Wenn es in Entenhausen Hartz IV gäbe, würde Donald Duck es bekommen. Er hat keine Arbeit, aber ein Prinzip: „Der Mensch soll nicht nach seinen Leistungen bezahlt werden, sondern nach seinen Bedürfnissen.“ Das gilt jetzt auch bei uns, seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dieser Woche hat es Verfassungsrang. Dass nun, fast ganz allein, FDP-Chef Guido Westerwelle gegen das höchstrichterliche Versprechen eines „anstrengungslosen Wohlstands“ wettert, macht dessen Kritik nicht falsch.
STEINHÖFEL
Liberal - Konservativ - Unabhängig
Deutschlands Sozialstaat ist gewiß reformier bedürftig und wird es immer bleiben, aber der Finanz GAU haben nicht Hartz4 Schmarotzer sondern allein die „Finanzelite“ der westlichen Welt zu verantworten.
……schon erstaunlich wie schnell diejenigen die mit ihre „Leistung“ das Land in den Ruin getrieben haben jetzt die unterstützung Hilfsbedürftigen und Schwächsten als das Grundproblem der Gesellschaft darstellen. Noch erstaunlicher ist dass dieselben Politiker die an Hilfsbedürftige die strengsten Spar Messlatte anlegen bei Goldmann Sachs, Citi Group und Hypo- Realestate nicht in der Lage sind des Steuerzahlers Geld von erneuten Boni abgreifen und Prämienausschüttungen zu schützen.
Naja, dass es hier um Bedürfnisse geht, ist ja nur der Vordergrund. Der Hintergrund einer sozialstaatlichen Alimentierung bestimmter Bevölkerungsgruppen liegt eher im sozialen Frieden. Man erkauft sich die Abwesenheit von sozialen Unruhen. Oder, wenn man nicht diesen Teufel an die Wand malen will:
Der Sozialstaat erkauft sich niedrige Wahlergebnisse von extremen Parteien. Man stelle sich nur einmal vor, die schwarz-gelbe Bundesregierung würde nun auf Basis einer Neuberechnung die Hartz-IV-Sätze KÜRZEN. Auf einen Schlag hätte die LINKE gut 2 Mio. Wähler mehr und die SPD wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie nicht auf den Zug mit aufspringen würde.
Auf der anderen Seite haben wir eine Bevölkerungsgruppe ohne starke Lobby, die nicht nach Leistung bezahlt wird: die Familien. Sie erbringen mit der Kindererziehung eine Leistung für den Sozialstaat, für den Steuerstaat, für den Rentenstaat – ohne dass diese Leistung auch nur annähernd honoriert würde. Die Kosten sind privatisiert und der Nutzen sozialisiert…