Obama in Kairo: Moralischer Relativismus im Grossformat

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„You can get short-term popularity in the Middle East if you want, by blaming all problems on Israel. That’ll make you popular. You can be popular in certain salons of Europe if you say, ‘Okay, we’ll join the International Criminal Court.’ I could have been popular if I’d said, ‘Oh, Kyoto is the way to deal with the environmental problem.’ That would have made me liked. It would have made me wrong, however. And, ultimately, you earn people’s respect by articulating a set of principles and standing by them.”

George W. Bush, Dezember 2008

Als Ort für seinen lange erwarteten „We Are The World“-Singsang („Grundsatzrede“ an die islamische Welt) hat sich US-Präsident Obama kein Land mit einer demokratisch legitimierten Regierung ausgesucht (zB Indonesien oder den Irak), sondern Ägypten, einen von den USA seit langem subventionierten Polizeistaat. Austragungsort war die Al-Azhar-Universität deren Großscheich Muhammad Sayyid Tantawi Selbstmordattentäter nach Maßgabe des islamischen Rechts als Märtyrer betrachtet.

Die Rede hatte gute und glücklicherweise fast gar keine der unsäglichen Entschuldigungs- und Selbstbezichtigungspassagen, die man von Obamas Europareise kannte und auch für Kairo befürchten konnte. Am gelungensten und ohne Einschränkung Beifall verdienend war dieser Teil:

„America does not presume to know what is best for everyone, just as we would not presume to pick the outcome of a peaceful election. But I do have an unyielding belief that all people yearn for certain things: the ability to speak your mind and have a say in how you are governed; confidence in the rule of law and the equal administration of justice; government that is transparent and doesn’t steal from the people; the freedom to live as you choose. Those are not just American ideas, they are human rights, and that is why we will support them everywhere.“

Wenn hier irgend etwas mit Version 4 der Bush-Doktrin kollidiert, möge man mich bitte darüber aufklären. Ich denke an die folgende Passage aus Bushs zweiter Amtsantrittsrede aus dem Januar 2005:

„The survival of liberty in our land increasingly depends on the success of liberty in other lands. The best hope for peace in our world is the expansion of freedom in all the world.“

Der Satz von Bush ist als Fortsetzung und Fortentwicklung der Versionen 2 („Either you are with us or you are with the terrorists. From this day forward any nation that continues to harbor or support terrorism will be regarded by the United States as a hostile regime.“) und 3 (Präventivkrieg) der Bush-Doktrin zu lesen. Immerhin räumt Obama ein, daß auch er der Auffassung ist, daß es dem Irak ohne die Tyrannei Saddam Husseins besser ginge. Ansonsten wird die bemerkenswerteste positive Veränderung hin zu Freiheit, Demokratie und Menschenrechten, die sich in der gesamten Region in den letzten Jahrzehnten ereignet hat, nur ganz am Rande erwähnt.

Nun ist Obama gewiss kein Bush. Er kann seine Politik deutlich besser verkaufen. Was nichts daran ändert, dass die Rede von geradezu sprachlos machender Naivität und mit Platitüden gesättigt war. Noch schlimmer als die bemerkenswerte Unbefangenheit, mit der Obama die Geschichte der Region verfälscht, ist der Umstand, dass ihm ein moralischer Kompaß fehlt. Er feiert(e) den moralischen Relativismus. Alle sind schuld und keiner ist schuld.

Die iranische Revolution war schlecht, aber das gelte auch für den Sturz von Mossadeq mit Hilfe der Amerikaner. Man hätte es aus einem von Khomeni herausgegebenen Geschichtsbuch nicht besser abschreiben können. Der Holocaust war schlimm, aber das gelte auch für die Besetzung Palästinas durch Israel. Dem Präsidenten fehlen jegliche moralischen Kategorien. Kein Wort über die Kriege, die die Araber gegen Israel begonnen haben, kein Wort darüber, dass die Palästinenser 2000 das Angebot eines eigenen Staates ausgeschlagen und mit Terror (der Intifadah) auf die ausgestreckte Hand der Israelis geantwortet haben. Die Palästinenser stellt Obama in der Rede als Opfer mit den schwarzen Sklaven in Amerika gleich. Als wären sie Sklaven Israels und die Juden die Unterdrücker. Die Palästinenser müssen der Gewalt abschwören und Israel anerkennen, Israel müsse mit dem Siedlungsbau aufhören. Es ist alles gleich schlimm und alles das Gleiche. Es gibt keine moralischen Unterschiede, egal ob man ein Haus auf umstrittenen Grund und Boden baut oder Zivilisten mordet und die Anhänger einer Religion vernichten will.

