Nordkorea provoziert mit einem Atomtest von der Größe der Hiroshima-Bombe und legt gleich mit dem Abfeuern seiner Taeopodong-2 Raketen nach. Obama, der das Problem Nordkorea von Bush, der wiederum das Problem von Clinton geerbt hat, fordert „Action“. Genauer: „Aktionen der internationalen Gemeinschaft“. Offenbar versteht er darunter das Gleiche wie Bush in seiner zweiten Amtszeit, nämlich Dialog, Verhandlungen mit und Hilfe und „Bestechungsgelder“ für Nordkorea. Die oft zitierte „internationale“ oder auch „Völkergemeinschaft“ war im April nicht einmal in der Lage, eine Resolution zu dem Raketentest Nordkoreas zu verabschieden. Was schließt das Verbrecherregime in Nordkoreas daraus, dessen Bio- und Chemiewaffenprogramme kaum einmal erwähnt werden ? Das Ergebnis der Überlegungen kann nur sein, dass die bisherige Strategie, die auch schon gegenüber Clinton und in der zweiten Amtszeit Bushs fruchtete, erst Recht mit der Obama-Administration die erwünschten Ergebnisse erzielen wird. Nachdem Nordkorea im April eine Langstrecken-Rakete testete, erklärte Obama in seiner Prager Rede:
Regeln müssen eingehalten und ihre Verletzungen bestraft werden. Worte müssen etwas bedeuten, die Welt muss Schulter an Schulter stehen, um die Verbreitung dieser Waffen zu verhindern. Jetzt ist es an der Zeit für eine starke internationale Reaktion!
In Pjöngjang hat man sich bei diesen Worten in die stalinistische Uniform und in Teheran in den Kaftan genässt. Und jetzt die erneuten, deutlich schärferen Provokationen. Passiert etwas ? Steht die Welt Schulter an Schulter ? Bedeuten Worte etwas ? Gibt es eine starke internationale Reaktion ? Tatsächlich sind die Optionen der US-Regierung begrenzt. China hat die Macht, Pjöngjang in die Knie und auch zur Aufgabe des Atomprogrammes zu nötigen. Und zwar dann, wenn es seine Hilfs- und Treibstofflieferungen einstellt und seine jüngst zunehmenden wirtschaftlichen Investitionen in Nordkorea ebenso. Dies wird nicht geschehen. Genauso wenig wird Russland seinen Einfluß auf Nordkorea geltend machen. Russland wie China tun sich einzig dadurch hervor, Resolutionen oder Sanktionen des UN-Sicherheitsrates zu verhindern oder zu verwässern. China fürchtet ein nuklear bewaffnetes, anti-westliches Nordkorea weniger als ein instabiles, das Gefahr läuft, zu kollabieren. Millionen von Flüchtlingen sehen die Chinesen ebenso als Bedrohung an wie die Möglichkeit eines demokratischen, wiedervereinigten Korea mit direkt an der eigenen Grenze stationierten US-Truppen. Somit entzaubert diese Krise auch den Mythos des strategischen Partners China. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Atom-Programm sinnlos. Wesentlich weiter, als darüber zu verhandeln, ob man verhandeln will, ist man dort in den letzten Jahren nicht gekommen. Nordkorea ist berüchtigt dafür, Vereinbarungen abzuschließen (besser: zu erpressen), die es dann unmittelbar nach Erhalt von Dollar, Treibstoff und anderen Hilfsgütern sofort wieder verletzt. Wie geht man mit einem Staat um, der einer Schlägerbande von Schutzgelderpressern gleicht ? Wenn man seinen Forderungen nachkommt und Zahlungen leistet, kommen sie wieder. Das Geschäft von Nordkorea ist Erpressung, Drogenschmuggel, Falschgeldproduktion in industriellem Stil sowie Waffenlieferungen und Proliferation. Es scheint im Falle Nordkorea nur schlechte Optionen zu geben. Mit