Mir wird schlecht. Übel. Ich bin angewidert. Es ist schlimmer und erniedrigender, als man sich hätte träumen lassen.
Am 5.1.2015 postete ich bei facebook, das Positionspapier der „Legida“ (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) sei das Werk „hirnloser Kleinbürger“. Eine Einschätzung, an der sich nichts geändert hat.
Nur besitzen auch hirnlose Kleinbürger verfassungsmässige Rechte. Und zwar einschränkungslos. Dies gilt schliesslich auch für den veritablen Unsinn, den Jakob Augstein und Jürgen Todenhöfer, Gregor Gysi und Konsorten in öffentlich-rechtlichen Talk-Shows äussern dürfen. Die den absurdesten Einlassungen von Pe-, oder Le- oder Sonstwie-gida in rein gar nichts nachstehen.
Auch hirnlose Kleinbürger dürfen sich versammeln, ihre Meinung äussern, demonstrieren usw. Der Staatsapparat, mit Flankenschutz eines Grossteils der Medien, steht diesen Rechten nicht grundsätzlich, aber dann skeptisch gegenüber, wenn sie zur Äusserung von Meinungen ausserhalb der großkoalitionären Konsensstandpunkte unserer Gesellschaft in Anspruch genommen werden.
Staatsunternehmen wurden in Köln im Meinungskampf instrumentalisiert. Kaum jemand hat sich darüber aufgeregt.
Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel, politisch ebenso korrupt wie seine Kölner Gesinnungsgenossen, wurde immerhin verwaltungsgerichtlich untersagt, die Infrastruktur der Stadt im Meinungskampf zu instrumentalisieren. Er dürfe nicht „unter Einsatz seiner ihm aus seinem Amt zukommenden Möglichkeiten und unter Inanspruchnahme städtischer Ressourcen in der politischen Diskussion gezielt Stellung beziehen“. Seine grotesken Einlassungen nach der Entscheidung zeigen nur das erschreckende Unvermögen eines Amtsträgers, elementare demokratische Prinzipien zu verstehen.
Für den kommenden Montag hat die „Legida“ zu einer Demonstration in Leipzig aufgerufen. Die behördliche Genehmigung wurde am 08.01.2015, nach den Anschlägen auf „Charlie Hebdo“ und den jüdischen Supermarkt in Paris, durch den zuständigen Sachbearbeiter Martin Sirrenberg im Ordnungsamt Leipzig mit einem „Ergänzungsbescheid“ versehen:
„Das Zeigen sogenannter Mohammed-Karikaturen sowie anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfenden und böswillig verunglimpfenden Plakate, Transparte, Banner oder andere Kundgebungsmittel wird untersagt…Für diese Auflage wird die sofortige Vollziehung angeordnet“.
In dem Bescheid heisst es, das Zeigen von Mohammed-Karikaturen könnte „ähnliche Reaktionen“ wie in Paris vervorrufen.
Stephane Charbonnier, einer der Redakteure von „Charlie Hebdo“, die am Mittwoch ermordet wurden, verstand die Ideale einer freien Gesellschaft. Als die Zeitschrift vor Jahren die Mohammed-Karikaturen veröffentlichte antwortete er auf Drohungen:
„Ich ziehe es vor, aufrecht zu sterben, als auf Knien zu leben“.
Es ist jetzt das Epitaph eines couragierten und tapferen Mannes. Und es scheint, als sei sein Tod umsonst gewesen.
Deutschland geht offenbar einen anderen Weg. Der von niemandem besser beschrieben wird, als vom grossen Alexander Hamilton, einem der Gründungsväter der Vereinigten Staaten:
„A nation which can prefer disgrace to danger is prepared for a master, and deserves one.“
Der „Ergänzungsbescheid“ verkörpert die völlige wertemässige Degeneration einer Zivilgesellschaft. Die Attentäter haben ihr Ziel erreicht. Leipzig geht auf die Knie. Edward Gibbon hat im 18. Jahrhundert sein historisches Standardwerk „Der Sieg des Islam“ verfasst. Bald wird es, so scheint es, Zeit für eine neue Auflage.
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2015
PS: Ich hoffe auf eine Verfassungsbeschwerde!