„Die Israelis müssen anerkennen, dass ebenso wenig wie Israel Palästina das Existenzrecht aberkannt werden kann“.

In wessen Charta ist die Vernichtung Israels als grundlegendes Ziel niedergelegt ? Und seit wann verweigert Israel den Palästinensern das Recht auf einen eigenen Staat ?

Kläglich, kraftlos und matt ist Obama in Hinblick auf Iran und dessen Streben nach Atomwaffen.  Während die Rede im übrigen Applaus erhielt, herrschte völlige Stille, als Obama ankündigte, er wolle ohne Vorbedingungen auf den Iran zugehen. Viele arabische Staaten (Ägypten, Saudi-Arabien, die Golfstaaten, Irak, aber auch die Türkei) stehen hier auf Seiten Israels und wollen einen Iran mit Massenvernichtsungswaffen unbedingt verhindern. Die Mullahs werden genau zugehört haben, als es hieß, dass jedes Land Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie habe. Obama hat die Interessenlage in der Region nicht begriffen. Verhandeln über alles, auch wenn dabei der Verstoß gegen mehrere UN-Resolutionen akzeptiert wird.

Peinlich, wie Obama die im Koran manifestierte Unterdrückung der Frauen im Islam verschwieg. Ja, die USA seien bereit, Mädchen zu unterstützen, damit sie lesen lernten und man wolle auch bei Maßnahmen der Mikrofinanzierung helfen, damit Frauen eine Anstellung finden, die ihnen helfe „ihre Träume zu leben“. Das werden Frauen, denen für Ehebruch die Steinigung droht, die in Saudi-Arabien nicht einmal Auto fahren dürfen und die für einen falschen Blickkontakt Opfer eines Ehrenmordes werden können, möglicherweise als ungenügend betrachten. Man hörte kein Wort darüber, dass die Sharia die Menschenrechte und die Rechte der Frauen negiert.

Obama hat eingangs angekündigt, so ehrlich zu sein, wie er dies vermöge, wie es ja auch der „heilige Koran“ von den Muslimen verlange. Wäre ihm dies gelungen, dann hätten wir auch vor dem Hintergrund, dass die Rede ein schwieriger Akt der Diplomatie war, weniger Platitüden, weniger Geschichtsverfälschung und weniger moralischen Relativismus präsentiert bekommen. Es wäre wünschenswert, dass die Rede etwas bewirkt. Es war auch einen Versuch wert, wenigstens einen Teil der islamischen Welt für Amerika zu gewinnen. Wird dies gelingen ? Die amerikanischen und europäischen Eliten werden Obama weiter feiern, die deutsche Presse fabuliert bereits etwas von Weisheit daher.

Iran wird erleichtert sein, weil von Obama keine Gefahr droht. Israel scheint gegenüber der lebensbedrohenden Gefahr durch den Mullahstaat auf sich allein gestellt. Der Rest der islamischen Welt wird weiter unter autoritären Regimen oder Terrorsponsoren ächzen. Denn Obama unternimmt keinerlei Anstrengungen, Freiheit und Demokratie zu verbreiten oder die atomare Bewaffung Irans aufzuhalten. Eine schöne Rede für die Medien, für die Titelseiten, für die Umfragewerte. Ein Präsident, selbstverliebt, naiv und ohne klare, durchdachte Werte. Planlos für den Nahen und Mittleren Osten. Die Achse des Bösen wird bestärkt darin sein, dass sie mit diesem Mann nach eigenem Gutdünken Schlitten fahren kann. Und es fällt schwer zu begründen, warum sie damit falsch liegen sollte. Erst recht nicht, wenn es zutrifft, daß Obama jetzt auch noch die Hamas als legitimen Verhandlungspartner zu akzeptieren gedenkt.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009

Korrektur: Obama war eingeladen von der Al-Azhar-Universität und von der Universität Kairo, die Rede hielt er in der Universität Kairo.

