Mir wird schlecht. Übel. Ich bin angewidert. Es ist schlimmer und erniedrigender, als man sich hätte träumen lassen.
Am 5.1.2015 postete ich bei facebook, das Positionspapier der „Legida“ (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) sei das Werk „hirnloser Kleinbürger“. Eine Einschätzung, an der sich nichts geändert hat.
Nur besitzen auch hirnlose Kleinbürger verfassungsmässige Rechte. Und zwar einschränkungslos. Dies gilt schliesslich auch für den veritablen Unsinn, den Jakob Augstein und Jürgen Todenhöfer, Gregor Gysi und Konsorten in öffentlich-rechtlichen Talk-Shows äussern dürfen. Die den absurdesten Einlassungen von Pe-, oder Le- oder Sonstwie-gida in rein gar nichts nachstehen.
Auch hirnlose Kleinbürger dürfen sich versammeln, ihre Meinung äussern, demonstrieren usw. Der Staatsapparat, mit Flankenschutz eines Grossteils der Medien, steht diesen Rechten nicht grundsätzlich, aber dann skeptisch gegenüber, wenn sie zur Äusserung von Meinungen ausserhalb der großkoalitionären Konsensstandpunkte unserer Gesellschaft in Anspruch genommen werden.
Staatsunternehmen wurden in Köln im Meinungskampf instrumentalisiert. Kaum jemand hat sich darüber aufgeregt.
Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel, politisch ebenso korrupt wie seine Kölner Gesinnungsgenossen, wurde immerhin verwaltungsgerichtlich untersagt, die Infrastruktur der Stadt im Meinungskampf zu instrumentalisieren. Er dürfe nicht „unter Einsatz seiner ihm aus seinem Amt zukommenden Möglichkeiten und unter Inanspruchnahme städtischer Ressourcen in der politischen Diskussion gezielt Stellung beziehen“. Seine grotesken Einlassungen nach der Entscheidung zeigen nur das erschreckende Unvermögen eines Amtsträgers, elementare demokratische Prinzipien zu verstehen.
Für den kommenden Montag hat die „Legida“ zu einer Demonstration in Leipzig aufgerufen. Die behördliche Genehmigung wurde am 08.01.2015, nach den Anschlägen auf „Charlie Hebdo“ und den jüdischen Supermarkt in Paris, durch den zuständigen Sachbearbeiter Martin Sirrenberg im Ordnungsamt Leipzig mit einem „Ergänzungsbescheid“ versehen:
„Das Zeigen sogenannter Mohammed-Karikaturen sowie anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfenden und böswillig verunglimpfenden Plakate, Transparte, Banner oder andere Kundgebungsmittel wird untersagt…Für diese Auflage wird die sofortige Vollziehung angeordnet“.
In dem Bescheid heisst es, das Zeigen von Mohammed-Karikaturen könnte „ähnliche Reaktionen“ wie in Paris vervorrufen.
Stephane Charbonnier, einer der Redakteure von „Charlie Hebdo“, die am Mittwoch ermordet wurden, verstand die Ideale einer freien Gesellschaft. Als die Zeitschrift vor Jahren die Mohammed-Karikaturen veröffentlichte antwortete er auf Drohungen:
„Ich ziehe es vor, aufrecht zu sterben, als auf Knien zu leben“.
Es ist jetzt das Epitaph eines couragierten und tapferen Mannes. Und es scheint, als sei sein Tod umsonst gewesen.
Deutschland geht offenbar einen anderen Weg. Der von niemandem besser beschrieben wird, als vom grossen Alexander Hamilton, einem der Gründungsväter der Vereinigten Staaten:
„A nation which can prefer disgrace to danger is prepared for a master, and deserves one.“
Der „Ergänzungsbescheid“ verkörpert die völlige wertemässige Degeneration einer Zivilgesellschaft. Die Attentäter haben ihr Ziel erreicht. Leipzig geht auf die Knie. Edward Gibbon hat im 18. Jahrhundert sein historisches Standardwerk „Der Sieg des Islam“ verfasst. Bald wird es, so scheint es, Zeit für eine neue Auflage.
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2015
PS: Ich hoffe auf eine Verfassungsbeschwerde!
PPS: „Hirnlose Kleinbürger“ hat viele Leser aufgeregt. Es stammt aus meinem facebook-posting, wo, jedenfalls von mir, etwas schneller geschossen wird. Die Bewertung beruhte auf den nachfolgenden Punkten, deren Autoren ich nach wie vor wie erfolgt bezeichnen würde: Stärkung bzw. Wiedererlangung unserer nationalen Kultur, Beendigung des Kriegsschuldkultes und der Generationenhaftung, Änderung und Anpassung des Grundgesetzes sowie, perspektivisch, Erarbeitung einer Verfassung, Normalisierung des Verhältnisses zur Russischen Föderation, Überprüfung der Sinnhaftigkeit einer NATO-Mitgliedschaft und eines Freihandelsabkommens mit den USA.
Das ist allerding ein ganz krasser Unfug.
Gerade gesunde Menschen werden genau so denken wie im LEGIDA Positionspapier.
Diese Personen derart als Hirnlos abzutun, grenzt an Vermessenheit.
Derartige Aussagen entwerten ihre ansonsten oft guten Aussagen stark.
Es trübt das Bild das man sich von ihnen macht.