bislang einer Ausnahme, nämlich den Sanktionen des US-Schatzamtes aus dem September 2005, die auf die internationalen Konten der Nordkoreaner zielten und nachhaltige Wirkung hatten. Das Schatzamt warf der Banco Delta Asia in Macao vor, die Nordkoreaner bei der Wäsche der durch Falschgelddruck, sowie Drogen- und Tabakschmuggel erzielten Gewinne zu unterstützen. Die Maßnahmen des Schatzamtes blockierten den Zugang der Bank zum internationalen Finanzmarkt. Andere Banken scheuten sofort davor zurück, irgendwelche Geschäfte mit Nordkoreanern zu machen, da auch sie gleichartige Sanktionen befürchteten. Die Wirkung auf Nordkorea war unmittelbar und nachhaltig. Anstatt dieses Druckmittel auszuspielen und geschickt zu dosieren, war die Bush-Administration übereilig bestrebt, die Früchte des Erfolges zu ernten. Unter der Führung von Condi Rice wurden die Sanktionen aufgehoben und Nordkorea sogar von der Liste der Staatssponsoren des Terrors gestrichen. Als Gegenleistung zerstörte Nordkorea einen Teil des Reaktors in Yongbyon – mehr als ein paar nette Pressefotos war dies im Ergebnis nicht wert. Diese Form von Sanktionen sollten erneut eingesetzt werden. Erst recht, da weitere Optionen beschränkt scheinen.
Teheran und alle anderen Möchtegern-Atommächte schauen haargenau hin, wie der ungetestete Obama jetzt reagiert. Am Tag des nordkoreanischen Atomtests erklärte Ahmadinejad auf einer Pressekonferenz:
„Unsere Gespräche (mit wichtigen Staaten) werden sich nur und ausschließlich innerhalb des Rahmens zur Kooperation hinsichtlich globaler Belange bewegen. Das haben wir hinreichend deutlich erklärt. Die Nuklearfrage ist für uns eine erledigte Angelegenheit“.
Und nun ? Obama will verhandeln, die Mullahs nicht ! Nordkorea, Teheran und andere nehmen bei Obama Maß. Sie wollen genau kalibrieren, bis wo sie bei der Verwirklichung ihrer regionalen Ambitionen gehen können und ob und gfls. wann ihnen der US-Präsident in die Quere kommen könnte. Nichts deutet darauf hin, dass sich die Terrorstaaten übermäßige Sorgen machen müssten.
Dass Nordkorea mit Teheran und Syrien operiert, ist bekannt. Das die Israelis in einem spektakulären Kommandounternehmen im September 2007 eine mit nordkoreanischer Hilfe am Euphrates gebaute Atomanlage zerstörten, ebenfalls. Weniger Aufmerksamkeit wird hierzulande allerdings dem Umstand der guten Verbindungen der Mullahs zu US-feindlichen Regierungen in Mittel- und Südamerika geschenkt. Dank der Hilfe von Chavez aus Venezuela hat Iran freundschaftliche Beziehungen zu Nicaragua, Bolivien und Kuba und in vielen Ländern nicht nur diplomatische, sondern auch militärische Präsenz. Irans Einfluß in El Salvador, Peru und bei den FARC-Terroristen des US-Verbündeten Kolumbien nimmt zu. Hillary Clinton glaubt immer noch, dabei ganz die Stimme ihres Herren, dass daran allein die Vorgängerregierung schuld sei. Diese Naivität und Unfähigkeit zu erkennen, dass es Länder gibt, die die USA unabhängig von der dortigen Regierung hassen, ist beängstigend.
Bei einem Versagen im Problemfall Nordkorea endet die Proliferationskette unmittelbar vor der eigenen Haustür der USA. Die Kubakrise folgte dem Treffen des jungen Präsidenten Kennedy mit Krustschow in Wien. Der Russe hielt den Amerikaner für ein Leichtgewicht, baute die Berliner Mauer und errichtete Raketen-Abschussrampen auf Kuba. Damals ist es gut gegangen.
© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009
Warum wird Obama hier mehr „getestet“ werden als Bush, der seinerzeit Nord Korea zur „Achse des Bösen“ erklärte und daraufhin 2006 Kims ersten Nukleartest als Antwort bekam? Wie reagierten Bush, Cheney, Bolten und ihre Neo-Con Avantgarde auf diesen „Test“? Viel heiße Luft im UN Sicherheitsrat, Statements und ansonsten? – Talk is cheap. Kim mag irre sein, aber eins weiß er sicher: Niemand wird sein desolates Land angreifen und damit die Verantwortung für die 25 Million Einwohner übernehmen. Obama ist hier wenigsten ehrlich.
„Millionen von Flüchtlingen sehen die Chinesen ebenso als Bedrohung an wie die Möglichkeit eines demokratischen, wiedervereinigten Korea mit direkt an der eigenen Grenze stationierten US-Truppen“
Diese Begründung erscheint mir nicht schlüssig. Aus einem befreiten Land flüchtet man nicht. Die Ostdeutschen sind nach der Wende auch nicht nach Westdeutschland geflohen. Schon gar nicht nach Polen oder in die Tschechei, welche an die DDR angrenzten wie China an Korea. Würde die Führung in Pjöngjang beseitigt, gäbe es eine Zuwanderung von Investoren (vor allem chinesischen), also keine Abwanderung.
Auch kann ich mir nicht vorstellen, dass China sich vor einem vereinigten demokratischen Korea mehr fürchtet als vor einem in Feinde geteilten Land. Die Anwesenheit der Amerikaner kann nicht der Grund sein. Denn sie ist heute schon vorhanden.
Hat es China wirklich in der Hand, Nordkorea zu steuern? Dort ist eine selbstzerstörerische Sekte an der Macht. Diese kann man nicht aushungern, sondern nur mit einem Militärschlag beseitigen.
Nörgel, nörgel, nörgel…
die einen bemängeln bei Obama zuviel Bush (Guantanamo, Folterbilder), die anderen zuwenig Bush (siehe oben).
Da fragt man sich doch glatt, wer in Barack Obama den neuen Messias erwartet hat, seine Anhänger – oder doch seine Gegner?!
Bei der jetzigen Thematisierung:
Die sanfte Strategie musste ausprobiert werden. Schon damit der Vorwurf vom Tisch ist, die USA hätten es mit Zugeständnissen nicht zumindest versucht.
Jetzt gilt es zu unterscheiden, bei welchen Akteuren man weiter auf Zuckerbrot setzen sollte – und bei welchen die Peitsche angebrachter ist.
Steinhöfel hat ein sehr gutes Beispiel gebracht: Lateinamerika. Der dortige Linksruck und der Konfrontationskurs gegen die Vereinigten Staaten haben mit der Bush-Politik wenig zu tun.
Vielmehr stellen sie einen Reflex dar auf die jahrelange Politik der USA, jeden noch so widerwärtigen Schweinehund zu unterstützen, solange er antikommunistisch ist.
(Das gleiche Problem hat Russland in Ost- und Ostmitteleuropa – hier wird man sich noch ewig der sowjetischen Marionetten-Diktaturen erinnern)
Gerade da lohnt es sich für die USA, weiter auf vertrauensbildende Maßnahmen zu setzen – eben damit die Regierungen nicht den falschen Propheten wie Achmadinedschad folgen.
Btw: Nordkorea und Iran haben den Bogen zweifellos überspannt. Beim Umgang mit ihnen ist nun die harte Linie das Gebot der Stunde. Das sieht man in Washington mit Sicherheit genauso – auch wenn in Richtung erst mal Funkstille angesagt ist kurz vor den Präsidentschaftswahlen.
@Nostradamus: Was sollen uns diese Zahlen jetzt sagen? Dass Nordkorea, das Land, dass seine Bevölkerung ohne fremde Hilfe gerade mal mit frischer Zugluft und ausreichend Kälte im Winter versorgen kann, und Pakistan, ein Land mit e. Analphabetinnenquote von mehr als 70 %, aber mit Atombomben, (und das wahrscheinlich, bevor ein alle menschlichen und erst recht demokratischen Werte verachtender Mob genannt Taliban die letzten Mädchenschulen auch noch niederbrannte), noch 1030 Tests gut haben? Fühlen Sie sich dann wirklich sicherer, wenn auch noch der letzte grössenwahnsinnige Despot seine eigene Bombe testen durfte? Das kann doch wohl nicht wirklich Ihr Ernst sein! Beinahe möchte man bedauern, dass mit den 1032 amerikanischen Tests auch Ihr Recht auf Äusserung einer nun wirklich selten bornierten Meinung gesichert worden ist!!!