Charles Krauthammer auf Fox News, 05-06-2009, 0.40 Uhr MEZ

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Kommentare

  1. Andrej

    @Hoppelpoppel:
    Was für ein langweiliges Heruntergeleier altbekannter anti-amerikanischer und anti-israelischer Klischees.
    Warum, wenn Israels Politik so konfrontativ ist, haben dann 2 von Israels arabischen Nachbarn, Ägypten und Jordanien, Friedensverträge mit Israel geschlossen? Waren die gerade auf Drogen? Sind das Masochisten, die sich gerne dominieren lassen?
    Wenn der Iran auf dem Wege zur Supermacht sein sollte, liegt das wirklich an den Amerikanern, oder eher an anderen Dingen, wie z.B. Ultrazentrifugen aus diesem Land, und Waffentechnik aus solchen Versagerländern wie Nordkorea, die aufgrund ihres idiotischen kommunistischen Wirtschaftssystems zwar keine Reisschüsseln vollbekommen können, aber sich Atomwaffeln basteln müssen?
    Und wenn die Amerikaner schuld an den Taliban in Pakistan sind, warum zum Geier sind dann bloss schon im 19. Jahrhundert für die besonders steinzeitliche Moslem-Fraktion dort extra Reservate, genannt „tribal areas“, eingerichtet worden, in denen die Zentralregierung damals schon nichts zu melden hatte? Und warum gibt es dort schon seit 1979, als George W. noch Jimmy Carter hiess, mit den Hadid-Gesetzen die pakistanische Variante der Sharia als Unrechtsform?
    Und hat George W. die Pakistanis auch beraten, dass Taliban praktisch sind, um im pakistanisch-indischen Grenzkonflikt ohne offiziellen Armee-Einsatz n paar
    Hindus zu killen, oder war das vlt. die Pakistanische Regierung und ihr Geheimdienst selbst?
    Na, nun klären sie uns mal auf, Sie Experte!

  2. Hoppelpoppel

    @ Pete Jackson

    Ich möchte Sie ja keinesfalls von Ihrem guten Vorsatz abbringen, nicht mehr in gestrigen Blogs wie diesem zu posten, aber Ihr erster Beitrag bringt den Nahost-Ansatz der neuen US-Administration am besten zum Ausdruck: Tatsächlich ist die konfrontative Politik gegenüber der arabischen Welt kläglich gescheitert – in Israel seit über 40 Jahren, in den USA acht Jahre lang. Das Ergebnis dieser Politik ist ein in den Talibanismus abgleitender Atomstaat Pakistan, ein idiotischer und leidvoller Krieg im Irak, ein aussichtsloser Kampf in Afghanistan, die Beförderung des Mullah-Irans zur regionalen Supermacht und ein desaströser Ansehensverlust Amerikas in allen Teilen der Welt. Herr Steinhöfel variiert nur seine altbekannten Vorurteile und hat die Rede offensichtlich überhaupt nicht gelesen, sonst wäre selbst ihm aufgefallen, dass von einem moralischen Relativismus keine Rede sein kann. Die Abkehr Obamas von der kopflosen „Erst schießen, dann fragen-Politik“ der im Lokus der Geschichte versenkten Clownstruppe um Bush scheint mir zudem rundum gut durchdacht und einsatzgenau orchestriert zu sein. Spannend wird es meines Erachtens werden, wenn die Netanjahu-Regierung sich auch Anfang Juli weiterhin weigern wird, einen vollständigen Baustopp im Westjordanland durchzusetzen. Wird Israel mit Sanktionen belegt werden? Wie verhalten sich US-Senat und Repräsentantenhaus?

    Eine positive Wirkung scheint die Rede in Kairo allerdings schon jetzt zu haben. Al-qaida-Terrorfürst bin Laden und seine Organisation reagieren geradezu panisch auf den Politikwechsel in Washington – war doch die Bush-Administration in paradoxer Weise der beste Komplize seiner Terrorpolitik, die etliche Muslime erst in die Arme der militanten Islamisten getrieben hat. Nun muss er angesichts des durchweg positiven Echos der arabischen Welt auf die neue US-Politik um einen erheblichen Teil seiner Gefolgschaft fürchten.

