Graf Dracula saugt Obamas Blut

„Schurke…verhasst..rumpelte im Rollstuhl von der Bühne…grübelnder Graf Dracula..wütet..störrisch“. Was mag das nur sein ? Sie haben richtig geraten. Ein gewohnt propagandafreier Artikel über Dick Cheney auf „Spiegel Online“ , („Unbeliebt, unheimlich, uneinsichtig: Ex-Vizepräsident Cheney verharmlost die Folterpraktiken der CIA…“). Dem Autor jener Epistel missfällt es, dass der frühere Vize-Präsident sich dieser Tage in der Diskussion um die harschen Verhörmethoden zu Wort meldet. „Staatsmännische Höflichkeit hört sich anders an“, liest man. Nun, das ist sicher richtig, wenn man sich daran erinnert, was Al Gore in den Jahren nach seiner Niederlage im Kampf um das Weiße Haus über George W. Bush vom Stapel ließ: „Er hat uns belogen ! Er hat dieses Land betrogen ! Er hat mit unseren Ängsten gespielt“. Man mag mich korrigieren, sollte ich irren, aber damals hat Gregor Peter Schmitz keine Zweifel am staatsmännischen Betragen von Clintons Vize geäußert. Schmitz will seine Leser Glauben machen, dass der „Bush-Krieger“ störrisch an einer Aussenseiterposition zu den Verhörmethoden festhalte. Wer das weiter glauben will, sollte von der Lektüre des Interviews absehen, das Obamas Generalstaatsanwalt Eric Holder (erinnert noch jemand die causa Marc Rich ?) CNN in 2002 gegeben hat. Dort sagte Holder explizit, dass die Insassen von Guantanamo zeitlich unbegrenzt bis zum Ende des Krieges gegen den Terror festgehalten werden und sie sich nicht auf die Rechte der Genfer Konvention berufen dürften. Cheneys aktuelle Interviews sind eindeutig eine Reaktion auf die Veröffentlichung der „CIA-Memos“ zu den umstrittenen Verhörmethoden. Dies geschah durch Obama allein zu dem Zwecke, die Vorgängerregierung erneut zu diskreditieren. Es ist nur legtim, wenn Cheney darauf reagiert. Wenn er im übrigen verlangt, dass dann nicht nur – wie jetzt selektiv geschehen – die Memos, sondern auch im Sinne vollständiger Transparenz die vollständigen Akten veröffentlicht werden sollen, trifft seine Argumentation ins Schwarze. Obama sträubt sich. Es ist bekannt, dass die Verhörmethoden zur Ergreifung diverser Top-Terroristen führten und mehrere Terroranschläge, zB auf den Library Tower in Los Angeles, verhinderten. In den USA leben derzeit viele Menschen, die ohne die Anwendung der umstrittenen Verhörmethoden tot wären. Cheneys methodische, sachliche und logische Verteidigung der Verhörmethoden unterscheidet sich deutlich von der scheinheiligen Unaufrichtigkeit der Sprecherin des Repräsentatenhauses, Nancy Pelosi, die derzeit in den USA sogar von Anhängern der Obama-Administration aufgrund ihrer absurden Rechtsfertigungsversuche verspottet wird. Pelosi und der spätere CIA-Chef Porter Goss (beide waren hochrangige Mitglieder des Geheimdienstausschusses) wurden am 4.9.2002 als erste Mitglieder des Kongresses von der CIA über die harschen Verhörmethoden im Einzelnen informiert. Statt sich gegen die Verhörmethoden auszusprechen, hat sie sich in dem Briefing gemeinsam mit Goss danach erkundigt, ob die CIA weitere Unterstützung vom Kongress benötige und hat gefragt, „ob wir genug tun“. Wenn die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses die Verhörmethoden als Folter ansah, hätten sie sich dann nicht unverzüglich dagegen aussprechen, einen Gesetzesentwurf einbringen oder das CIA-Budget stoppen oder verzögern müssen. Später, als der politische Wind sich drehte, hat Pelosi die Verhörmethoden in ihrer Treibjagd gegen die Bush-Administration benutzt. Auch Obama-Anhänger lachen über Pelosi:

Man hätte auf den Gedanken verfallen können, das das stümperhafte Belügen der Öffentlichkeit durch eine hochrangige US-Demokratin in Zusammenhang mit den Verhörmethoden ein ebenfalls interessantes Thema sein könnte. Insbesondere, wenn man sich im Umgang mit Dick Cheney ereifert und ihn unsachlich diffamiert.

Obamas Generalstaatsanwalt war mit im Boot, die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses war mit im Boot. Während aber Cheney zu seinen Positionen steht und nichts zu vernebeln sucht, sieht das auf Seite der Demokraten anders aus. Jeder mag sich selbst ein Urteil darüber bilden, welcher Seite er eine grösse Glaubwürdigkeit und Prinzipientreue attestieren möchte.

Hier noch ein Clip aus MSNBC, in dem Cheneys Tochter Liz es – zum Thema Verhörmethoden – mit einem Journalisten der „Washington Post“ und etwa 25 ihr nicht wohlgesonnenen TV-Journalisten zu Tun bekommt.

© Joachim Nikolaus Steinhöfel 2009