verfassungsänderung beschliessen. Als der oberste Militär des Landes sich in Einklang mit den demokratischen Organen und dem obersten Gericht des Landes weigerte, die Wahlurnen für dieses verfassungswidrige Referendum durch die Armee aufstellen zu lassen, feuerte ihn Zelaya. Wei­ter­le­sen…

• • Sozialdemokratisch-medialer Komplex, USA

Daughter of Ahmadinejad aide seeks asylum in Germany

The daughter of a top adviser to Iranian President Mahmoud Ahmadinejad has applied for asylum in Germany, organizers of a film festival that she was attending said Tuesday.

Narges Kalhor, the daughter of Ahmadinejad’s adviser on cultural and media affairs, submitted her asylum application to authorities in southern Germany, Nuremberg Human Rights Film Festival spokesman Matthias Rued said.

• • Allgemein, Innenpolitik, Islam, Naher und Mittlerer Osten, Terrorsponsoren