  3. Obama entschuldigt sich – ganz wie von Ahmadinejad gefordert – für den Sturz Mossadeghs.

    http://aron2201sperber.wordpress.com/2009/02/17/georg-hoffmann-ostenhof-und-die-demokratische-volksrevolution/

    Zugegeben: die Operation Ajax, die sich gegen einen demokratisch gewählten Politiker richtete, ist bestimmt kein Grund, stolz auf die CIA zu sein.

    Ob der demokratisch gewählte Mossadegh auch tatsächlich ein Demokrat war, oder dabei war autoritäre Züge zu entwickeln, ist eine andere Frage.

    Das Schah-Regime hatte seine grausamen Seiten – es war keine Demokratie, sondern ein autoritäres Regime- hatte aber demokratischen Elementen (bestimmt nicht weniger als das heutige totalitäre Mullah-Regime): die weiße Revolution hatte per Referendum das Wahlrecht für Frauen gebracht.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Wei%C3%9Fe_Revolution

    die Wikipedia-Seite zum Schah strotzt zwar vor linker Rhetorik wie “Marionetten-Regime”, “Schah einer der brutalsten Diktatoren der Nachkriegszeit”

    trotzdem klingen selbst dort die Gründe für die Unzufriedenheit harmlos, wenn man bedenkt was für ein Regime danach folgte:

    “Es gelang dem Schah und seinen Beratern nicht, bei der Planung und Durchführung ihrer Reformen die öffentliche Meinung ausreichend zu berücksichtigen und erfolgreich zu beeinflussen. Vor allem die den Islam tangierenden Reformen wie die Förderung der Emanzipation von Frauen oder der Rückgriff auf vorislamische Werte mussten auf erbitterten Widerstand der Mullahs stoßen.”

    gegen das Mullah-Regime gibt es kaum militanten Widerstand – von brutalen Schandtaten wie beim Savak hört man wenig – das liegt aber daran, dass jeder Iraner weiß, dass das Mullah Regime nicht nur ein autoritäres Regime wie das Schah-Regime ist, sondern dessen Totalitarimus dem Regime ermöglicht, Gegner genadenlos zu vernichten.

    Auch in Österreich hatte es gegen das autoritäre Dollfuß-Regime noch erheblichen kommunitischen und sozialistischen Widerstand gegeben – das NS Regime machte nach einer kurzen brutalen Anfangsphase jedem aktiven Widerstand binnen kürzester Zeit ein Ende

    auch im revolutionären Iran zeigte man den linken Revolutionären, die zuvor vom Schah trotz Savak und Folter kaum gebändigt werden konnten, schnell ihre Grenzen auf.

  4. Der Muslim-”New World Order”-Präsident ist ein Produkt der Finanzmagnaten Soros, D. Rockefeller und Konsorten.

    Religion, Identität, Kultur etc. sind in den Augen dieser “Masters of the Universe” nebensächlich und störend. Denn man braucht ein Heer von Entwurzelten, Heimatlosen, Opportunisten, um den Globalisierungstraum dieser Strippenzieher verwirklichen zu können.

    Genau aus diesem Grund ist Obama für diese Finanz-Clique die ideale “puppet on a string”.

    Denn er ist weder weiß noch schwarz, sowohl Christ wie auch Moslem, und ein Wanderer zwischen dem (kulturellen) Welten.

    Aber ich denke, diese Clique, die unser westliches Wertesystem kaputt machen will, hat die Rechnung ohne den (muslimischen) Wirt gemacht: Denn der Islam ist halt eben keine “normale Religion”, er stellt Herrschaftsansprüche. Oder anders ausgedrückt: Der Islam wird nicht beherrscht, er herrscht!!

  5. david

    einfach mal bei MEMRI suchen, da gibts ein schönes interview des ägyptischen fernsehens mit einem dozenten an dieser „universität“. der mann erklärt, warum er seinen vier töchtern die schamlippen hat abschneiden lassen: enge jeans und das geruckel beim autofahren würden seine töchter sexuell zu sehr erregen, also muss beschnitten werden.
    eine saubere lehranstalt!