PPS: „Hirnlose Kleinbürger“ hat viele Leser aufgeregt. Es stammt aus meinem facebook-posting, wo, jedenfalls von mir, etwas schneller geschossen wird. Die Bewertung beruhte auf den nachfolgenden Punkten, deren Autoren ich nach wie vor wie erfolgt bezeichnen würde: Stärkung bzw. Wiedererlangung unserer nationalen Kultur, Beendigung des Kriegsschuldkultes und der Generationenhaftung, Änderung und Anpassung des Grundgesetzes sowie, perspektivisch, Erarbeitung einer Verfassung, Normalisierung des Verhältnisses zur Russischen Föderation, Überprüfung der Sinnhaftigkeit einer NATO-Mitgliedschaft und eines Freihandelsabkommens mit den USA.
… und außerdem : Schuld sind nicht die Muslime,
sondern dieses Regierungsgesindel, daß sie zu Millionen hier hereingelassen
hat!!
Ende!
Am selben Tag, als sein Ordnungsamt die offiziöse Mär von der islamisierungsfreien Bundesrepublik eindrucksvoll widerlegte, schleimte Leipzigs OB Jung in einem „Beileidsbrief“ an den französischen Botschafter, daß „diese ungeheuerliche Tat ein großer Schock für Frankreich und für alle Menschen“ sei, „denen Demokratie und Pressefreiheit(sic!) ein hohes Gut sind“ (http://www.leipzig.de/news/news/leipzig-kondoliert-frankreich/).
Bigotter geht´s nimmer
Verehrter Herr Steinhöfel,
ob die „hirnloser Kleinbürger“ der diversen XYZgida-Gruppen nun „hirnlos“ sind, kann ich aus der Ferne nicht so recht beurteilen. Aber, mit Verlaub, wir leben in keinem Ständestaat, in dem der „Kleinbürger“ gefälligst seine dumme Schnauze halten sollte, um geflissentlich die Anweisungen der urbanen Mandarine abzuwarten.
Und Außerdem: wir befinden uns nicht in einem soziologischen Oberseminar. Ohne die GIDAS hätten die von Ihnen angesprochenen Reaktionen (sic!) unserer „Obrigkeit“ nie das Licht der Welt erblickt!
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Lepinat
Traurig wie unser Land und unsere Kultur verraten und verkauft wird. Man wird sich viele Namen gut merken müssen um selbige zur gegebenen Zeit mit ihrem volksbetrügerischen Tun zu konfrontieren !
Herr Steinhöfel, haben Sie das Positionspapier von LEGIDA überhaupt gelesen? Wieso stempeln Sie in Gutsherrenmanier dieses Papier als Werk „hirnloser Kleinbürger“ ab? Ich glaube, Ihnen fehlt eine gehörige Portion Gehirn, um solche geschmacklosen Kommentare abzugeben.
Wieso denn eine VB. Einstweilige Verfügung müßte hier schon reichen. Die Anordnung ist eindeutig illegal. Die Begründung ist Unsinn. Die Meinungsfreiheit einschränken um die Meinungsfreiheit zu schützen geht natürlich nicht.
Irgendwie erinnert mich die Geschichte an den Borkumlied-Fall (PrOVGE 80, 176).
Merkel ist für mich der größte anzunehmende Schaden für unser Land. Auf welch eine perfide Art wird unser Land in den Untergang geführt.Ob langsam immer stärker werdende Sozialistische Tedenzen,ob Zuführung bildungsarmer Schichten aus der Türkei und arabischen Ländern insbesondere. Aufgabe der eigenen Identität zu Gunsten einer religiösen kriminellen Vereinigung Namens Islam. Wieso wird der K;oran nicht in Deutschland verboten? Er ruft an zigfachen Stellen zu Mord auf.
Die Schwarmdummheit der selbsternannten deutschen geistigen Eliten nimmt beängstigender Weise gigantische Ausmaße an. Eigentlich ist dieses einstmals schöne Land nur noch im Suff zu ertragen…
„Meinungsfreiheit Light – Nein Danke!
[…] Die Freiheit der Rede gehört allumfänglich verteidigt,
selbst, wenn‘s dazu führt, dass man auch mich mal beleidigt! […]“
Der Rest vom Gedicht hier: http://goo.gl/Uf2p1Z
Moslems nehmen heute schon eine Stellung ein die Ihnen erlaubt
auf unsere Behörden Druck auszuüben.
Das nennt man den „tiefen Staat“.
Quelle: Integrationsministerin von BW Öney
Bald hätte ich Qualle geschrieben. Hätte auch gepasst.