Sehr geehrter Herr Steinhöfel,
ich komme hier vielleicht ein bißchen spät mit meinem Beitrag, aber thematisch passt es:
Könnte nicht ein erprobter, streitbarer Jurist (wie Sie es sind) einen Prozess lostreten, dessen Ziel es ist zu prüfen, ob der Islam/Koran überhaupt verfassungskonform in unserem Lande ist?
Die Scharia-Teile und die Rechtsstellung der Frau können es doch in keiner Weise sein! Die Religionsfreiheit kann schließlich nicht für jeden Unsinn gelten.
Einer Organisation, die nicht grundgesetzkompatibel ist, könnte man doch in mancherlei Hinsicht viel stärker entgegentreten.
Mit freundlichen Grüßen
G.K.
Es wird noch sehr viel schlimmer werden.So forderte doch ein Muslim in Köln bei einer Diskussion Verständniss dafür das Christenkinder ihren Blick senken sollten wenn sie mit Moslems reden…für die scheint das ganzs normal zu sein.
Wie jedes mal bei allen politischen Diskussionen im Fernsehen, so auch gestern bei Maischberger, werden immer wieder die gleichen Politiker oder Klugsch….er. eingeladen, um ihre Meinung, welche oft Meilenweit von der Realität entfernt liegt, der Bevölkerung auf zu schwätzen. Es ist erstaunlich wie blind, beschwichtigend und dumm sich diese Menschen artikulieren.
Die Politikerkaste steuert das öffentliche Fernsehen zu ihren Gunsten und dann wundert man sich, wenn einzelne PEGIDA Leute von Lügenpresse sprechen.Es sind sicher nicht die zahlreichen Zeitungen oder das Privatfernsehen gemeint, welche politisch meist unabhängig sind.
Das Geschwätz von Willkommenskultur kann man nicht mehr hören, wie der Herr Bundespräsident, der sich immer als Moralapostel aufspielt, selbst aber in wilder Ehe lebt, zu unrecht mit einer Firt Lady, welche rechtlich keine ist hinstellt und predigt. Wie viele Flüchtlinge und Asylbewerber haben denn diese großmäuligen Politiker und Prediger bei sich aufgenommen? Fragen sie doch mal die Grünen, welche öffentlich in Mitleid dahin schmelzen z.B. Frau Roth, Herrn Beck und co.
oder Frau Merkel, Herrn Gabriel, Herrn Gauck usw.
Zu allererst muß die Politik etwas für die Zukunft tun.
1. Die Renten müssen mindestens auf dem jetzigen Niveau gesichert werden. Es geht nicht, dass künftige Rentner auf Sozialhilfe Niveau absinken, obwohl sie Jahrzehntelang einbezahlt haben, während Politiker, welche ja bekanntlich nichts aber auch gar nichts in die Rentenvers. einzahlen ca. 10x soviel Pension kassieren als der Durchschnitts Rentner. Genug Geld für Zuwanderung und Asylbewerber ist
auch vorhanden.
Ich bin selbst „Ausländer“ Wer nach Deutschland kommt hat sich der Gesellschaft anzupassen, sonst soll er bleiben wo der Pfeffer wächst, im wahrsten Sinne des Wortes.
Noch was, in einer demokratischen Gesellschaft gibt es einen legitimen Weg, man muß die richtige Partei wählen, am Besten mal die AFD, vielleicht wachen die Anderen dann endich auf.
Islam.. wohin man schaut und hört. Sich abwenden, vom verordneten neuen Glauben.. kann man sich nicht! Und je offensichtlicher sich Widerstand dagegen bildet (denn auch er, der Widerstand gegen den Islam hat eine Farbe und bedeutet Vielfallt die akzeptiert und Geduldet werden muß!) umso mehr werden die staatlich medialen Geschütze dagegen aufgefahren.
Wo solls hingehen? Ich kanns euch sagen! Es wird eine internationale ethische Charta eingeschworen, bei dem alles, was dazu dient Religionen oder Gruppen zu kritisieren und zu verunglimpfen (wobei mit Religionen, Gruppen oder sonstiges stets nur islamische Befindlichkeiten gemeint sind) zum Abschuss frei gegeben wird.
Diese neue Welt wird dann keinesfalls dulden das fundamentale Unruhestifter und hartnäckige Christen oder ewig gestrige.. wie sie heut schon genannt werden, weiterhin behaupten dürfen, dass Jesus.. der Sohn Gottes die Auferstehung und das Leben ist, um damit „Unruhe“ zu stiften.
Ihr werdet es sehen. Die Bibel gibt hier zum Beispiel im Buch der Offenbarung einen sehr guten Einblick in eine uns noch bevorstehende nahe Zukunft in der die Völker der Welt so Gehirngewaschen wurden, dass sie die klare unmissverständliche biblische Heilsbotschaft so derart unerträglich anmaßend finden werden, dass sich ausnahmslos alle gegen die letzten zwei noch lebenden Zeugen stellen werden. Beim Lesen dieser alten Texte der Bibel, ob man sie für voll nimmt oder nicht, fragt man sich heut, was würde da in dieser beschriebenen finsteren letzten Epoche alles falsch gelaufen sein, wenn es doch stimmt!
Ihr habt die freie Wahl… an dieses oder jenes zu Glauben. Und wenn eure Augen sehen, eure Ohren hören, eure Körper und Seelen das Unbehagen fühlen – dann müsst ihr euch entscheiden! Für das eine – oder das andere
susi