  6. pete.jackson

    Ich hatte versprochen, nichts mehr zu posten… gut, Versprochen gebrochen, weil Andrej mich so nett angesprochen hat.

    Sehen Sie, niemand kann verhindern, dass seine Aussagen zu Zwecken missbraucht werden, denen sie eigentlich widersprechen. Das ergeht den Herren Steinhöfel und Broder (welch Kompliment für ersteren, aber wirklich nur, weil er a.d. Achse d. Guten verlinkt ist), die auch gerne mal von scharf rechts außen vereinnahmt werden, nicht besser als Obama.

    Hier mal ein Kommentar, der mir gut gefallen hat und dessen Grundaussage ich teile
    DIE ZEIT, „Applaus von Amerikas Konservativen“
    http://www.zeit.de/online/2009/24/obama-kairo-usa

  7. Andrej

    @pete.jackson: es ist sicherlich so, dass man über obamas rede inhaltlich diskutieren kann.
    aber wenn obamas rede kommentare wie z.B. den von sabine oben hervorruft, die sich ganz offenbar auf einen bevorstehenden holocaust 2.0 freuen zu scheint, anders kann man dieses geschreibsel ja wohl kaum verstehen, dann zeigt das, dass man über die wirkung dieser rede nicht diskutieren braucht. die ist ganz offensichtlich desaströs, wenn sie dumpfsinnige antisemiten gleich welcher coleur zu begeisterungsstürmen hinreisst.

  8. FreeSpeech

    Der grundsätzliche Fehler, den Obama macht, ist, dass er die USA dem Islam gegenüberstellt und USA und Islam versöhnen will.

    So anerkennt er den Islam als eine Nation.

    Mit einer weiteren Stelle zeigt er, dass er krypto-muslimisch ist

    “For instance, in the United States, rules on charitable giving have made it harder for Muslims to fulfill their religious obligation. That is why I am committed to working with American Muslims to ensure that they can fulfill zakat. ”

    Es wurde in den USA schwieriger, Zakat zu leisten, weil das Geld an den Jihad geht. Und das ist kein Zufall:

    Was Zakat ist:
    http://nebeldeutsch.blogspot.com/2007/11/almosen.html

  9. Burlesque

    Es wird immer deutlicher das Israel in die völlige Isolation abgleitet. Der Zionismus hat sich mit den „Siedlungen“ das eigene Grab geschaufelt. Bleiben sie bestehen, wenden sich die Welt,der Westen und die USA ab, werden sie aufgegeben, kommt unweigerlich Bürgerkrieg. Die Geister die ich rief……….

  10. Franz von Fear

    Bei Krauthammer muß man wissen. Radikal Zionist. Führende Neo-Con. AIPAC Agitator. Eine Spezies dessen Zeit endgültig abgelaufen ist. Sie hatten ihre Chance und haben einen Scherbenhaufen hinterlassen die Obama jetzt aufzuräumen versucht.

  11. ohai

    Ich verstehe Herrn Steinhöfels Ärger! Es ist vollkommen Unklar, was Obama im Schilde Führt. Man kann sich fast fragen, wer dieser Obama eigentlich wirklich ist.

  12. Bret Hart

    Eine großartige Rede für Menschen guten Willens weltweit und eine Absage an alle Extremisten. Amerika hat wieder einmal bewiesen warum sie die einzig verbleibende, unumstrittene Weltmacht ist und es auch bleiben wird, mit ihrer Fähigkeit sich zu erneuern. Die USA ist im neuen Jahrtausend angekommen und wird auf lange Sicht Hoffnungsträger für alle diejenigen sein, die bereit sind, für eine bessere Zukunft für sich und ihre Mitmenschen zu arbeiten. In diesen Zusammenhang ist es aufällig, wer sich hier zusammen mit Al Quaida im Chor der Radikalablehnung einreiht und wie sich hier die Argumente gleichen. Anscheinend hat Obama voll ins Schwarze getroffen. Respekt Barak, Respekt.

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