@ Nostradamus:
Schöne Zahlen.
Wolltest du uns sagen, dass wir uns erst ab dem 1000sten Test sorgen müssen?
Soll das bedeuten, dass alle anderen Staaten nachziehen sollten?
Unterstützen wir doch Achmadinedschad, den Robin Hood der Weltgemeinschaft?
Atomtests:
USA 1032 (inkl.Hiroshima,Nagasaki)
Russland/UdSSR 715
Frankreich 210
China 45
Großbritannien 45
Indien 3
Pakistan 2
Nordkorea 2
nur um sich das mal vor Augen zu führen …
Barack Hussein Obama gilt als aussenpolitischer Schwächling. Ich weiss nicht, ob dieses Urteil gerechtfertigt ist. Dass Obama aber getestet und herausgefordert werden wird, stand ausser Frage. Es gibt da eine gewiss Tradition, die bis zur Kuba-Krise zurück reicht. Iran wird eine weitere Herausforderung, bei der Abwarten nicht hilft. Si vis pacem, para bellum.
Alles Tatsachen, Herr Steinhöfel, die seit Jahren bekannt sind ;-), und das keine vernünftigen Resolutionen und Druck seitens der Weltgemeinschaft besteht und ausgeübt wird,liegt einfach an der Tatsache, daß man den wenigen Druck, über den man verfügt, an Israel ausprobieren muß.
Seit Jahren droht die internationale Gemeinschaft nach dem Motto, du, du, du, das ist aber pöse, laß das bitte, gehandelt, hintenherum werden solche Staaten dann aber noch finanziell unterstützt, obwohl man genau weiss, wie Sie schon betonten, daß dieser Staat, sobald die Gelder geflossen sind, sich eben NICHT an seine Abmachungen hält und die Welt wundert sich ???? Intoleranz, Diktatoren und menschenverachtende Staaten kann man nicht mit TOLERANZ bekämpfen, diese sehen das im Gegenteil als Aufforderung weiterzumachen (Münchner Vertrag als Beispiel). Ist doch wie bei kleinen Kindern, die soweit gehen, um ihre Grenzen auszutesten, bis sie etwas auf die Finger bekommen, jeder einigermassen mit einem gesunden Menschenverstand versehenen Psychologen leuchtet das ein…….NUR UNSERER WELTELITE nicht !!!!!!
Die nordkoreanische Lektion
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Von Orly Azoulay
Die schroffen Klänge des nordkoreanischen Atomtests haben lauten Widerhall in den Korridoren der Macht in Washington gefunden. Die Mitarbeiter des Weißen Hauses wissen, dass die Aktionen, die Nordkorea in den vergangenen Monaten unternommen hat, Barack Obama eine kreative und andersartige Lösung abverlangen. Die Sanktionen, die der Westen über das kommunistische Land verhängt hat, haben sich als völlig ineffektiv erwiesen.
Das Weiße Haus ist sich auch bestens der Tatsache bewusst, dass es auch Implikationen in Teheran hat, wenn ein kleines und isoliertes Land wie Nordkorea der amerikanischen Supermacht den Finger zeigt. Sollte es den USA nicht gelingen, Pjöngjang aufzuhalten, wird Teherans Appetit wachsen, und dann wäre es unmöglich, den Schneeballeffekt zu stoppen: Sollte der Iran sein Atomprogramm nicht einstellen, würde Israel handeln, und wenn Israel handelt, wird der Nahe Osten in Flammen aufgehen.UND NICHT NUR DER NAHE OSTEN.