@Lothar Herzog, sehr schöner Beitrag.
Jesus wäre heutzutage ein linkswählender, einflussloser kleiner Wicht von Web-Blogger oder youtube-Dummschwätzer oder DSDS-Kandidat, den nicht mal NSA & Co auf dem Schirm hätte.
Mohammed wäre ein Kalashnikov schwingender Beduinenstammesfürst, der nicht weiter als bis zu seines Stammesgrenzen reiten dürfte.
Erstaunlich, wie dämlich die Zwischenstufe zwischen Affen und Mensch (wir) bis heute ist…
Deutschland ist weltweit der einzige Versagerstaat von Angstbürgern, bei dem es jemals gelungen ist, Bomben drauf zu werfen und anschließend eine (Pseudo)Demokratie darin zu etablieren.
Bin ich froh, wenn chinesisches Denken die Welt wieder beherrschen wird.
Die Unterstützung der blutrünstigen islamischen Räuber-, Mörder- und Barbarenhorden durch Politik, Medien und NaziFa erfüllt Straftatbestände gleich serienweise.
Das geltende deutsche Strafrecht stellt in einer Vielzahl diverser Normen
„Bestrebungen“ unter Strafe, „die darauf hinarbeiten“,
„1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen,
2. die äußere oder INNERE Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen,
3. einen VERFASSUNGSGRUNDSATZ zu beseitigen, außer Geltung zu setzen oder zu untergraben.“
(vgl. § 92 StGB)
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html
Sollte in der heutigen BRDDR selbst für Laien nicht allzu schwierig sein,
außer im allgegenwärtigen Straßen-Terror der erst roten, dann braunen, jetzt schwarz-rot-grünen, „bunten“ Neo-Nazis
eine atemberaubende Fülle nicht bloß unerwünschter oder „nur“ verfassungswidriger,
sondern hochkrimineller Verhaltensweisen auszumachen:
Hier nur mal eine kleine Blütenlese, was in den typischen Fallgestaltungen
schon gemäß StGB an (Kapital-) Verbrechen und Vergehen in Betracht kommt:
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html
§ 80 Vorbereitung eines Angriffskrieges (Ukraine)
§ 80a Aufstacheln zum Angriffskrieg (Ukraine)
§ 81 Hochverrat gegen den Bund (Sozialismus, Islam)
§ 82 Hochverrat gegen ein Land (Sozialismus, Islam)
§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (Sozialismus, Islam)
§ 89a Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (Sozialismus, Islam)
§ 89b Beziehungen zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (Islam)
§ 91 Anleitung zur Begehung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (Koran)
§ 108b Wählerbestechung (Sozialismus, mit Speck fängt er Mäuse)
§ 125 Landfriedensbruch (NaziFa, vorher RAF etc.)
§ 125a Besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs (dito)
§ 129 Bildung oder Unterstützung krimineller Vereinigungen (Islam)
§ 129a Bildung oder Unterstützung terroristischer Vereinigungen (Islam)
§ 129b Kriminelle und terroristische Vereinigungen im Ausland (Islam)
§ 266 Verunntreuung von Steuergeld (in Multimilliardenhöhe: Sozialismus, EUdSSR, ESM)
§ 339 Rechtsbeugung (PRO Islam und Sozialismus, CONTRA absolut rechtstreue Islamkritiker und Verbrechensbekämpfer)
usw…..
http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html
Das islamische Haus des Krieges kommt dem linken Verbrecher-Gesindel wie gerufen.
Deutschland und EUdSSR haben sich zu sozialistischen Verbrecherorganisationen entwickelt.
Sozialismus und Islam = Pest und Cholera in hochkrimineller Umarmung
War unter Hitler nicht viel anders.
Da sogar Justiz und linksverbrecherisch gegängelte Staatsanwaltschaften auf breiter Front versagen, dürfte der schon vor Jahren ausgerufene Widerstands-Fall des Art. 20 Abs. 4 GG längst gegeben sein.
Das Recht auf Dummheit ist auch ein Grundrrecht.
Gerade die Schmutzliteraten tun sich hier sehr hervor.
Habe gerade einen Diskurs mit unserem Dorfpastor. Ich
habe ihm gesagt, dass heute bnei PEGIDA auch M. Luther
mitlaufen würde.
Jetzt ist er eingeschnappt.