Die Mitarbeiter des Weißen Hauses wissen auch, dass in Jerusalem alle Augen auf die USA und ihre Antwort gerichtet sind: Sollten sie Nordkorea nicht stoppen können, wird Israel auch noch das bisschen Vertrauen verlieren, das es derzeit in Amerikas Fähigkeit hat, den Iran mit diplomatischen Mitteln aufzuhalten.
Regierungsvertreter in Teheran verfolgen die Vorgänge in Nordkorea mit größtem Interesse, und nun warten sie ungeduldig darauf zu sehen, wie die Bestrafung aussehen wird. Tatsächlich haben Repräsentanten der Ayatollahs den Einsatz von Atomwaffen verurteilt, doch in Washington versteht man nur zu gut, dass Teheran das Ausbleiben einer angemessenen Antwort auf den nordkoreanischen Test als Unfähigkeit des Westens interpretieren wird, selbst einem kleinen Staat wie Nordkorea, dessen Existenz in erster Linie von Elend gekennzeichnet ist, die Spielregeln aufzuerlegen.
Entscheidungsträger in Washington realisieren, dass es noch schwerer werden wird, den Iran zu einem Dialog über sein Atomprogramm zu bewegen: Wenn Nordkorea den Westen missachtet, warum sollte der Iran als sehr viel größeres Land anders verfahren?
Die USA haben am Montag ihre Sorge zum Ausdruck gebracht: Nordkorea fordere die internationale Gemeinschaft leichtsinnig heraus, erklärte Obama ;-)in einer besonderen Stellungnahme. Nordkoreas Atomprogramm stellt eine „schwere Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit der Welt dar, und ich verurteile diese leichtsinnige Aktion scharf“, sagte er und schwor, die Anstrengungen zur Verhinderung des Erwerbs von Atomwaffen durch Pjöngjang zu verdoppeln.
Auch Israel hat einen ernsthaften Anlass zur Sorge: Nordkorea ist zwar geographisch weit von Israel entfernt, seine Zusammenarbeit mit dem Iran und Syrien stellt jedoch eine unmittelbare Bedrohung dar. Nordkorea hat geleugnet, dass es in die Aktivitäten an dem bombardierten syrischen Atomreaktor involviert war; Fotos zeigen jedoch, dass Wissenschaftler aus Pjöngjang gemeinsam mit syrischen Wissenschaftlern auf dem Gelände tätig waren.
Als ich in der Vergangenheit einmal Pjöngjang besuchte, residierte ich in dem einzigen Hotel der Stadt, das nur Ausländer beherbergt. Die Journalisten wohnten auf einem Stockwerk, während alle anderen sieben Stockwerke von iranischen Ingenieuren und Wissenschaftlern belegt waren.
Dieses Mal wird der Präsident über Amerikas Politik gegenüber Nordkorea entscheiden müssen. Er weiß, dass Teheran ihn genauestens beobachten und gleichzeitig jede Antwort ausschlachten wird, die als Schwäche ausgelegt werden kann. Er weiß, dass auch Israel versuchen wird zu verstehen, wie Obama den Iran mit diplomatischen Mitteln zu stoppen meint, wenn er noch nicht einmal Pjöngjang in Schranken halten konnte.
(Yedioth Ahronot, 26.05.09)
Der Iran hat überall die Finger drin, und wenn man Manfreds Korrektheiten über dem Mahdi und sein Atomprogramm gelesen hat, macht das sogar einen logischen Sinn……..Churchills sind gefragt, Chamberlains hatten wir schon einmal, der nächste Weltbrand könnte bevorstehen, wenn nicht unverzüglich und energisch durchgegriffen wird.
Shalom
PS: Sitzt dieser Staat nicht auch in den Menschenrechtskommissionen ?
Die Bibel hat manchmal schon recht:
Wehe denen, die das Böse gut nennen
und das Gute böse;
die Finsternis zu Licht machen
und Licht zu Finsternis;
die Bitteres zu Süßem machen
und Süßes zu Bitterem!
Jesaja 5,20
Hier noch eine kleine Spielzeugseite des Irans:
http://www.militaryphotos.net/forums/showthread.php?t=129494